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Altersgrenze für Beamtinnen und Beamten wird angehoben
Die Altersgrenze für Beamte in Berlin steigt auf 67 Jahre. Der Senat hat sich auf einen entsprechenden Gesetzentwurf verständigt. mehr
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Berlin will Häftlingen als erstes Bundesland einen Internetzugang in Gefängnissen ermöglichen.
Am Mittwoch stellt Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) das Projekt in der Justizvollzugsanstalt für Frauen in Lichtenberg vor. Dort läuft das System nach Justizangaben seit Anfang Dezember im Probebetrieb. Voraussichtlich bis Oktober 2023 solle es dann auch den Insassen in den anderen Berliner Gefängnissen zur Verfügung stehen.
Für das digitale Haftraummediensystem wurde mit dem Hamburger Unternehmen Telio Communications GmbH ein Konzessionsvertrag geschlossen. Bisher konnten Gefangene und Sicherungsverwahrte fernsehen, Radio hören und telefonieren. Dies und der Zugang zu E-Mails und ausgewählten Internetseiten soll künftig alles mit dem neuen System möglich sein. Laut Justizverwaltung befinden sich derzeit rund 3530 Menschen in den sieben Haftanstalten Berlins. Für Frauen gibt es demnach insgesamt 146 Haftplätze. Im Gefängnis in Lichtenberg sind derzeit 86 Frauen.