Stephan Bröchler (l), neuer Landeswahlleiter, und Iris Spranger (SPD), Berliner Senatorin für Inneres, Sport und Digitalisierung, nehmen an der Pressekonferenz nach der Sitzung des Berliner Senats im Roten Rathaus teil.
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Berlin soll ein Landeswahlamt bekommen. Das gab Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Dienstag nach der Sitzung des Senats bekannt.
Der Senat zieht damit eine Konsequenz aus den Pannen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag im September 2021. Das Landeswahlamt solle bei der Innenverwaltung angesiedelt werden und die bisherige Geschäftsstelle der Landeswahlleitung darin aufgehen.
Spranger sprach sich dafür aus, das Landesamt mit insgesamt sieben Stellen auszustatten, unter anderem für die Bereiche IT, Statistik, Rechtsfragen und Öffentlichkeitsarbeit. Das Landesamt soll nach den Worten der Innensenatorin zentrale Aufgaben bei der Vorbereitung von Wahlen übernehmen, beispielsweise bei Schulungen von Wahlhelfern oder der Beschaffung von Stimmzetteln. Daneben sollten auch die Bezirkswahlämter gestärkt werden.
Der Verwaltungswissenschaftler Stephan Bröchler wird ab 1. Oktober neuer Landeswahlleiter in Berlin. Das hat der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen. Der Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in Berlin gehörte bereits der Expertenkommission Wahlen in Berlin an.
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