Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat gegen einen 39-Jährigen, der auf „Instagram“ in einem öffentlich zugänglichen Kommentar den Holocaust verharmlost haben soll, Anklage wegen Volksverhetzung durch Verharmlosung der NS-Verbrechen zum Amtsgericht Tiergarten erhoben.
Am 29. Oktober 2023 soll der Angeschuldigte im Zusammenhang mit einem Beitrag der Gruppierung „Realität Islam“ den Text „Gaza = Ausschwitz 2023“ veröffentlicht haben. Dadurch soll er das Schicksal der rund sechs Millionen unter der NS-Herrschaft ermordeten Jüdinnen und Juden sowie anderer verfolgter Gruppen mit der militärischen Reaktion Israels auf den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 gleichgesetzt haben.
Der Angeschuldigte stand zum Tatzeitpunkt unter Führungsaufsicht: Er war am 25. Januar 2013 vom Kammergericht Berlin wegen des Vorwurfs der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland – der „Deutsche Taliban Mujahideen“ – zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt worden, die er im April 2020 vollständig verbüßt hatte.