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HPR-Aktuell 01/2021

29.10.2021

HPR-Logo Silhouette Berlin
Bild: HPR

Angela Rümler

Angela Rümler
Bild: Foto Meyer Berlin

Mein Name ist Angela Rümler und seit dem 1. September 2021 bin ich freigestelltes Mitglied im Vorstand des HPR, davor war ich ab Herbst 2019 Frauenvertreterin in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.
Bis zu meiner Freistellung als Frauenvertreterin war ich als Projektleiterin für die „Sanierung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen“ beschäftigt.
Neben meiner Tätigkeit als Projektleiterin war ich ordentliches Mitglied zunächst im Personalrat und anschließend im Hauptpersonalrat. An der Arbeit im HPR habe ich vor allem die Tatsache geschätzt, Einblicke in die betreffenden Belange der Verwaltung in ganz Berlin zu erhalten und aktiv an den Arbeitsbedingungen für alle Berliner Kolleginnen und Kollegen mitzuwirken.

Annett Mattheus

Annett Mattheus
Bild: Kay Herschelmann

Seit 2016 bin ich im Kita Eigenbetrieb Süd-West als Personalratsvorsitzende gewählt.
Nun bin ich auch Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrats. Hier möchte ich unter anderem den Belangen der Beschäftigten aus allen Eigenbetrieben eine Stimme geben.
Ich möchte mich aktiv einbringen, um auf unsere Arbeitsbedingungen hinzuweisen sowie mich dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen sich verbessern und der Politik klarmachen, dass Bildung nicht erst in der Schule beginnt.
Wer anstrebt die Qualität der Bildung zu erhöhen, muss erst die Qualität der Kitas sicherstellen, z. B. durch eine bessere Kind-Fachkraft-Relation und eine ausreichende Finanzierung für die Kitaeigenbetriebe.

Stephan Krimmling

Stephan Krimmling
Bild: Kay Herschelmann

Ich bin seit 01.09.2021 in der Freistellung beim HPR und kann auf eine lange Personalratserfahrung im Laufe meines Berufslebens zurückblicken. Zuletzt war ich in der zweiten Amtsperiode stellvertretender Vorsitzender des Personalrats der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport.
Im Laufe meiner Berufstätigkeit habe ich beide Seiten kennen gelernt. Die des Mitarbeiters, aber auch die der Führungskraft. Das hat mir sowohl bei der Problemanalyse als auch bei der Lösungsfindung schon sehr oft einen guten Zugang verschafft und ich konnte diese Erfahrung gewinnbringend einsetzen. Ebenso kann ich bei hitzigen Auseinandersetzungen besonnen das Thema wieder auf die sachliche Ebene bringen und so zu einem guten Ergebnis beitragen.
Ich freue mich darauf, mit meiner langjährigen Erfahrung die Arbeit im Vorstand des HPR Berlin zu bereichern und werde mich besonders dafür einzusetzen, dass das Land Berlin den Weg als attraktive Arbeitgeberin findet und mancherorts auch fortsetzt und jede*r von Ihnen wie ich täglich gerne ins Büro kommt.

Rolf Herrmann

Rolf Herrmann
Bild: FA Lichtenbg.

Ich bin 55 Jahre jung, verheiratet und habe eine Tochter.

Seit 37 Jahren in der Finanzverwaltung, zunächst im Finanzamt Kreuzberg jetzt im Finanzamt Lichtenberg, als Sachbearbeiter tätig. Mit einer kurzen Unterbrechung bin ich inzwischen 14 Jahre Vorsitzender des Personalrates im Finanzamt Lichtenberg. Ferner bin ich Mitglied des Gesamtpersonalrates der Finanzämter und nunmehr auch als Stellvertretender Vorsitzender des HPR in einer Freistellung.

Die Dienststellen müssen weiter Tests anbieten!!!

Die Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz zum Wegfall kostenloser Test ab November betreffen nur die Bürgertestung. Die Arbeitgeber*innen sind gemäß § 22 der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung weiterhin verpflichtet, kostenlose Testungen anzubieten und diese zu organisieren. Es ändert sich also für die Dienststellen erstmal nichts. Es wird abzuwarten bleiben, wie es weiter geht mit Tests, Abfragen von Impfstatus und allem anderen rund um Covid19.

Die nächste Demo kommt bestimmt -jetzt auch mit Toilettenwagen

Nach wie vor ist Berlin auch Demonstrationshauptstadt. Über die unzureichende Ausstattung der Polizei mit Toilettenwagen berichteten wir bereits im HPR-Aktuell-Info vom 02.09.2020.

In diesem Jahr haben wir mit der Polizeiführung mehrere offene und konstruktive Gespräche geführt. Die ausgesprochen angespannte Personalsituation und die damit einhergehende Überlastung der Kolleginnen und Kollegen in den Einsatz- und Alarmhundertschaften konnten wir leider nicht schnell beheben, da bleiben wir dran.

Ein Erfolg im Kleinen ist aber die Anmietung von Toiletten(-wagen) bei Großeinsatzlagen durch die Polizei Berlin, damit das Aufsuchen eines WC nicht zu einem zusätzlichen Problem wird…die Umsetzung unseres Ansinnens erfolgte nach erster Irritation seitens unserer Gesprächspartner dann zügig und unbürokratisch, das freut uns. Auch die generelle Versorgungslage der Kolleginnen und Kollegen rückte wieder in den Fokus und scheint verbessert worden zu sein.

