Pressemitteilungen 08/2021

02.08.2021

• Offizieller Startschuss zum Förderprogramm „Effiziente GebäudePLUS“
• #UNSEREWAHLEN: Social-Media-Kampagne ruft zum Wählen auf

03.08.2021

• Stabil und resilient: Berliner Wirtschaft trotzt der Corona-Krise
• Schuljahr startet im Regelbetrieb und mit Unterstützungsprogramm "Stark trotz Corona"
• Senat beschließt Strategischen Rahmen für neue Smart City-Strategie
• Senat ändert die Abstimmungsordnung
• Senat entlastet Organe des IT-Dienstleistungszentrums Berlin
• Bericht über ökologische und soziale Nachhaltigkeitskriterien bei geförderten Sportgroßveranstaltungen beschlossen
• Senat beschließt Bericht zum Schutz vielfältiger Gewerbestrukturen
• Senat beschließt die Ausgestaltung des Operationellen Programms des Landes Berlin für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2021 bis 2027 (2029)
• Bericht zum Stand der Weiterentwicklung von Bürgerämtern und Standesämtern beschlossen
• Ehrengrabstätten für namhafte und verdiente Persönlichkeiten
• 15. Umsetzungsbericht zum Berliner Landesgleichstellungsgesetz – Fortschritte bei Beschäftigung von Frauen
• Senat beschließt Ersatzneubauten für die Neue Gertraudenbrücke und Spittelmarktbrücke in Mitte
• Berliner Senat nimmt Bericht der Jugendberufsagentur Berlin zur Kenntnis
• Neue Strategie zur Prävention von Kinder- und Familienarmut
• Rechtsverordnung weist Berlin stadtweit als Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt aus
• Bericht über verbesserten Zugang zu Bürgerdienstleistungen beschlossen
• Das Areal des ehemaligen Flughafen Tempelhof soll zu einem Raum zum Arbeiten und Ausprobieren weiterentwickelt werden
• Michael Müller zu 20 Jahre eingetragene Lebenspartnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare: „Gleichbehandlung auf juristischer Ebene vollständig umsetzen“

04.08.2021

• Eröffnung erster Modularer Ergänzungsbau in Holzmodulbauweise (Holz-MEB) für Berliner Schule
• Start der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 4-69 „Hertzallee/Hardenbergplatz“
• Presseeinladung: Tramhafte Aussichten für Moabit

05.08.2021

• Rahmenvertrag für Siemensstadt² unterzeichnet
• Berlin TXL – Ehemaliger Flughafen zur Nachnutzung an Tegel Projekt übergeben

06.08.2021

• Berliner Immobilienmarkt zeigt sich stabil
• Spielerisch berufsorientiert: Der Talente Check für Achtklässlerinnen und Achtklässler eröffnet

09.08.2021

• TU-Präsident Prof. Thomsen und Bildungssenatorin Scheeres stellen Digitalisierungsstrategie des Landes für die Schulen vor

10.08.2021

• Berlin questions 2021 – „Metropolis: The New Now“ Metropolenkonferenz diskutiert Chancen und Erkenntnisse aus der Pandemie
• Senat bereitet weitere Auswertung zur Tarifentwicklung bei freien Trägern vor
• Zweites Gesetz zur Änderung des Bäder-Anstaltsgesetzes beschlossen
• Sechstes Änderungsgesetz der Bauordnung für Berlin
• Ressourcenwende für öffentliche Bauvorhaben: Senat bringt Neufassung der Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt auf den Weg
• UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft in Berlin − Senat verabschiedet Berliner Maßnahmenplan zur Umsetzung
• Bericht zu Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan
• Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung legt neuen Verstöße- und Tätigkeitsbericht vor
• Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im bereichsspezifischen Datenschutzrecht des Berliner Justizvollzugs, der Sozialen Dienste der Justiz des Landes Berlin und der Führungsaufsichtsstelle beim Landgericht Berlin
• Neufassung der Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Berufsausbildung im Land Berlin
• Senat beschließt Bericht zu Jugendverkehrsschulen
• Interdisziplinäres Arbeitsgremium beschäftigt sich mit Strategien zum asbestfreien Wohnen
• Rahmenvereinbarung über die ILA 2022
• Haselhorst/Siemensstadt wird Fördergebiet im Städtebauförderprogramm Nachhaltige Erneuerung
• Senat verabschiedet neues Bildungsleitbild für ein grünes und nachhaltiges Berlin
• Bebauungsplan im Entwicklungsbereich „Berlin–Johannisthal/Adlershof“ ermöglicht Bau von Wohnungen und Kindertagesstätte
• Müller beglückwünscht Charpentier

11.08.2021

• Start der Soforthilfe X 2.0 für gemeinnützige Vereine und Organisationen – Antragstellung ab 23. August möglich
• Land Berlin startet Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe von Erbbaurechten für Einfamilienhausgrundstücke an gemeinnützige soziale Träger
• Senatorin Scheeres legt Digitalisierungsstrategie für Schule in der digitalen Welt vor: Zentrales Schulportal bündelt alle Aktivitäten
• Tramhafte Aussichten für Moabit

