Neuer Wohnraum für Berlin: Senatskommission tagt monatlich

Blick auf eine Baustelle vor dem verfärbten Morgenhimmel.

Die neue Senatskommission Wohnungsbau soll künftig einmal im Monat tagen.

Die Kernaufgabe der Komission ist die ressortübergreifende Steuerung großer Wohnungsbauprojekte in Berlin, wie die Senatskanzlei am Dienstag (26. April 2022) mitteilte. Vor allem aber soll die Umsetzung einzelner Bauprojekte überprüft werden, bei denen es bisher hakt. Die Kommission soll dann Lösungen finden, Hindernisse zu beseitigen, die den Baufortschritt aufhalten. Das könnten etwa Probleme wie fehlende Ausgleichsflächen, Nutzungskonflikte und Kompetenzfragen sein.

Senatskommission Wohnungsbau tagt zum erstem Mal

Die Kommission unter Leitung der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey kam am Dienstag im Anschluss an die Senatssitzung zum ersten Mal zusammen. Kommissionsmitglieder sind Bausenator Andreas Geisel (SPD), Verkehrs- und Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne), Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos), Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) und Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke). In der ersten Sitzung verschaffte man sich einen Überblick über die inhaltlichen Grundlagen der gemeinsamen Tätigkeit.

Giffey: Neubau von Wohnung muss absolute Priorität haben

«Auch angesichts der vielen Geflüchteten aus der Ukraine ist klar, dass der Neubau von Wohnungen absolute Priorität haben muss», teilte Giffey zum Start der Kommission mit. Das gehe nur in guter Abstimmung mit den beteiligten Senatsverwaltungen und den Bezirken. «Mit der Senatskommission Wohnungsbau sollen zügig Hürden und Hemmnisse bei unseren großen Bauvorhaben aus dem Weg geräumt und Streitfragen auf höchster Ebene entschieden werden.» So soll das Ziel von 20.000 neuen Wohnungen pro Jahr erreicht werden.