Gigabit-Strategie

Gigabit-Hauptstadt Berlin

Senatorin Franzika Giffey beim 3. Lenkungskreis, 28.06.2023

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe treibt den Ausbau der digitalen Infrastruktur in den Bereichen Breitband-Festnetz und Mobilfunk als Voraussetzung für die Gigabit-Hauptstadt Berlin bis 2028 voran. Ziel ist ein flächendeckendes und leistungsfähiges Glasfasernetz und Mobilfunknetz.

Für einen noch schnelleren und reibungslosen Ausbau der digitalen Infrastruktur schafft die Gigabit-Strategie des Landes Berlin die Rahmenbedingung in enger Abstimmung mit den ausbauenden Unternehmen, den 12 Strategie-Partnern, den Bezirken und involvierten Senatsverwaltungen. Berlin hat dazu als erstes Bundesland die Antragsstellungs- und Genehmigungsprozesse für die Unternehmen vollständig digitalisiert und wird die Prozesse gemeinsam mit den Bezirken weiter optimieren.

Wir wollen Berlin zum Innovationsstandort Nummer 1 in Europa machen und auch dafür ist ein flächendeckendes und leistungsfähiges Glasfasernetz unabdingbare Voraussetzung.
Franziska Giffey, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, anlässlich der Lenkungskreissitzung am 28.6.2023

Versorgungsziele

Der Berliner Senat verfolgt mit der Gigabit-Strategie ambitionierte Versorgungs­ziele für die Bereiche Festnetz und Mobilfunk im Land Berlin, deren Umsetzung stufenweise erfolgt.

Festnetz/Leitungsgebundene Anschlüsse

  • Kurzfristig – Gewerblichen Nutzer:innen sowie sozioökonomischen Schwer­punk­ten steht bedarfsorientiert eine Glasfaser-Anbindung zur Verfügung.
  • Mittelfristig – Bis spätestens 2025 – verfügt Berlin über eine flächendeckende Gigabit-Versorgung. Hierfür kommen sowohl FTTB/H- als auch HFC-Netze in Frage.
  • Langfristig – Bis spätestens 2028 – verfügt Berlin über eine flächendeckende Glasfaser-Versorgung auf Basis von FTTB/H.

Mobilfunk

  • Mittelfristig – Bis spätestens 2025 – verfügt Berlin über eine vollständige 5G-Versorgung aller Haushalte, Unternehmensstandorte und oberirdischer Verkehrswege.
Lenkungskreis - 1. Sitzung

Handlungsfelder

  • Handlungsfeld I: Konkrete Investitionszusagen der TK-Wirtschaft erreichen
  • Handlungsfeld II: Erleichterung des Genehmigungshandelns
  • Handlungsfeld III: Rahmenbedingungen optimieren
  • Handlungsfeld IV: Mobilfunkausbau unterstützen
  • Handlungsfeld V: Flankierung von Fördermaßnahmen
  • Handlungsfeld VI: Synergetische Nutzung von Infrastrukturen

Gremien

Die Umsetzung der Gigabit-Strategie erfolgt federführend durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe.
Der Lenkungskreis ist Steuerungs­gremium und Entscheidungsinstanz für die im Arbeitskreis vorbereiteten Lösungsansätze. Er stellt eine politische Verbindlich­keit der mit den beteiligten Telekommunikationsunternehmen geschlossenen Absichtserklärungen sicher. Er setzt sich aus Vertreter:innen der Leitungs­ebenen des Senats, der Berliner Bezirke sowie der Telekommunikations­unternehmen zusammen.
Der Arbeitskreis dient dem inhaltlichen Austausch, der vertieften Facharbeit und der Vorbereitung des Lenkungskreises. Mitglieder sind Vertreter:innen der relevanten Verwaltungsbehörden sowie der beteiligten Telekommunikations­unternehmen.
Die Planung der praktischen Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in zwei Arbeitsgruppen, die getrennt die Themen Festnetz und Mobilfunk bearbeiten.

Strategie-Partner

Mit dem Ziel einer Ausbaubeschleunigung hat das Land Berlin Telekommunikationsunternehmen als offizielle Strategie-Partner der Gigabit-Strategie gewonnen. Im Rahmen von gemeinsamen Absichtserklärungen haben sich bis dato neun Telekommunikationsunternehmen bereit erklärt, den Ausbau flächendeckend verfügbarer Gigabit-Netze – leitungsgebunden wie Mobilfunk – voranzutreiben.
Die Gigabit-Strategie folgt dem Grundprinzip des eigenwirtschaftlichen, d.h. marktgetriebenen Ausbaus. Damit trägt das Land der rechtlichen Rahmengebung Rechnung, nachdem entsprechend Art. 87 f GG der Breitbandausbau grundsätzlich in Eigenregie der Netzbetreibenden erfolgt, sofern aus ihrer Sicht auch ein Kundenpotenzial existiert. Mit einer stetig wachsenden Bevölkerung sowie einer dynamischen Wirtschaft, die zu einer steigenden Nachfrage nach Bandbreiten führt und einem starken Wettbewerb der Telekommunikation-Netzbetreibende im Landesgebiet, ist dieser Weg nachvollziehbar.

Download

  • Gigabit-Strategie Berlin - Kurzfassung

    PDF-Dokument (288.7 kB)

  • Gigabit-Strategie Berlin - Langfassung

    PDF-Dokument (199.2 kB)