Landeswahlleiter: Berlin ist gut auf Wahl vorbereitet

Landeswahlleiter Stephan Bröchler (Archivbild)

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler sieht die Hauptstadt gut auf die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September vorbereitet.

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Nur noch wenige Wahlhelfende benötigt

"Wir sind auf Kurs", sagte er im RBB-Inforadio. Er sei guten Mutes, es gebe mehr als 95 Prozent Wahlhelfende. Nur in einigen Bezirken könnten noch Reservekräfte benötigt werden, so Bröchler. Viele Wahlhelfende hätten sich bereits mithilfe der neuen Online-Schulung vorbereitet. "Wir kommen in die heiße Phase", sagte er, das nächste Thema seien die Stimmzettel. 

Sorge vor russischen Desinformationskampagnen

Ein wichtiges Thema werden dem Landeswahlleiter zufolge russische Angriffe auf die Wahl, etwa in Form von Desinformationskampagnen. In dem Fall müssten die Behörden schnell öffentlich reagieren und "vor die Welle kommen", sagte Bröchler. Dies soll auch mithilfe von Plattformen wie TikTok oder Instagram geschehen, mit denen er in Austausch stehe. In den kommenden Tagen werde es außerdem weitere Informationen zu der KI-Anwendung Gretchen geben, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen soll, Desinformation bei Wahlen zu erkennen.

Wahlplakate ab Sonntagmittag

Ab Sonntagmittag dürfen Parteien ihre Wahlplakate an Laternenmasten aufhängen. Bisher fiel der Startschuss um Mitternacht, das Abgeordnetenhaus hatte das Berliner Straßengesetz aber entsprechend geändert, um Wahlhelfenden das Aufhängen zu erleichtern. Die Ordnungsämter der Bezirke wollen Bröchler zufolge die Einhaltung der Frist streng kontrollieren.