Informationen für EU-BürgerInnen

Länder und Flaggen von Europa
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Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt.

Wahltag in Deutschland ist Sonntag, der 26. Mai 2019.

Auch in Berlin wohnende Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Mitgliedstaaten können an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen. Sie wählen entweder hier in Berlin oder in ihrem Herkunftsland. Nur eines von beiden ist möglich.

Wann können Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die in Berlin wohnen, an der Europawahl teilnehmen?

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können an der Europawahl teilnehmen, wenn sie am Wahltage

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens drei Monaten in Berlin oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich gewöhnlich aufhalten und
  • weder in der Bundesrepublik Deutschland noch im Herkunfts-Mitgliedstaat vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wenn Sie in Berlin wählen wollen:

Grundlage für die Aufstellung der Wählerverzeichnisse sind die Melderegister der Meldebehörden. Ins Wählerregister eingetragen werden alle Wahlberechtigten, die am 42. Tag vor der Wahl (14.4.) bei der Meldebehörde gemeldet sind. Sollten Sie danach zugezogen sein und sich damit später angemeldet haben, nehmen Sie bitte umgehend mit dem zuständigen Bezirkswahlamt Kontakt auf.

Haben Sie bereits an einer zurückliegenden Europawahl teilgenommen und sind seitdem nicht mehr umgezogen, sollten Sie sich bereits im Wählerverzeichnis ihres Bezirks befinden. Sie erhalten dann wie alle Wahlberechtigten von ihrem Bezirkswahlamt spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl eine Wahlbenachrichtigung.

Sind Sie inzwischen umgezogen oder auch neu zugezogen, muss ein neuer Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis gestellt werden. Dieser muss spätestens bis zum 5. Mai 2019 eingegangen sein. Einem Antrag, der erst nach dem 5. Mai 2019 beim zuständigen Bezirkswahlamt eingeht, kann nicht mehr entsprochen werden.

Hier geht es zum Antrag für UnionsbürgerInnen auf Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Europawahl 2019 auf der Webseite des Bundeswahlleiters. Auch bei dem zuständigen Bezirksämtern können solche Anträge abgefragt werden.

Der Antrag muss persönlich und handschriftlich von der Antragstellerin beziehungsweise dem Antragsteller unterzeichnet sein und im Original übermittelt werden. Eine Einreichung per E-Mail oder Fax ist nicht ausreichend.

Wenn Sie in Ihrem Herkunftsland wählen möchten:

In diesem Fall können Sie nur die Abgeordneten Ihres Herkunftslandes wählen. Weitere Informationen hierzu erteilen die Auslandsvertretungen der jeweiligen Herkunftsländer.

Sollten Sie bereits im Wählerverzeichnis in Berlin geführt werden und möchten bei der Europawahl 2019 in Ihrem Herkunftsland wählen, müssen Sie spätestens bis zum 5. Mai 2019 die Streichung aus dem Wählerverzeichnis für die Europawahl 2019 beantragen. Dies gilt auch für alle künftigen Europawahlen, bis wieder ein Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt wird.

Hier geht es zum Antragsformular auf Streichung aus dem Wählerverzeichnis auf der Webseite des Bundeswahlleiters. Auch bei dem zuständigen Bezirksämtern können solche Anträge abgefragt werden.

Schreiben der Landeswahlleitung

Ab dem 23. Januar 2019 erhielten die rund 242.000 in Berlin lebenden wahlberechtigten ausländischen Staatsangehörigen der Europäischen Union ein Schreiben der Berliner Landeswahlleiterin in deutsch und englisch. Die in Berlin lebenden Briten wurden hierbei nicht angeschrieben, da das Vereinigte Königreich einen Austrittsantrag aus der Europäischen Union gestellt hat und nicht von der Teilnahme an den Europawahlen ausgegangen wird. Zur Pressemitteilung

Merkblatt für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die sich bis zum 5. Mai 2019 in Berlin an- oder ummelden

PDF-Dokument (340.3 kB)

Notice to citizens of the European Union who are registering their residence or changing their address

PDF-Dokument (344.7 kB)

Y vote App/Webseite

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