Vorschläge abstimmen
Die Abstimmung zum Bürgerhaushalt 2020/2021 ist beendet.
Wir bedanken uns bei Ihnen für Ihre rege Teilnahme und das große Interesse, sich an der Aufstellung des bezirklichen Haushaltes zu beteiligen.
Ergebnisse der Abstimmung
Die Abstimmung fand in der Zeit vom 14. Januar bis 01. Februar 2019 statt.
Die Ergebnisse der Abstimmung für die Vorschläge der Kategorien A und B stehen fest.
Informationen zu den Kategorien
Kategorie A – haushaltsrelevant
Dies sind Vorschläge, bei denen das Bezirksamt eigene Schwerpunkte setzen und Gelder im Haushalt vorsehen kann.
Die Vorschläge der Kategorie A unterteilen sich in Vorschläge der
Kategorie A – haushaltsrelevant bis 20.000 € (Vorschläge Bürgerbudget) und
Kategorie A – haushaltsrelevant über 20.000 € (Vorschläge außerhalb Bürgerbudget)
Bei Vorschlägen zum Bürgerbudget, die je Vorschlag bis zu 20.000 € kosten, haben Sie die Möglichkeit, den tatsächlichen Einsatz der bezirklichen Gelder von bis zu 200.000 € jährlich durch Ihre Abstimmung zu beeinflussen.
B – Investition
Vorschläge zu Investitionen sind alle Haushaltsausgaben, die zur langfristigen Sicherung des Eigentums des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf dienen. Hierzu zählen Baumaßnahmen (Neubau, Erweiterungsbau, Umbau) und Beschaffungen ab einem Wert von 5.000 Euro.
Mit Ihrer Stimme helfen Sie uns eine Rangfolge der Vorschläge festzulegen.
Aus dem Ergebnis der Abstimmung sollen zwei Vorschlagslisten hervorgehen.
Zum einen werden die Vorschläge zum Bürgerbudget mit einem Kostenvolumen bis zu 20.000 € je Vorschlag absteigend nach der Anzahl der erhaltenen Stimmen aufgelistet. Die Verteilung des Budgets erfolgt entsprechend der Rangfolge der Abstimmung, bis die zur Verfügung stehenden Mittel von 200.000 € je Haushaltsjahr aufgebraucht sind.
Vorschläge, deren Kostenvolumen je Vorschlag über 20.000 € liegt, werden ebenfalls absteigend nach der Anzahl der erhaltenen Stimmen aufgelistet. Die zehn Vorschläge mit der höchsten Stimmenzahl werden im Ergebnis der Abstimmung dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung zur weiteren Beratung übergeben.
Die Ergebnisse der Abstimmung werden zeitnah im Internetportal veröffentlicht.
Eine endgültige Entscheidung wird mit dem Beschluss des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021 im September 2019 getroffen.
Kategorie C (Vorschläge an Dritte)
Die Vorschläge der Kategorie C werden nicht in die Abstimmung gegeben.
Hierbei handelt es sich um Vorschläge, für die das Bezirksamt nicht zuständig ist. Diese werden an die zuständigen Stellen z. B. Senat, Landesbetriebe, Wohnungsunternehmen oder andere Einrichtungen weitergeleitet und um Prüfung einer möglichen Umsetzung gebeten.
Eingereichte Vorschläge der Kategorie C werden an die Bezirksverordnetenversammlung weitergeleitet. In den Fachausschüssen sollen die Vorschläge beraten und mit einer Beschlussempfehlung versehen werden.