Impressum

Herausgeber/Herausgeberin: Präsident des Amtsgerichts Tiergarten

Die Leitende Chefredaktion für den Bereich der Berliner ordentlichen Gerichte ist bei der Präsidentin des Kammergerichts angesiedelt. Das Informationsangebot der Berliner Gerichte ist Teil des Stadtinformationssystems von Berlin. Inhalte und Layout des Web-Auftritts werden von dem in der jeweiligen Seitenüberschrift genannten Gericht eigenverantwortlich betreut.
Redaktionen sind bei allen Gerichten des Geschäftsbereichs der Präsidentin des Kammergerichts eingerichtet und beim Auftritt des jeweiligen Gerichtes angegeben.

Redaktion:
Der Präsident des Amtsgerichts Tiergarten
Redaktion
Turmstraße 91
10559 Berlin
Tel.: (030) 9014-0
Kontaktformular

Rechtsverbindliche Erklärungen, die eine schriftliche Form oder eine elektronische Signatur erfordern, können gegenüber den Gerichten nicht per E-Mail abgegeben werden. Benutzen Sie daher bitte für solche Erklärungen ausnahmslos die Briefpost, das Telefax oder das EGVP. Die Präsidentin des Kammergerichts ist keine zentrale Postverteilungsstelle der Berliner Gerichte oder Justizeinrichtungen. Wir bitten um Verständnis, dass an andere Gerichte oder Justizeinrichtungen adressierte E-Mails nicht weitergeleitet werden können.

Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes und des § 10 Mediendienste-Staatsvertrages:

Der Präsident des Amtsgerichts Tiergarten Hans-Michael Borgas
Turmstraße 91
10559 Berlin
Tel.: (030) 9014-0

Benutzerhinweise und Barrierefreiheit

Hinweise für Berlin.de-Nutzer zur Bedienung der Seiten und zur Barrierefreiheit

Technischer Betrieb

BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co.KG
Stefan-Heym-Platz 1
10367 Berlin
info@berlinonline.de

Datenschutz

Welche Ihrer Daten werden beim Zugriff auf diese Website gespeichert?
Die Berliner Justiz nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Sie haben das Recht zu wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unserem externen Dienstleister beachtet werden. Die Nutzung des Webangebots der Berliner Ordentlichen Gerichte ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Daten möglich. Bei Terminbuchungen zu denen Sie über Verlinkungen zum Serviceportal berlin.de gelangen, werden personenbezogene Daten abgefragt. Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise
https://service.berlin.de/terminvereinbarung/datenschutzerklaerung/.
Bitte beachten Sie auch die Datenschutzerklärung der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co.KG

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Alle Angaben unseres Internetangebotes wurden sorgfältig geprüft. Wir bemühen uns, dieses Informationsangebot aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern nicht völlig auszuschließen. Eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität kann daher nicht übernommen werden.
Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
In diesem Internetangebot erfolgt keine Rechtsberatung. Diese bleibt rechtsberatenden Berufen vorbehalten. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau dem offiziellen Text der Veröffentlichungsorgane entspricht.
Der Herausgeber kann diese Website nach eigenem Ermessen jederzeit ohne Ankündigung verändern und / oder deren Betrieb einstellen. Er ist nicht verpflichtet, Inhalte dieser Website zu aktualisieren.

Der Zugang und die Benutzung dieser Website geschieht auf eigene Gefahr des Benutzers. Der Betreiber ist nicht verantwortlich und übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, u.a. für direkte, indirekte, zufällige, vorab konkret zu bestimmende oder Folgeschäden, die angeblich durch den oder in Verbindung mit dem Zugang und/oder der Benutzung dieser Website aufgetreten sind, sofern nicht Vorsatz oder grobes Verschulden vorliegen.

2. Verweise und Links

Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte und die Verfügbarkeit von Websites Dritter, die über externe Links dieses Informationsangebotes erreicht werden. Der Herausgeber distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Der Autor erklärt ausdrücklich, dass ihm zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden mit Quellenangabe ist gestattet. Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen (Impressum). Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

4. Salvatorische Klausel

Sollten Teile der vorstehenden Hinweise nicht rechtswirksam sein, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und in ihrer Gültigkeit unberührt.