Berliner Senat berät über Maskenpflicht und Härtefallfonds

Ob es im Berliner Senat eine Mehrheit für die Ausweitung der Maskenpflicht gibt, entscheidet sich voraussichtlich an diesem Dienstag.

Dann wollen die Senatsmitglieder noch einmal darüber beraten, nachdem sie eine Woche zuvor zu keinem Ergebnis gekommen waren. Als sicher gilt ein Beschluss über die Verlängerung der jetzigen Corona-Verordnung, die Freitag ausläuft. In dem Zusammenhang könnte auch die Maskenpflicht auf Innenräume wie in Museen oder Geschäften ausgeweitet werden. Dafür hat sich insbesondere Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) stark gemacht.

Information zum aktuellen Stand des Härtefallfonds

Ein weiteres Thema der Senatssitzung soll der Härtefallfonds sein, auf den sich Rot-Grün-Rot verständigt hat. Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) will über den aktuellen Stand informieren. Der Fonds ist Teil des Maßnahmenpakets des Berliner Senats zur Entlastung der Bürger:innen und soll zum Beispiel dafür genutzt werden zu verhindern, dass Berliner:innen ihre Wohnung verlieren, weil sie angesichts hoher Strom- und Gaskosten ihre Miete nicht mehr zahlen können.

Netzwerk der Wärme mit «Wärmepunkten» geplant

Kipping will ihre Senatskollegen außerdem bei den Planungen zur Kältehilfe und zum sogenannten Netzwerk der Wärme auf den Stand bringen. «Wärmepunkte» können zum Beispiel Begegnungsstätten, Kantinen, Museen oder Bibliotheken sein, in denen sich Menschen aufhalten und treffen können.