HPR-Konferenz 2018

Publikum im Humboldt-Saal sitzend und zur Bühne blickend.
Bild: HPR

Statt verwalten – Stadt gestalten!

Trailer zur HPR-Konferenz

Quelle: Lokaler Server
Formate: video/mp4

Willkommen bei der HPR-Konferenz 2018

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Die HPR-Konferenz 2018 fand unter dem Motto: „Statt verwalten – Stadt gestalten“ in der Urania statt. Ehrensache, dass der Hauptpersonalrat seinem Anspruch selbst nachkam und den Tag anders gestaltete als seine früheren Konferenzen. So begann die Veranstaltung mit einem selbst erstellten Kinotrailer, der mit seiner Dynamik einen Eindruck verschaffte, wie wir uns das Tempo der künftigen Regierungsarbeit und des Verwaltungshandelns vorstellen ;-) Der anwesende Regierende Bürgermeister Michael Müller freute sich, dass ihm dabei auch eine Hauptrolle zugedacht wurde.

Natürlich fehlte nicht die obligatorische Rede der HPR-Vorsitzenden Daniela Ortmann, die launisch den Haltungswechsel der Dienststellen und Verwaltungsapparate einforderte. Es sei Schluss zu machen mit dem Klein-Klein der Vorjahre! Sie rief den anwesenden Kolleginnen und Kollegen aus den Beschäftigtenvertretungen zu, es sei Zeit, die Scheren im Kopf wegzuwerfen und das gestalterische Potential abzurufen… Natürlich fehlten nicht die mahnenden Worte an den Regierenden Bürgermeister, bei der Beamtenbesoldung nachzubessern und das mit den sachgrundlosen Befristungen zu lassen.

Da wir alle für „die beste Stadt der Welt“ arbeiten, folgte ein Musikzusammenschnitt über Berlin, eine Zeitreise von 1920 bis heute. Der eine oder die andere Anwesende wurde beim lauten Mitsingen erwischt. Derart frohgestimmt übernahm Herr Müller und machte sich für aktive Mitbestimmung in den Dienststellen stark. Er dankte ausdrücklich für das ehrenamtliche Engagement, versprach, bei der Beamtenbesoldung nachzusteuern (siehe hpr-Notiz vom 29. Mai 2018) sowie sich weiterhin ernsthaft um die Besserung der Situation im öffentlichen Dienst zu bemühen; hier sei zu lange an der leider notwendigen Sparpolitik festgehalten worden.

Danach hat die Rechtsanwältin Sonja Austermühle rechtliche und praktische Impulse zur Ausgestaltung des im Personalvertretungsgesetz geregelten Initiativrechts der Personalräte gegeben – es wissen jetzt alle Anwesenden insbesondere um die Bedeutung von Wasserspendern auch im arbeitsschutzrechtlichen Sinne… ;-)

In allen Foren wurde anschließend sehr angeregt diskutiert…

Präsentation Initiativrecht

Die Präsentation von der Rechtsanwältin Sonja Austermühle steht für euch hier als Download bereit.

PPTX-Dokument (114.6 kB) - Stand: 24.05.2018

Forum I - Tut Gutes und redet darüber!

Die Themensetzung des Forum I lockte viele Interessierte in den Kinosaal der Urania. Das Forum wurde insbesondere durch Marcel Mudrich (IT-Fachberater der Firma CAIDAO) im praktischen und Sonja Austermühle (Rechtsanwältin) im eher theoretischen rechtlichen Part gestaltet. Die Teilnehmenden konnten einen guten Einblick über die verschiedenen Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit gewinnen und es entstanden spannende Diskussionen rund um die Möglichkeiten vom „Schwarzen Brett“ bis hin zu „Twitter“ oder anderen sozialen Netzwerken.
Dabei wurde deutlich, dass das Thema Öffentlichkeitsarbeit in den Bereichen sowohl mit sehr unterschiedlichem Geschick und zeitlichen Kapazitäten bearbeitet wird. Es gibt bereits Bereiche, die aktiv die modernen Medien ausprobieren und nutzen, andere sind noch etwas zurückhaltender und beschränken sich auf die althergebrachten Medien.
Die Teilnehmenden waren sich einig, dass Öffentlichkeitsarbeit für eine Beschäftigtenvertretung existentiell ist und zwingend zu den Aufgaben gehört.