12.08.2021

• Müller zum 60. Jahrestag des Mauerbaus
• Michael Müller zu 30 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Warschau
• Aufholprogramm nach Corona wird konsequent umgesetzt
• Senatorin verteilt mit Bürgerstiftung Berlin gelbe Schulwesten an Schulanfängerinnen und Schulanfänger
• Neue Besetzungen im Aufsichtsrat der Stromnetz Berlin GmbH
• Müller übergibt Nico Hofmann Bundesverdienstkreuz

13.08.2021

• Auch Berlins zweite Typensporthalle steht… in Spandau! Feierliche Eröffnung am Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium
• Berufsorientierung ganz anders: Bundesweit einmaliger Talente Check feierlich eröffnet
• Müllers Rede zum 60. Jahrestag des 13. August 1961
• Müller zum Tod von Kurt Biedenkopf
• Eröffnung Kita-Anbau Oranienstraße
• Jahnsportpark für alle! Rückblick zur 2. Werkstatt und Hinweis auf die Online-Beteiligung
• Nöfer und CKSA l Christoph Kohl Stadtplaner Architekten gewinnen Workshopverfahren zum Pankower Tor

16.08.2021

• Neubau der Heinrich-Böll-Oberschule feiert Richtfest
• WBM legt Grundstein für 210 Wohnungen auf der Fischerinsel
• Berlin questions 2021 – „Metropolis: The New Now“ Metropolenkonferenz setzt Zeichen für breiten internationalen Dialog
• 36.000 gelbe Schutzwesten für unsere Schulanfängerinnen und Schulanfänger: Gemeinsames Projekt mit Berliner Bürgerstiftungen

17.08.2021

• Einladung zur Verleihung der Élysée-Plakette an deutsch-französische Kita
• Senat stimmt der Verwaltungsvereinbarung zur Finanzierung der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder zu
• Spandau-Mitte bekommt neuen Grundschulstandort
• Möglichkeit zur Nutzung des Vorkaufsrechts für das „Dreieck Späthsfelde“ in Treptow-Köpenick geschaffen
• Standpunkt des Senats zum Volksbegehren zur Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes
• BER-Flugabfertigung: Berlin für gute Arbeitsbedingungen bei den Bodenverkehrsdiensten – „Münchner Modell“ als Vorbild im Gespräch
• Rettungshandlung mit der Rettungsmedaille ausgezeichnet
• Senat beschließt Entwicklungsplan für Kindertagesstätten
• Finanzplanung 2021 bis 2025: Corona-Pandemie führt zu großem fiskalpolitischen Handlungsbedarf des Landes Berlin
• Statusbericht sieht Jahresabschluss 2021 leicht besser als geplant: Finanzierungsdefizit wird um knapp 0,8 Mrd. Euro abgebaut – und beträgt voraussichtlich rund 2,9 Mrd. Euro
• Senat beschließt Vierte Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
• Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske wird verlängert
• Neuer Kita-Anbau in der Oranienstraße eröffnet

18.08.2021

• Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung Stadteingang West
• Halbjahresbilanz Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie: „Berlin, Zukunftshauptstadt der Ideenrepublik Deutschland“

19.08.2021

• Einladung zur Eröffnung des Neubaus der Kita Tausendfüßler
• Berlin unterstützt Vietnam mit rund 30.000 Antigen-Schnelltests im Kampf gegen Corona
• Élysée-Plakette für deutsch-französische Kita
• Beratungsstelle für barrierefreies Bauen startet am 1. September
• Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen übernimmt drei Bebauungspläne in Karow-Süd
• Start der Beteiligungen der Öffentlichkeit zu den Bebauungsplänen 7-82a und 7-82b fürs Neue Stadtquartier „Neue Mitte Tempelhof“ sowie Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt)

20.08.2021

• Am 23. August startet die Soforthilfe X 2.0 für Vereine und Organisationen
• Senatorin Sandra Scheeres eröffnet Neubau Kita Tausendfüßler
• Bezirksamt übt Vorkaufsrecht für 26 Wohnungen am Grundstück „Boxhagener Str. 37/Gärtnerstr. 19“ zu Gunsten der Genossenschaft SelbstBau e.G. aus
• Regierender Bürgermeister Müller besucht die „Berlin“ und verleiht Fahnenband des Landes. 20. Dienstjubiläum des Patenschiffes, zweiter Besuch des Ministerpräsidenten an Bord

23.08.2021

• Michael Müller zum 99. Geburtstag von Inge Deutschkron: „Erinnerung zur Lebensaufgabe gemacht“
• Wahl-O-Mat zur Berliner Wahl geht online: Start mit Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern
• Neue Typensporthalle an der Grundschule am Stadtpark Steglitz eröffnet!
• Freiraumwettbewerb Rathaus- und Marx-Engels-Forum in Berlins historischer Mitte entschieden
• Müller zum Tod von Jürgen Engert
• Berliner Unternehmenspreis: Die Finalisten stehen fest!
• Neubau einer inklusiven Grundschule mit Sporthalle und Außenanlagen in Spandau
• Berliner Unternehmenspreis: Die Finalisten stehen fest!

