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Duales Studium: Rechtspflege bei der Berliner Justiz
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Bei steigenden Corona-Zahlen plant der Berliner Senat eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen.
Die Landesregierung will dazu ein Stufenmodell, wie Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Mittwoch mitteilte: So könnte zunächst eine Maskenpflicht in bestimmten öffentlich zugänglichen Innenräumen eingeführt werden; sollte die Infektionslage sich verschärfen, könnte diese auf weitere Räume erweitert werden. Beides wären Maßnahmen, bevor eine «epidemische Lage auf Landesebene» ausgerufen wird, also ein sogenannter Hotspot.
Als oberste Ziele nannte Gote in einer Mitteilung, eine Überlastung des Gesundheitswesens abzuwenden, die Schulen, Kitas und andere Versorgungsstrukturen funktionstüchtig zu halten und gesundheitlich besonders verletzliche Personen zu schützen sowie Long-Covid-Fälle zu vermeiden.
Die sogenannte Corona-Ampel habe sich mit der jetzt vorherrschenden Omikron-Variante des Corona-Virus nicht bewährt, erklärte Gote weiter. Deshalb werde nun aus verschiedenen Merkmalen eine wöchentliche Lagebewertung entwickelt. Betrachtet werden dabei unter anderem die Sieben-Tage-Inzidenz und das Abwassermonitoring, aber auch die Belastung des Gesundheitswesens einschließlich der Auslastung der Intensivstationen und die Impfquoten.
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