Gremien

Die Digitalisierung ist eine Aufgabe, die die gesamte Gesellschaft betrifft. Das Team des Staatssekretärs für Digitales und Verwaltungsmodernisierung und Chief Digital Officer (CDO) entwickelt neue Ideen für die Digitalisierung der Verwaltung. Dabei setzt Berlin auf eine landes- und bundesweite Gremienarbeit. So werden neue Projekte gemeinschaftlich vorangetrieben.

Das Land Berlin arbeitet aktiv im IT-Planungsrat, einem Gremium, das sich aus Bund und Ländern zusammensetzt. Im IT-Planungsrat koordinieren Bund und Länder ihre Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnik (IT) der öffentlichen Verwaltung.

Der IT-Planungsrat fasst bindende Beschlüsse und gibt den Ländern richtungsweisende Empfehlungen. Beschlüsse über Interoperabilität und Sicherheitsstandards im IT-Bereich werden mit der Zustimmung des Bundes und einer Mehrheit von elf Ländern gefasst. Diese Beschlüsse müssen vom Bund und von den Ländern innerhalb bestimmter Fristen umgesetzt werden.

Die Geschäftsstelle des IT-Planungsrats ist bei der föderalen IT-Kooperation (FITKO) angesiedelt. Die Geschäftsstelle unterliegt der fachlichen Weisung des jeweiligen Vorsitzenden des IT-Planungsrats. Der Vorsitz im IT-Planungsrat wechselt jährlich zwischen Bund und Ländern in alphabetischer Reihenfolge

Mehr zum IT-Planungsrat:
https://www.it-planungsrat.de/.

Die Digitalministerkonferenz (DMK) ist das gemeinsame Gremium der Länder für digitalpolitischen Austausch und Zusammenarbeit. Hier teilen die Länder Informationen, gute Praktiken und Erfahrungen, beraten aktuelle digitalpolitische Themen und bringen gemeinsame Anliegen in den politischen Prozess ein. Ziel ist es, die Digitalisierung in Deutschland gemeinsam zu gestalten und die Chancen digitaler Technologien für Bürgerinnen und Bürger nutzbar zu machen.

Die DMK tagt in der Regel einmal pro Halbjahr. Jedes Land ist mit einem stimmberechtigten Mitglied vertreten. Auch der Bund wird regelmäßig in die Beratungen einbezogen. Bei Bedarf können zudem weitere Gäste und Fachleute zu einzelnen Themen eingeladen werden.
Der Vorsitz der DMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge der Länder. 2026 hat Hamburg den Vorsitz übernommen. Im Mittelpunkt des Hamburger Vorsitzes stehen unter anderem die Umsetzung der föderalen Modernisierungsagenda, die Weiterentwicklung der öffentlichen IT und die Registermodernisierung. Dabei geht es insbesondere darum, die Zusammenarbeit von Bund und Ländern weiter zu stärken und moderne, nutzerfreundliche Verwaltungsangebote zu schaffen.
Auch Berlin bringt seine digitalpolitischen Perspektiven und Anliegen in die Arbeit der DMK ein.

Mehr zur Digitalministerkonferenz:
Aktuelle Informationen, Termine, Beschlüsse und weitere Themen des laufenden DMK-Vorsitzes finden Sie auf der Internetseite des Vorsitzlandes Hamburg: https://digital.hamburg.de/digitale-stadt/digitalministerkonferenz

Der IKT-Lenkungsrat ist ein wichtiges Gremium in Berlin, das der Staatssekretär für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung und Chief Digital Officer (CDO) berät. Er kümmert sich um Fragen zum Einsatz von Technik in der Verwaltung. Zudem hilft er bei der Umsetzung des E-Government-Gesetzes in Berlin.

Der IKT-Lenkungsrat trifft sich viermal im Jahr. Er bespricht alle Digitalisierungsthemen des Landes Berlin und gibt Empfehlungen. Die Mitglieder bestehen aus Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Senatsverwaltungen und der Senatskanzlei sowie Bezirksamtsmitgliedern. Zudem gibt es beratende Mitglieder ohne Stimmrecht, darunter Vertreterinnen und Vertreter des Hauptpersonalrates, der Hauptschwerbehindertenvertretung sowie der Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, außerdem das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ).

Das Digitalkabinett ist ein Gremium des Senats. Es koordiniert Entscheidungen zu landesweiten Aufgaben der Digitalisierung. Das Digitalkabinett treibt Vorhaben und Prozesse zielgerichtet voran und beschleunigt die Modernisierung der Verwaltung. Das Gremium sorgt dafür, dass Entscheidungen effektiv getroffen werden. So unterstützt es die Arbeit der Fachressorts.

Unter dem Vorsitz vom Staatssekretär für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung und Chief Digital Officer (CDO) tagt das Gremium alle zwei Monate. Staatssekretärinnen und Staatssekretäre aus allen zehn Senatsverwaltungen nehmen teil. Gäste können anlassbezogen eingeladen werden.