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Schneller-Bauen-Gesetz im Abgeordnetenhaus verabschiedet
Beim Bauen in Berlin setzt die schwarz-rote Landesregierung auf mehr Tempo. mehr
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Beim Thema Einbürgerung ist in Berlin aus Sicht des rot-grün-roten Senats noch viel zu tun. Als ein wichtiger Baustein gilt das zentrale Landeseinbürgerungszentrum, das Anfang 2024 die Arbeit aufnehmen soll, wie die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ankündigte.
«Es ist wichtig, dass wir hier nach vorne gehen, und das hat sich diese Koalition auch vorgenommen», sagte Giffey am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Das Landeseinbürgerungszentrum solle helfen, Verfahren zu beschleunigen und transparenter zu machen.
In Berlin liegt die Zahl der Einbürgerungen bei 8000 pro Jahr. «Unser Ziel ist, dass wir auf 20.000 kommen», sagte Giffey. Die SPD-Politikerin wies Kritik zurück, der Senat lasse sich bei dem Thema zu viel Zeit. «Wir arbeiten seit elf Monaten an der Einrichtung eines Landeseinbürgerungszentrum», sagte sie. Das erfordere aber Vorbereitung und Zeit.
Giffey räumte ein, dass bei der Einbürgerung in Berlin noch manches im Argen liegt: In den Bezirken werde damit sehr unterschiedlich umgegangen. Eine Folge ist, dass der Einbürgerungsprozess in einigen Bezirken deutlich länger dauert als in anderen. «Es läuft nicht so, wie es laufen muss», sagte Giffey. «Wir müssen hier etwas ändern.»