Blitzumfrage Forum I

Im Forum I wurde eine kleine Blitzumfrage gemacht zum Thema Kommunikationskanäle. Hier könnt ihr euch das Ergebnis ansehen.

PDF-Dokument (64.5 kB) - Stand: 24.05.2018

Forum II - Einsteigen bitte!

Im Forum „Einsteigen bitte“ ging es um die Arbeits- und Qualifizierungsbedingungen für Neu- und Quereinsteigende in den ÖD Berlins und die Frage, unter welchen Bedingungen werden die „Neuen“ hier eigentlich empfangen und eingearbeitet und / oder berufsbegleitend qualifiziert.

Angesichts des aktuellen Personalbedarfs und den derzeitigen Einstellungszahlen müssen sich Dienststellen motiviert und engagiert zeigen, um Interessierte zu gewinnen und zu halten. Nach jahrelangem Personalabbau und der Freude über Fluktuationsgewinne ist hier ein grundsätzlicher Haltungswechsel zu vollziehen, der nach den Erfahrungen der Teilnehmenden dieses Forums noch nicht in allen Bereichen vollzogen wurde.

Die Referenten stellten Erfahrungen, Konzepte und Überlegungen aus unterschiedlichen Bereichen der Berliner Verwaltung vor:

  • Einarbeitungs-, Aus- und Fortbildungskonzepte der Verwaltungsakademie waren Thema des Direktors der Verwaltungsakademie, Wolfgang Schyrocki
  • die berufsbegleitende Qualifizierung in Bildungseinrichtungen / Schule, Hort und Kitas waren Gegenstand des Vortrags von Udo Mertens, Vorstandsmitglied im HPR, und
  • über die Einstellung und Einarbeitung ehemaliger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Air Berlin im Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf berichtete Stefan Nogatz, Leiter Personalmanagement im Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf.

Trotz der Unterschiedlichkeit der Tätigkeitsfelder und Aktivitäten wurden in der anschließenden Diskussion zentrale Thesen einvernehmlich aufgestellt:

  • Anleitung, Ausbildung und Mentoring müssen als Arbeitsaufgabe anerkannt und bei der Personalbemessung mit adäquaten Stellenanteilen berücksichtigt werden.
  • Ziel der Personalpolitik muss es sein, in allen Bereichen grundständig ausgebildetes Personal nach erfolgter Ausbildung einzustellen.
  • Verbindliche Vorbereitungs- bzw. Einarbeitungskonzepte für Neu- und Quereinsteigende sind erforderlich

Forum III - Arbeitsschutz im Bermudadreieck

Insbesondere im Zusammenwirken mit der BIM – Berliner Immobilienmanagement GmbH – stoßen die Beschäftigtenvertretungen bei der Durchsetzung arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften auf die Barriere, dass die BIM nicht Teil der Dienststelle ist und demzufolge keine personalvertretungsrechtliche Verhandlungsebene darstellt. Andererseits besteht für die Personalvertretungen die gesetzliche Verpflichtung aus dem Personalvertretungsgesetz, sich für die Durchführung der Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung in der Dienststelle einzusetzen.
Das Forum III erfreute sich eines starken Zuspruchs, so dass der Kepler-Saal mit ca 70 Personen bis auf den letzten Platz gefüllt war. Harald Fuchs von der Senatsverwaltung für Personal und Finanzen als Aufsichtsbehörde für die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), Sven Lemiss, der Leiter der BIM, sowie Dr. Robert Rath, der Leiter des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi) stellten in kurzen Referaten die Situation aus ihren jeweiligen Blickwinkeln dar. Herr Fuchs verwies in aller Deutlichkeit auf die ausschließliche Verantwortlichkeit der Dienststelle für die Durchführung arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften. Der Personalrat hat ein starkes Durchsetzungsrecht, ja sogar die Pflicht zur Überwachung dieser Vorschriften aus § 77 PersVG Berlin. Das LaGetSi unterstützt die Personalräte gerne, verweist aber auch auf die gesetzliche Unfallkasse und andere Institutionen, wie die BAUA.
Im Anschluss tauschten die Beschäftigtenvertreterinnen und –vertreter ihre Erfahrungen aus. Wohl auch wegen des dicht besetzten Raumes und der sommerlichen Wetterlage wurden unter anderem die fehlenden Außenjalousien in vielen Dienststellen zum hitzigen Diskussionsthema.

