Leistungen für Heizung (feste Brennstoffe) nach SGB II und SGB XII

Die Beträge gelten für Personen mit Anspruch auf Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII gem. Nr. 3.3 Abs. 4 der AV zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII (AV-Wohnen).

Ich bitte, bei Einzelanträgen auf Brennstoffhilfe die angegebenen Marktpreise für Braunkohlebriketts – frei Gelass – nach Quartal und Abnahmemenge gestaffelt, zugrunde zu legen. Die Brennstoffhilfe ist gem. § 29 Abs. 3 Satz 2 SGB XII zunächst in einem Betrag zu gewähren. Der Hilfeempfänger sollte im Bescheid darauf hingewiesen werden, den Frühkaufrabatt mit der Brennstoffhilfe bis zum 30. Juni in Anspruch zu nehmen.

Nach Auskunft des Fachverbandes Brennstoff- und Mineralölhandel Berlin-Brandenburg e.V. findet im II. Quartal des Jahres ein Frühkaufrabatt im Preis von Braunkohlebriketts Berücksichtigung. Ausgehend von den konstanten Listenpreisen der Braunkohlebrikettfabriken gelten die nachfolgenden Marktpreise des Berliner Fachbrennstoffhandels für Braunkohlebriketts frei Gelass:

Danach ergeben sich unter Berücksichtigung der Preise des II. Quartals (Frühkaufrabatt) für die Brennstoffhilfe folgende Beträge:

Danach ergeben sich unter Berücksichtigung der Preise des II. Quartals (Frühkaufrabatt) für die Brennstoffhilfe folgende Beträge:

Nach Auskunft des Handelsverbandes für Brennstoffe, Mineralöle und Wärmeservice e.V. gelten die nachstehenden Marktpreise bis einschließlich: