Berlin und das Europäische Parlament

Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg

Das Europäische Parlamentsgebäude in Straßburg

Das Europäische Parlament (EP) ist das Gesetzgebungsorgan der Europäischen Union (EU). Es ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt von den EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern gewählt wird. Das Europäische Parlament tagt abwechselnd in Straßburg und Brüssel. Es fasst gemeinsam mit dem Europäischen Rat Beschlüsse über europäische Rechtsvorschriften. Es wählt auch den Präsidenten der Europäischen Kommission und genehmigt den Haushalt der Europäischen Union.

Europawahlen

Alle fünf Jahre entscheiden die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union in der Europawahl über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments . Die letzte Wahl fand im Zeitraum 23. bis 26. Mai 2019 statt. Durch den noch nicht erfolgten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (BREXIT) hat auch Großbritannien an der Europawahl 2019 teilgenommen. In Deutschland wurde am 26. Mai 2019 gewählt. Die Wahlbeteiligung in Berlin lag bei 60,6 %.

Präsidentin des Europäischen Parlaments ist derzeit Roberta Metsola.

Europawahl 2024

Die nächste Europawahl findet vom 6. bis 09. Juni 2024 statt. Rund 350 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union wählen hier ein neues Europaparlament. In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, dem 9. Juni statt. Aufgrund der Absenkung des Wahlalters in Deutschland sind bei der Europawahl 2024 erstmals auch 16-jährige wahlberechtigt. Mehr unter www.berlin.de/europawahl