Einblicke in den Foren

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Forum IV - Mit Vielfalt gestalten statt Einfalt verwalten

Das Forum begann mit drei kurzen Intros zum Thema Vielfalt im öffentlichen Dienst. Die Integrationssenatorin Elke Breitenbach wünschte sich eine Umsetzung des Partizipations- und Integrationsgesetzes und mehr Offenheit in Richtung Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Frau Dr. Sonja Dudeck vom LADS (Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung) machte anschaulich, dass es mit der Vielfalt auch in der Politik noch nicht so weit her sei und auch die Gleichberechtigung der Frauen noch nicht als abgehakt betrachtet werden könne. Gülsah Tunali vom DGB veranschaulichte die Notwendigkeiten sich Kompetenzen im Zusammenhang mit interkulturellem Denken zu erwerben. Dazu gehöre auch das Bewusstsein über die eigenen kulturellen Regeln.

In drei Arbeitsgruppen wurde dann vielfältig ;-) diskutiert. Zusammengefasst lässt sich sagen, dass eine Vielfalt im öffentlichen Dienst nicht von selbst kommt, sondern verschiedenartige Menschen auch unterschiedlich angesprochen werden müssen und unterschiedliche Zugänge zum öffentlichen Dienst benötigen. Weder sind die Frauen schon gleichberechtigt, noch werden Menschen mit Erwerbsminderung angemessen bedacht und alle, Dienststellen, Führungskräfte und Beschäftigtenvertretungen müssen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte mehr in den Fokus nehmen. Na dann… legen wir los!

Forum V - Ausbildung aktiv gestalten

In unserem Forum haben wir uns mit der Frage auseinandergesetzt, wie wir die Ausbildung in der Berliner Verwaltung verbessern können. Dafür haben wir sowohl die Zusammenarbeit zwischen Personalrat und JAV beleuchtet, über Rahmenbedingungen gesprochen und die Beurteilungsrichtlinien beleuchtet, mit denen die Azubis beurteilt werden.

Zu Beginn unseres Forums wurden die Teilnehmenden in drei Gruppen aufgeteilt und konnten im Rotationsprinzip drei Workshops durchlaufen:

In dem Workshop „Beurteilungsbögen für Azubis“ wurden die Inhalte und Rahmenbedingungen für den „idealen“ Beurteilungsbogen durch die Teilnehmenden gesammelt. So bestand Konsens darüber, dass in einem Beurteilungsbogen nicht nur persönliche, sondern überwiegend fachliche Kompetenzen bewertet werden sollten. Ziel ist es außerdem, dass in gleichen Berufen dienststellenübergreifend gleiche Bögen verwendet werden. Außerdem sollen die Azubis drei feste Gesprächstermine mit ihrer Praxisanleitung haben (Erst-, Zwischen- und Abschlussgespräch), um sich regelmäßig über die Entwicklung austauschen zu können. Leider fehlt hierfür den Praxisanleiterinnen und Praxisanleiter oftmals die nötige Zeit.

