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Die Briefwahl für die Bundestagswahl am 23. Februar startet in einigen Berliner Bezirken früher als bislang geplant. Statt am 10. Februar beginnt der Versand der Unterlagen dort noch in dieser Woche, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.
Die Bezirke Neukölln und Steglitz-Zehlendorf etwa teilten mit, dass sie nach Erhalt der ersten Stimmzettel aus Druckereien am Donnerstag oder Freitag damit beginnen. In Lichtenberg geht es am Freitag los.
Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg rechnet damit, dass noch im Tagesverlauf erste Wahlbriefe von Postdienstleistern zum Versand abgeholt werden. Bis Samstag sollen dort alle bisher beantragten Briefwahlunterlagen verschickt werden. Andere Bezirke wie Mitte oder Friedrichshain-Kreuzberg legen hingegen erst am Montag los, wie ursprünglich geplant.
Nach Angaben von Landeswahlleiter Stephan Bröchler läuft der Versand der - inklusive einer Reserve - 3,3 Millionen Stimmzettel aus Druckereien an die Bezirke jetzt an. Hierfür gibt es je nach Bezirk unterschiedliche Zeitpläne, die Belieferung erfolgt schrittweise im Laufe der Woche. «Hierdurch erklären sich auch die unterschiedlichen Geschwindigkeiten beim Versand der Briefwahlunterlagen», so Bröchler. Er begrüßte ausdrücklich, dass manche Bezirke schon jetzt damit starten, und verwies auf die knappe Frist für die Briefwahl. Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl hat sich diese von sonst sechs auf nur etwa zwei Wochen verkürzt.
Laut Bröchler haben seit 13. Januar, als der Versand der Wahlbenachrichtigungen startete, rund 603.000 Berlinerinnen und Berliner Briefwahl beantragt. Das ist etwa ein Viertel der 2,4 Millionen Wahlberechtigten. Nach seinen Angaben entspricht das dem Niveau zum selben Zeitpunkt vor der Bundestagswahl 2021 (inklusive Teilwiederholung 2024). Wegen des engen Zeitfensters und womöglich längerer Postlaufzeiten wollen die Bezirke die Unterlagen prioritär an Auslandsdeutsche verschicken, wie es hieß. Aber auch für Wahlberechtigte hierzulande ist die Briefwahl diesmal eine besondere Herausforderung – Wahlschein und Stimmzettel sollten nach Erhalt nicht lange unausgefüllt zu Hause liegenbleiben, rät Bröchler.
Der Brief muss bis zum Wahltag am 23. Februar um 18 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein. Andernfalls werden die Stimmen nicht berücksichtigt. Briefwahlanträge können online, per Mail oder Post sowie direkt in den bezirklichen Briefwahlstellen beantragt werden. Als sicherste Möglichkeit, seine Stimme vor dem Wahltag abzugeben, empfiehlt Bröchler letztere Möglichkeit. In den Briefwahlstellen ist es mit den Unterlagen auch möglich, gleich direkt zu wählen. Dann entfällt das Zurückschicken per Post, das mehrere Tage dauern kann. Man kann Briefwahlunterlagen, die zu Hause ausgefüllt wurden, auch in die Briefkästen dieser Stellen einwerfen.
Wichtig: Die Briefwahlstellen öffnen berlinweit einheitlich am Montag, dem 10. Februar. Vielfach haben sie längere Öffnungszeiten als üblicherweise. Einige sind auch am Samstag, dem 15. Februar, offen.