Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Plagiate im Zollamt Hannover
Der gewerbliche Rechtsschutz dient dem Schutz geistigen Eigentums wie etwa einer Marke oder technischen Erfindung. Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz beraten und vermitteln, wenn es um Markenrechte, Patente, unlauteren Wettbewerb oder Produktpiraterie geht. Bei Verstößen kümmert sich der Anwalt um Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und Schadenersatzansprüche. Gewerblicher Rechtsschutz schließt die Bereiche Urheberrecht und Kartellrecht aus.

Anwälte für Gewerblichen Rechtsschutz (Auswahl)

Gewerblicher Rechtsschutz: Häufige Streitfälle

Wettbewerbsverstoß

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) legt Vorschriften für Unternehmen fest, um unfaire Wettbewerbspraktiken zu verhindern. So bestimmt das Gesetz beispielsweise, dass Unternehmen die Waren und Dienstleistungen ihrer Konkurrenten nicht herabwürdigen dürfen. Auch Verbraucher werden durch das UWG geschützt: Aggressive oder täuschende Werbung ist ebenfalls strafbar. Bemerken Verbraucher oder konkurrierende Unternehmen - sogenannte Mitbewerber - einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht, hilft ihnen ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz dabei, mögliche Ansprüche zu ermitteln und entsprechende Forderungen zu stellen.

Markenrechtsverstoß

Eine geschützte Marke wie eine Firmenbezeichnung, ein Logo oder der Name eines bestimmten Produkts darf nur von dem Inhaber der Markenrechte genutzt werden. Um diese zu schützen, ist eine Eintragung im Markenregister notwendig. Die Markenanmeldung ist jedoch an im Markengesetz (MarkenG) definierte Voraussetzungen geknüpft. Der Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüft vor der Eintragung einer Marke, ob diese Bedingungen erfüllt sind. Wenn Unbefugte eine Marke nutzen, greifen ebenfalls viele Rechteinhaber auf die Hilfe eines versierten Anwalts zurück, um ihre Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz durchzusetzen.

Patentrechtsverstoß

Eng mit dem Markenrecht verknüpft ist das Patentrecht. Hierbei geht es jedoch nicht um den Schutz einer Wort- oder Bildmarke, sondern einer Erfindung. Das Recht sieht jedoch einige Hürden in Form intensiver Prüfungen bei der Eintragung vor. Der "kleine Bruder" des Patents ist das Gebrauchsmuster. Auch ein solches kann eingetragen und somit geschützt werden. Soll hingegen die Form- oder Farbgestaltung eines Produkts geschützt werden, ist die Registrierung als Geschmacksmuster meist das Mittel der Wahl. Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz schlüsselt auf, welches Schutzmodell im individuellen Fall am besten geeignet ist.

Domainrechtsverstoß

Ein vergleichsweise neues Tätigkeitsfeld für Anwälte für gewerblichen Rechtsschutz ist das Domainrecht. Eine Rechtsnorm, welche sich explizit mit der Vergabe von Domainnamen befasst, gibt es nicht. Vielmehr bilden einige Grundsatzurteile des Bundesgerichtshofs (BGH) die Basis eventueller Ansprüche. Anwälte für gewerblichen Rechtsschutz beraten in diesem Zusammenhang Firmen, deren Markennamen von Dritten als Domainnamen genutzt wird. Weiterhin prüfen sie, ob Forderungen nach der Freigabe einer Domainkennung rechtlich haltbar sind.

Abmahnung und Unterlassungserklärung

Verstößt ein Unternehmen gegen eine der oben genannten Bestimmungen, können seine Mitbewerber ihm eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung zukommen lassen. Die Abmahnkosten muss dabei der Abgemahnte tragen. Zudem ist es üblich, die Unterzeichnung einer strafbewährten Unterlassungserklärung zu verlangen. Allerdings sind nicht alle Forderungen von konkurrierenden Unternehmen auch gerechtfertigt. Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüft, ob eine Abmahnung rechtens ist und ob der Wortlaut einer Unterlassungserklärung die Rechte seines Mandanten zu sehr beschneidet und formuliert diese gegebenenfalls um.

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