Sie fühlen sich diskriminiert?

Dafür gibt es die innerbetriebliche Beschwerdestelle und nunmehr auch eine passende Rahmendienstvereinbarung zu § 13 Allgemeines Gleichstellungsgesetz (AGG).

Achtung: Es besteht Verwechslungsgefahr!

Im Zusammenhang mit dem Beschluss des LADG wurde schnell deutlich, dass die Beschäftigten des Landes Berlin kaum davon wussten und wissen, an welche Stellen sie sich wenden können, wenn sie selbst von Diskriminierung betroffen sind.
Das AGG (bereits erlassen im Jahr 2006) hat im § 13 die Einrichtung innerbetrieblicher Beschwerdestellen festgelegt. Die Praxis hat bis heute gezeigt, dass diese sehr unterschiedlich in Dienststellen „gelebt“ werden bzw. bekannt sind. Oder eben völlig unbekannt sind. Uns war und ist es ein Anliegen, dass betroffene Kolleginnen und Kollegen aber von dieser Möglichkeit wissen, wie sie ihre Rechte wahrnehmen können und ihnen dann aber auch kompetent geholfen wird.
Daher haben wir mit der Landesantidiskriminierungsstelle Berlin (LADS) den Abschluss einer Rahmendienstvereinbarung zur Einrichtung dieser Beschwerdestellen in jeder Dienststelle in Angriff genommen. Gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Finanzen und der LADS haben wir erfolgreich Verhandlungen geführt und konnten die Rahmendienstvereinbarung am 14.09.2021 unterzeichnen.
Wir ermutigen jede und jeden – wendet euch bei Diskriminierungserfahrungen durch Vorgesetzte, Kolleg*innen oder Dritte (das sind all jene, mit denen im Arbeitsumfeld der Kontakt außerhalb des öffentlichen Dienstes besteht) an eure innerbetriebliche Beschwerdestelle. Sorgt mit dafür, dass sie in euren Dienststellen bekannt werden.
Vermutlich werden diese nicht in allen Dienststellen sofort „am Start“ sein, aber die Verpflichtung zur Einrichtung besteht für alle Dienststellen!

„Unser“ Besuch in Kiel

Gruppenbild Obm Kiel und GPRs
Enrico Strencioch (2.v.l.), Daniela Ortmann (4.v.l.), Francisca Bier (6.v.l./sitzend) und Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer (4.v.r./sitzend).
Bild: GPR Kiel

Vom 21. bis 24. September gab es ein Wiedersehen mit den (Gesamt-)Personalräten aus Kiel sowie den Hansestädten Bremen und Rostock. Dieses bereits traditionelle Treffen findet jährlich im Wechsel in den oben genannten Städten statt. In diesem Jahr lud der Kieler Gesamtpersonalrat die anderen zum Erfahrungsaustausch an die Förde ein.
Und wir tauschten viele Erfahrungen aus. Wie sieht es in den anderen Städten mit den Dienstvereinbarungen zur flexiblen Arbeit aus? Wie weit ist Rostock in Sachen Digitalisierung? Wie geht Bremen mit psychischen Gefährdungsbeurteilungen um? Und wie sieht es in Berlin mit einem Mobilitätsmanagement aus? Dies sind nur einige der Themen, mit denen wir uns in den vier Tagen auseinandergesetzt haben.
Auch der Oberbürgermeister Kiels, Dr. Ulf Kämpfer, nahm sich ausgiebig Zeit, um mit den Gästen zu diskutieren und sich ihren Fragen zu stellen.

HPR Mitglieder interessiert im Computermuseum Kiel
Francisca Bier, Daniela Ortmann u. Enrico Strencioch (v.r.n.l.) im Computermuseum Kiel
Bild: GPR Kiel

Neben einigen Fachvorträgen aus der Kieler Stadtverwaltung lernten wir Kiel und das Rathaus näher kennen.
Nach dem Besuch des Computermuseums auf dem Ostufer war die Rückfahrt mit der E-Fähre ein besonderes Erlebnis für alle Beteiligten.
Dr. Martin Rackwitz von der Gesellschaft für Kieler Stadtgeschichte führte fachkundig durch das Rathaus.
Auf dem Rathausturm ließen wir uns an diesem Tag auch den besonders stürmischen Wind um die Nase wehen.
Es wurde sehr schnell deutlich, dass jede Stadt anders mit den oben genannten Themen umgeht. Neben vielen Parallelen, zum Beispiel Dienstvereinbarungen, lässt sich jedoch nicht alles 1:1 auf andere Kommunen übertragen, zumal Bremen und Berlin als Stadtstaaten andere Grundvoraussetzungen zu beachten haben. Wir konnten allerdings viel voneinander lernen und die Erfahrungen werden sicherlich in unsere Arbeit einfließen.

Für den Hauptpersonalrat.

  • Daniela Ortmann
    Vorsitzende des Hauptpersonalrates

    Susanne Stecher
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrates

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HPR-Aktuell 01/2021

1. Die Neuen stellen sich vor
2. Die Dienststellen müssen weiter Tests anbieten!!!
3. Die nächste Demo kommt bestimmt… Diesmal mit Toilettenwagen
4. Sie fühlen sich diskriminiert?
5. “Unser” Besuch in Kiel

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