Glasfaser-Maßnahmen

Handlungsfeld I: Investitionszusagen der TK-Wirtschaft

Mit der jeweiligen Unterzeichnung eines Letter of Intent (LoI) wurden von jedem Strategie Partner Investitionszusagen für die Umsetzung der Gigabit-Strategie Ziele getroffen. Das jährliche Monitoring der Einhaltung wird über den Gigabit-Monitor aktuell abgebildet.

Handlungsfeld II: Erleichterung des Genehmigungshandelns

In Berlin liegt der Fokus im Bereich der leitungsgebundenen Gigabitnetze auf dem Glasfaserausbau. Hierzu wurden folgende Maßnahmen aus dem Handlungsfeld II: Erleichterung des Genehmigungshandelns bereits umgesetzt:

Durch Zielvereinbarung werden Genehmigungsprozesse für den Ausbau beschleunigt.

Zielvereinbarung "Glasfaser"

Senat und Rat der Bürgermeister haben mit der „Politischen Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung“ von 2023 bekräftigt, künftig noch stärker politikfeldbezogen zusammenzuarbeiten. In ursprünglich 14 wichtigen Themenfeldern wurde die Erarbeitung und Umsetzung fachlicher Zielvereinbarungen vereinbart.

In diesem Rahmen ist eine Zielvereinbarung zum Glasfaserausbau erarbeitet, die mit jedem der zwölf Bezirke abgeschlossen wurde.

Damit werden die verwaltungsseitigen Voraussetzungen zur Beschleunigung des marktgetriebenen Glasfaserausbaus im Land Berlin optimiert, um den Wirtschaftsstandort Berlin durch resiliente digitale Infrastruktur zu stärken.

• Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin

  PDF-Dokument (251.7 kB) - Stand: Oktober 2023

Die Handreichung erleichtert den Überblick über die Verfahren.

Handreichung für Unternehmen

Die Handreichung soll Eigentümern und Betreibern von Telekommunikationsnetzen und den von diesen beauftragten Unternehmen eine Hilfestellung im Rahmen des Planungs-, Antrags- und Bauverfahrens für Telekommunikationslinien im öffentlichem Straßenland von Berlin bieten.

Sie führt die ausbauenden Unternehmen schrittweise durch den Prozessablauf. Denn für die Verlegung von Telekommunikationslinien sind eine Vielzahl von Verfahrensanforderungen und technischen Regeln zu beachten und Vorgänge mit den zuständigen Behörden zu koordinieren.

• Handreichung für die Beantragung und Ausführung von Telekommunikationslinien in Berlin

  PDF-Dokument (480.0 kB) - Stand: Oktober 2022

Handlungsfeld III - Rahmenbedingungen

Im Handlungsfeld III – Rahmenbedingungen wurden neben der erleichterten Bereitstellung von Daten der Gebäude-Eigentümer, Gesprächsformaten mit der Wohnungswirtschaft und der Messung und Komunikation der Erfolge beim Ausbau über das Gigabit-Portal auch weitere Informationsmaterialien erstellt.

Handlungsfeld V - Fördermaßnahmen

Das Land Berlin fördert den Glasfaserausbau mit einer Co-Finanzierung aus Bundes- und Landesmitteln über die Gigabit-Richtlinie 2.0.

Digitale Verfahren

Beim Leitungs-Netzausbau stehen in folgenden Bereichen digitale Informationsangebote und Verfahren zur Verfügung:

• Leico – Leitungscheck online, inklusive erleichterte Auskunft für ausbauende Unternehmen über Eigentumsstruktur von anzuschließenden Immobilien gem. Vermessungsgesetz
• Baustellenkoordination, der die Mitverlegung von Leitungen bei bereits geplanten Baumaßnahmen unterstützt
• Digitale Antragsverfahren für Verkehrsrechtliche Anordnungen (VRAO) und Zustimmung nach TKG in Berlin

Weitere Informationen

Weitere Informationen zum Breitbandausbau und Glasfaser-Technologie finden sie hier in unserem Bereich Wissen & Recht.