24.08.2021

• Vom Gas-Tank zum Think-Tank: EUREF AG feiert Grundsteinlegung für Sanierung und Umbau des Schöneberger Gasometers
• Senat beschließt Bericht zur Reduzierung von Tierversuchen in der Wissenschaft
• Änderung des Gesetzes über die John-F.-Kennedy-Schule und des Schulgesetzes
• Bericht zur Sanierung des Außenbeckens im Sommerbad Humboldthain
• Neuer Name der Berliner Polizei jetzt auch in Gesetzen des Landes Berlins geändert
• Anpassung der Feuerwehrbenutzungsgebührenordnung
• Auskunftsrecht gemäß Datenschutz-Grundverordnung über Verarbeitung personenbezogener Daten in Berlin überwiegend vollständig verwirklicht
• Feststellung als Gebiet von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung für das frühere Entwicklungsgebiet „Alter Schlachthof“ aufgehoben
• Zweiter Bericht zur Umsetzung des E-Government-Gesetzes Berlin
• Senat legt Bericht zum Lieferkettengesetz vor
• Personalpolitisches Aktionsprogramm 2020/2021: Berlin etabliert modernes Personalmanagement – Bündelung der Personalthemen hat sich bewährt
• Senat beschließt Bericht über Haushaltsüberschreitungen in der Hauptverwaltung und den Bezirken im Haushaltsjahr 2020
• Berlin erhält 680 Mio. Euro EU-Mittel zur Förderung von innovativem Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und Stadtentwicklung
• Land Berlin beschließt Verordnung über Vorkaufsrecht an Grundstücken innerhalb des Gebiets Siemensstadt Square
• Abschlussbericht zum Handlungsprogramm für eine Beschleunigung des Wohnungsbaus liegt vor
• Familien-Staatsekretärin Klebba begrüßt neue Frauen im Landesprogramm Stadtteilmütter
• Müller zur Auszeichnung Roland Jahns mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern

25.08.2021

• Programm „Sozialer Zusammenhalt“ stärkt Kinder und Familien – ein vor Ort Besuch im Quartiersmanagement „Alte Hellersdorfer Straße“
• Grundsteinlegung für die ersten beiden HOWOGE-Schulen an der Allee der Kosmonauten
• Klimavereinbarungen für Schulen werden vorgestellt
• Michael Müller zu 30 Jahre „Weimarer Dreieck“

26.08.2021

• Städtebaulicher Wettbewerb „Alte Gärtnerei Heinersdorf“ startet
• Vielfalt bringt die Solarwende in Berlin voran - Das Partnerschaftsnetzwerk Masterplan Solarcity startet mit acht Mitgliedern
• Berliner Wahl-O-Mat ab sofort online: 33 Parteien – 38 Thesen – Ihre Wahl
• Senatorin Scheeres besucht MINT-Talente-Ehrung für 70 Berliner Schülerinnen und Schüler
• Michael Müller überreicht Hans Misselwitz das Verdienstkreuz am Bande: „Mit Gradlinigkeit und zutiefst menschlicher Haltung Maßstäbe gesetzt“
• Vielfalt bringt die Solarwende in Berlin voran – Das Partnerschaftsnetzwerk Masterplan Solarcity startet mit acht Mitgliedern

27.08.2021

• Schulen können Klimavereinbarungen abschließen
• Richtfest im Wedding: GESOBAU schafft 148 neue Wohnungen im „Schwyzer Kiez“
• Mobile Jugend- und Nachbarschaftseinrichtung auf dem Boddinspielplatz feiert ersten Geburtstag

30.08.2021

• Verleihung des #FARBENBEKENNEN-Awards 2021 am 4. September im Roten Rathaus
• Müller zum 200. Geburtstag von Helmholtz
• Ressortübergreifende Gemeinschaftsinitiative zur Stärkung sozial benachteiligter Quartiere

31.08.2021

• Einladung zur Schlüsselübergabe
• Einweihung Kita-Erweiterungsbau der Ev. Zuflucht-und-Jeremia-Kirchengemeinde
• Neue Laufbahnverordnung für die Polizei Berlin erlassen
• Änderung der Landesbeihilfeverordnung: Leistungsumfang bei der Beihilfe soll angepasst und erweitert werden
• Aktivierung einer innerstädtischen Fläche für genossenschaftliches Wohnen durch Berichtigung des Flächennutzungsplans in Tempelhof-Schöneberg
• Berlin startet Bundesratsinitiative zur Einführung eines Qualitätssiegels für Kunststoffprodukte aus Recyclingmaterial
• Senat bestellt Dr. Anna Luise Kiss als Rektorin der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“
• Senat beschließt Planwerk „Integriertes Wirtschaftsverkehrskonzept Berlin 2021“
• Senat verabschiedet neue Corona-Ampel
• Fünfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
• Erweiterung der Teststrategie - 1,8 Millionen Tests für Kindertagesstätten
• Neues Gebäude für die Spitzenforschung: Interdisziplinäres Zentrum für Modellierung und Simulation der Technischen Universität Berlin feiert Richtfest