Im Workshop „Zusammenarbeit von Personalrat und JAV wurden die Mittel und Wege dieser Zusammenarbeit fleißig gesammelt. Vor allem bei der Teilnahme des Personalrates an den JAV-Sitzungen sowie gemeinsamen Ausbildungsplatzbegehungen, um gemeinsam Präsenz zu zeigen, stellten die Teilnehmenden Verbesserungspotenzial fest.

In dem Workshop „Sach- und Personalressourcen der Ausbildung“ haben die Teilnehmenden die Mängel in ihren Dienststellen gesammelt. Auffallend hierbei: alle drei Gruppen haben unabhängig voneinander und dienststellenübergreifend identische Probleme: Raum-/Platzmangel, zu wenig Ausbildungspersonal, fehlende Zeitkontingente für die Ausbildung sowie mangelhafter Arbeitsschutz.

Die Probleme rund um die Sach- und Personalressourcen werden wir in der kommenden Verhandlungsrunde zum Abschluss der Rahmendienstvereinbarung Ausbildung erneut gegenüber der Senatsverwaltung für Finanzen ansprechen. Über die Vereinheitlichung der Beurteilungsbögen wird mit den (G-)JAVen in naher Zukunft beraten. Das Verbessern der Zusammenarbeit von JAVen und Personalräten liegt den Händen der Beteiligten vor Ort. Die HJAV steht auch hier gern beratend zur Seite.

Nach der Mittagspause...

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…durften die Anwesenden über ein Voting unter Zuhilfenahme ihrer Smartphones ihre Meinung kundtun. Bewertet wurden die in den fünf Foren erstellten Arbeitsthesen, die während der Mittagspause vom IT-Fachberater Marcel Mudrich und durch Mitglieder des HPR-Vorstands in Voting-Form gebracht wurden. Manche von uns mussten also durcharbeiten… Der nunmehr anwesende Personal- und Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen konnte der Voting-Auswertung sofort entnehmen, dass die Versammlung von großer Einigkeit geprägt war.

Zunächst aber stellte er seine Tätigkeit dar und skizzierte die schon erfolgte und noch weitere Entwicklung im Besoldungsbereich, bei der kommenden Tarifauseinandersetzung und für die Überarbeitung der Entgeltordnung. Insbesondere bei bestimmten Berufsgruppen wie den Notfallsanitätern und den Erzieherinnen und Sozialarbeitern seien Nachbesserungen nötig, weitergehende Details könne er aber nicht nennen, um den Verhandlungen nicht vorzugreifen… Er wird der Tarifgemeinschaft der Länder vorsitzen.

Im anschließenden Zwiegespräch mit Daniela Ortmann wurden dann die Arbeitsergebnisse aus den Foren gewürdigt. Große inhaltliche Differenzen traten dabei nicht auf. Einigkeit bestand insbesondere darin, dass in zahlreichen Feldern akuter Handlungsbedarf bestehe. Das in entspannter Atmosphäre geführte Gespräch endete durch die Abreise des Senators zur Finanzministerkonferenz…

… und gab Thomas Goiny vom DBB und Sonja Staack vom DGB Gelegenheit, aus ihrer Sicht den Tag zusammenzufassen. Während dem Kollegen Goiny viel Gesagtes bekannt vorkam, brachte die Kollegin Staack vier inhaltlich Punkte auf den selbigen und beide versprachen, sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die gewerkschaftlichen Dachorganisationen an den Problemen im öffentlichen Dienst dran zu bleiben.

Während der Veranstaltung war ein weiterer Film erstellt worden, der die HPR-Konferenz bildhaft zusammenfasste und die verbliebenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer gut gelaunt in den Resttag entließ.

Ergebnisse aus der Blitzumfrage

Es fand direkt nach der Mittagspause eine Blitzumfrage statt. Hier könnt ihr auch das Ergebnis ansehen.

PDF-Dokument (170.2 kB) - Stand: 24.05.2018

Abschlussfilm HPR-Konferenz

Quelle: Lokaler Server
Formate: video/mp4

Das war die HPR-Konferenz 2018!