Stellungnahmen

Fragen und Antworten zum Umgang mit verletzten, kranken oder hilflosen Wildtieren

• Microsoft Word - Wildtiere_LTB_2023 08 24_final.docx

  Leitfaden für Bürger:innen zur Rechtslage bei Auffinden eines verletzten, kranken oder hilflosen Wildtiers mit einer Liste wichtiger Anlaufstellen

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• Das Berliner Stadttaubenkonzept

  Die Landestierschutzbeauftragte veröffentlicht Stadttaubenmanagementkonzept für Berlin.

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• Stellungnahme der Landestierschutzbeauftragten zu drängenden Tierschutzproblemen im Land Berlin – sechs unaufschiebbare tierschutzpolitische Schwerpunkte für den neuen Koalitionsvertrag 17.03.2023

  Stellungnahme zu drängenden Tierschutzproblemen und tierschutzpolitische Forderungen der Berliner Landestierschutzbeauftragten Frau Dr. Kathrin Herrmann im Bundesland Berlin

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• Schreiben der Landestierschutzbeauftragten an Bundesminister Özdemir 13-1-23

  Anlässlich der Überarbeitung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz- Nutztierhaltungsverordnung haben die Landestierschutzbeauftragten eine gemeinsame fachliche Stellungnahme mit konkreten Änderungsvorschlägen der tierschutzrechtlichen Regelungen erarbeitet und am 13.01.2023 an Bundesminister Özdemir gesendet. Die ausführliche Stellungnahme können Sie hier lesen.

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• Stellungnahme der Tierschutzbeauftragten Bundesratsinitiative Berlin-Brandenburg Diensthunde

  Stellungnahme der LTB zur Bundesratsinitiative von Berlin und Brandenburg zur Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung im Hinblick auf die Diensthundeausbildung.
  Die Senatsvorlage zur Änderung des § 2 Abs. 5 der Tierschutz-Hundeverordnung (TierSchHundeV) ist abzulehnen, da sie in mehrerlei Hinsicht rechtswidrig – insbesondere verfassungswidrig – wäre.

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• Stellungnahme Vertragsverletzungsverfahren DJGT Maisack

  Stellungnahme von Dr. Christoph Maisack, 1. Vorsitzender der Deutschen Juristischen Gesellschaft für Tierschutzrecht (DJGT) e.V., zum Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gg. Deutschland wg. fehlerhafter Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie (Richtlinie 2010/63/EU) (Nov. 2022)

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• Stellungnahme der Landestierschutzbeauftragten zu drängenden Tierschutzproblemen im Land Berlin – fünf unaufschiebbare tierschutzpolitische Schwerpunkte für den neuen Koalitionsvertrag 1.11.2021

  Stellungnahme zu drängenden Tierschutzproblemen und tierschutzpolitische Forderungen der Berliner Landestierschutzbeauftragten Frau Dr. Kathrin Herrmann im Bundesland Berlin

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• Beantwortung häufiger Fragen zu Stadttauben im Wohnungskontext 1.11.2021

  Beantwortung häufiger Fragen von Wohnungsbaugesellschaften, Vermietern und Mietern zum Umgang mit und zum rechtlichen Schutz von Stadttauben im Wohnungskontext

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• Rechtsgutachten Stadttaubenschutz 29.10.2021

  Gutachten von Dr. iur. Christian Arleth (juristischer Referent der Landestierschutzbeauftragten) in Zusammenarbeit mit (extern) Dr. med. vet. Jens Hübel (ZB Zier-, Zoo- und Wildvögel), Tierärztliche Beratung, Gutachten und Forschung mit den Schwerpunkten Vögel (inkl. Nutzgeflügel), Tierschutz, Tierversuche:

  (A) Existieren rechtliche Pflichten des Staates im Zusammenhang mit den Herausforderungen der dauerhaften tierschutzrechtlichen Problematik bei sogenannten „Stadttauben“ (columba livia forma domestica)?
  (B) Wenn ja, bei welchen Behörden liegen die Zuständigkeiten für die Erfüllung dieser Pflichten im Land Berlin?

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• Rückmeldung zu: Nachhaltiges EU-Lebensmittelsystem – neue Initiative 24.10.2021

  Rückmeldung der LTB zu EU-Konsultation bzgl. geplante EU-VO für nachhaltige Lebensmittel und Ernährungssicherheit

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• Gutachten der Berliner Landestierschutzbeauftragten Dr. Kathrin Herrmann in Zusammenarbeit mit Dr. Christoph Maisack, Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht

  Gutachten der Berliner Landestierschutzbeauftragten Dr. Kathrin Herrmann in Zusammenarbeit mit Dr. Christoph Maisack, 1. Vorsitzender der Deutschen Juristischen Gesellschaft für Tierschutzrecht, zu der am 11.8.2021 erlassenen und am 1.12.2021 in Kraft tretenden Verordnung zur Änderung der deutschen Tierschutz-Versuchstierverordnung – 23.09.2021

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• Stellungnahme DJGT vom 24. Juli 2021

  Bundesregierung setzt Verstöße gegen EU-Tierversuchsrichtlinie fort und provoziert damit Klage der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik vor dem EuGH
  Die Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht (DJGT) hat hierzu eine Stellungnahme verfasst

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• Stellungnahme zu Anschreiben vom 17.6.2021 BMBF sowie BMEL an die Bundesländer 23.06.2021

  Stellungnahme zu Anschreiben vom 17.6.2021 Bundesministerium für Forschung und Bildung sowie Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft an die Bundesländer

  Zur Pressemitteilung: Bundesregierung blockiert mehr Tierschutz bei Tierversuchen

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• Gemeinsame Stellungnahme der Landestierschutzbeauftragten zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung v. 23.1.2021 für ein Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes 23.04.2021

  Gemeinsame Stellungnahme der Landestierschutzbeauftragten zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung v. 23.1.2021 für ein Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes – Schutz von Versuchstieren, BR-Drucks. 47/21, BT-Drucks. 19/27629, sowie BR-Drucks. 48/21, BT-Drucks. 19/27630

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