Der Neubau in Berlin soll künftig erleichtert werden. (Archivbild)
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Bauen in Berlin soll einfacher und damit auch günstiger und schneller werden. Das will der Senat mit einem weiteren neuen Gesetz erreichen.
Der Entwurf dafür wurde bei der jüngsten Sitzung beraten und für gut befunden. Er soll nun zur Stellungnahme der Bezirke an den Rat der Bürgermeister gehen, wie Bausenator Christian Gaebler mitteilte.
Ziel ist die Reduzierung der Baukosten und die Beschleunigung der Bauvorhaben, sagte der SPD-Politiker. Das Einfach-Bauen-Gesetz ist ein sogenanntes Artikelgesetz, durch das gleichzeitig mehrere bestehende Gesetze geändert werden. In diesem Fall geht es dabei um die Bauordnung, das Denkmalschutzgesetz und das Ausführungsgesetz zum Baugesetzbuch. Das Ziel insgesamt ist, rechtliche Standards so abzusenken und Verfahren so zu beschleunigen, dass die Baukosten sinken und das Bauen bezahlbarer Wohnungen erleichtert wird.
Das Gesetz versucht, an verschiedenen Schräubchen zu drehen: Unter anderem soll eine Änderung der Bauordnung den Umbau von Gebäuden zu Wohnzwecken erleichtern. Dafür sollen die rechtlichen Anforderungen an Brand-, Schall- und Erschütterungsschutz abgesenkt werden. Ein Beispiel für weitere Vereinfachungen ist eine geringere Mindestraumhöhe von Aufenthaltsräumen in Dachgeschossen. Weitere Vereinfachungen soll es auch bei den Baugenehmigungsverfahren geben. Der Gesetzentwurf soll im Mai ins Landesparlament eingebracht werden, kündigte Gaebler an.