Registermodernisierung im Land Berlin

Bund, Länder und Kommunen arbeiten zusammen an der Registermodernisierung. Sie wollen Verwaltungsvorgänge einfacher, schneller und digitaler gestalten. Ziel ist es, dass Daten von Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen nach dem sogenannten Once-Only-Prinzip nur einmal erfasst werden. Danach können die Behörden die Daten untereinander sicher austauschen. Viele Anträge können somit ohne zusätzliche Papierunterlagen verarbeitet werden. Die Registermodernisierung macht die Berliner Verwaltung zukunftsfähig und digital. Sie ergänzt das Onlinezugangsgesetz und verringert den Bürokratieaufwand.

Der Datenaustausch erfordert den Aufbau neuer technischer Systeme. Dazu zählt das National-Once-Only-Technical-System (NOOTS). Der Schutz persönlicher Daten ist ebenfalls wichtig. Ein Datenschutzcockpit ermöglicht Betroffenen, Zugriffe auf ihre Daten einzusehen.

Behörden legen Register an. Sie speichern dort wichtige Informationen über Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und andere Organisationen. Diese Informationen werden für eine Vielzahl von Verwaltungsleistungen benötigt, von der Ausstellung eines Personalausweises bis zur Anmeldung eines Gewerbes.

Beispiele:

• Personenstandsregister (Geburten-, Sterbe-, Eheregister)
• Führerschein- und Fahrzeugregister
• Melderegister

Die Registermodernisierung in Berlin basiert auf einem soliden rechtlichen Fundament. Wichtige Rechtsgrundlagen sind das E-Government-Gesetz Berlin (EGoV Bln), das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) sowie das Identifikationsnummern-Gesetz (IDNrG). Es sind 50 Registertypen vom RegMoG und dem darin enthaltenen IDNrG betroffen. Diese Register müssen bis Ende 2028 angepasst werden. Sie setzen sich aus verschiedenen Lebenslagen zusammen. Das Onlinezugangsgesetz ist ebenfalls wichtig. Es regelt, wie die Verwaltung in Deutschland digitalisiert und einheitlicher wird. Diese Gesetze sorgen dafür, dass die digitalen Dienstleistungen funktionieren, Daten geschützt sind und die Umstellung schnell vorankommt.

Das Land Berlin hat in den vergangenen Jahren die rechtlichen Grundlagen geschaffen und erste Pilotprojekte im Bereich der Wirtschaft gestartet. Berlin geht damit als Vorbild voran.

Die Fachministerkonferenzen sind für die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland sehr wichtig. Dort treffen sich regelmäßig die zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder. Sie entscheiden gemeinsam wie es weitergeht. Koordinatorinnen und Koordinatoren in allen Bundesländern und im Bund sorgen dafür, dass die Modernisierung der Register erfolgreich und effizient umgesetzt wird.

Der IT-Planungsrat steuert die Registermodernisierung über die NOOTS-Umsetzungsorganisation politisch. Bund und Länder arbeiten dabei zusammen. Die Gesamtleitung der NOOTS-Umsetzung übernimmt die Föderale IT-Kooperation (FITKO), die auch die Aufgabe der fachlich koordinierenden Stelle wahrnimmt. Das Bundesverwaltungsamt übernimmt als betriebsverantwortliche Stelle die Verantwortung für die operative Umsetzung des NOOTS. Die Regierungen von Bund und Ländern haben dafür einen Staatsvertrag geschlossen. Der Vertrag schafft zudem die Grundlage für eine gemeinsame Daten-Infrastruktur. Das System ist das NOOTS.

Die Registermodernisierung findet in mehreren Schritten statt. Wichtige Meilensteine sind bis 2028 und darüber hinaus geplant, damit ein umfassender Datenaustausch funktioniert. Alle Register werden nach und nach digital miteinander verbunden. So können Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen Verwaltungsdienste bequem online nutzen.

Bund, Länder und Kommunen arbeiten kontinuierlich zusammen. Dies stellt sicher, dass die Modernisierung erfolgreich und dauerhaft ist. Ziel ist eine moderne Verwaltung, die den Alltag erleichtert und Abläufe deutlich vereinfacht.

Bis 2028 sind wichtige Etappen vorgesehen, um den Datenaustausch umfassend zu ermöglichen. Alle Register werden nach und nach digital miteinander verbunden. So können Bürger und Unternehmen Verwaltungsdienste bequem online nutzen.

• Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung – Registermodernisierung
• IT-Planungsrat – Registermodernisierung
• Bundesverwaltungsamt – Registermodernisierung
• Wissensplattform der Registermodernisierung