Leichte SpracheDie Erarbeitung und Umsetzung der Berliner Europastrategie ist ein mehrstufiger politischer Prozess unter staatlicher Federführung. Hierzu hat sich in der Senatskanzlei eine Projektgruppe gegründet, die die Entwicklung und Umsetzung der Strategie eng begleitet. Zu Beginn des Ausarbeitungsprozesses wurden sechs strategische Ziele formuliert, die u.a. im Rahmen einer verwaltungsinternen Workshopreihe im Oktober und November 2023 vertieft diskutiert wurden. Ein wichtiger impulsgebender Abschnitt des Erarbeitungsprozesses ist damit abgeschlossen. Im nächsten Abschnitt wird die Projektgruppe die Ergebnisse der verwaltungsinternen Workshopreihe prüfen und priorisieren und auf dieser Grundlage die Formulierung der Strategie vornehmen.
Wie geht es weiter?
Eine erste Senatsbefassung zur Berliner Europastrategie ist für die Senatssitzung am 28. Mai 2024 in Brüssel vorgesehen. Im weiteren Verlauf erfolgt die Einbindung des Rats der Bürgermeister und die Diskussion mit der Stadtgesellschaft in geeigneten Formaten unter anderem über die landeseigene Beteiligungsplattform Meinberlin.de. Auch das Berliner Abgeordnetenhaus wurde eingeladen, sich an diesem Prozess inhaltlich zu beteiligen.
Die Berliner Europastrategie wird eine „lernende Strategie“ sein, die regelmäßige Reflexion und Anpassung vorsieht, um die Strategie stetig den Bedürfnissen des Landes Berlin anzupassen.
