Gericht bestätigt Demonstrationsverbot an Silvester

Gericht bestätigt Demonstrationsverbot an Silvester

In Berlin bleiben Demonstrationen an Silvester verboten.

Querdenken-Demo verboten

© dpa

Auf einer Hinweistafel steht "Mittwoch, 30.12.20 Querdenker-Demo verboten". Laut der aktuellen Infektionsschutzverordnung des Senats sind Versammlungen an Silvester und Neujahr in Berlin verboten.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen entsprechenden Eilantrag gegen das nach der aktuellen Infektionsschutzverordnung des Senats geltende Demonstrationsverbot abgelehnt (Az.: VG 1 L 458/20). Das teilte das Gericht am Mittwoch (30. Dezember 2020) auf Anfrage mit und kündigte eine Pressemitteilung zur Begründung der Entscheidung an.

Versammlungen an Silvester und Neujahr nicht gestattet

Der Senat hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie Versammlungen an Silvester und Neujahr in Paragraf 26 seiner aktuellen Infektionsschutzverordnung verboten. Dagegen war beim Verwaltungsgericht ein Eilantrag eingegangen. Der Antragsteller hatte selbst eine Versammlung für Silvester angemeldet.

«Querdenken»-Demonstration am 30. Dezember verboten

Dabei ging es aber nicht um die «Querdenken»-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise, die ursprünglich ebenfalls für Silvester angemeldet worden war. Die Organisatoren hatten sie nach Bekanntwerden des Versammlungsverbots auf den 30. Dezember vorverlegt. Die Polizei hatte die Demonstration anschließend verboten.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 30. Dezember 2020 10:11 Uhr

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