Coronavirus

Aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie auf der Sonderseite der Senatskanzlei: berlin.de/corona

Inhaltsspalte

Wir informieren Sie hier über die Datenverarbeitung für die Vorgangsbearbeitung (Bearbeitung von Nachrichten, Schreiben, Anfragen und Anträgen).

Verantwortliche/r

Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Anschrift:

Fehrbelliner Platz 4
10707 Berlin

Name und Anschrift des DSB (Datenschutzbeauftragten)

Der/die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Sabine Beulke
E-Mail:
DSB@senstadt.berlin.de
Anschrift:

Fehrbelliner Platz 4
10707 Berlin

Zentrale Dienste des Webportals

Browserdaten

Der technische Betreiber von berlin.de, die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG stellt die Webseite bereit und erhebt dabei Browserdaten (sogenannte Logfiles).

BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG
Stefan-Heym-Platz 1
10367 Berlin

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Zugriff von Nutzenden auf eine Seite aus dem Angebot des Webportals und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang erhoben.

Diese Daten sind:

  • Browser-Typ und -Version
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL)
  • Webseite, die Sie besuchen
  • Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
  • Ihre Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
  • übertragene Datenmenge
  • Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse besteht in der sicheren Bereitstellung der durch die Nutzenden angefragten Webseite. Im Übrigen stellen die nachfolgend genannte Zwecke zugleich unsere berechtigten Interessen dar.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Daten werden aus technischen Gründen, zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Funktionalität sowie Betriebssicherheit des Webportals verarbeitet.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden nach 5 Tagen gelöscht.

Cookies

Auf der Webseite können temporäre Cookies eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die vom Webserver an Ihren Computer gesendet werden, um bestimmte Angaben zu speichern.

Temporäre Cookies werden nur für die jeweilige Sitzung eingesetzt. Diese Cookies werden nach dem Beenden der Sitzung, d.h. nach dem Verlassen der Webseite oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.

Rechtsgrundlage ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die Darstellung der Internetseite ist auch ohne die Speicherung von Cookies möglich. Sie können das Speichern von Cookies in den Einstellungen Ihres Browser deaktivieren oder diesen so einstellen, dass er Sie über die beabsichtigte Speicherung durch eine Internetseite informiert. In diesem Fall entscheiden Sie über die Annahme des Cookies. Für den vollen Funktionsumfang der Webseite ist es allerdings aus technischen Gründen erforderlich, die temporären Cookies vollständig zuzulassen.

Mapp Intelligence

Auf den Seiten des Webportals wird der Webanalysedienst „Mapp Intelligence“ (ehemals „Webtrekk Analytics“) der Webtrekk GmbH eingesetzt.

Webtrekk GmbH
Robert-Koch-Platz 4
10115 Berlin

Wir weisen darauf hin, dass die Webtrekk GmbH als Betreiber des Dienstes zum Firmenverbund der Mapp Digital US mit Sitz in den USA gehört und US-Recht angewendet werden kann. Der Ausschluss von Datenübertragungen ist uns durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zugesichert worden.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Es werden Informationen zum Betriebssystem, zum Browser, zum Provider, die zuvor aufgerufene Webseite (Referrer-URL) und Datum und Uhrzeit des Besuchs erhoben.

Die IP-Adresse wird vor jeglicher Verarbeitung gekürzt, damit in anonymisierter Form und nur zur Session-Erkennung und für die Geolokalisierung (bis auf Stadt-Ebene) verwendet. Die gekürzte IP-Adresse wird dann umgehend gelöscht, so dass die gespeicherten Daten dann keinen Personenbezug mehr haben und selbst über den Umweg des Internet Service Providers keine Zuordnung zur Identität des Nutzers mehr möglich ist.

Um die Privatsphäre der Besucher der Webseite sicherzustellen, werden grundsätzlich keine Daten erhoben, die einen Personenbezug zulassen. So werden IP-Adressen nicht gespeichert, Klardaten der Besucher (wie z.B. E-Mail-Adressen oder Namen) nicht erfasst. Es erfolgt kein geräteübergreifendes Tracking, URL-Parameter werden vor der Verarbeitung abgeschnitten, es findet keine Zusammenführung mit anderen Daten (z.B. demographische Daten) statt und die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Der Webanalyse-Dienst verwendet für die Datenerhebung auch Cookies. Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf dem Computer des Besuchenden gespeichert werden. Von Mapp Intelligence werden dabei nur temporäre Sessioncookies, mit einer auf den Besuch begrenzten Laufzeit, gesetzt. Es werden keine persistenten Cookies für eine darüber hinaus gehende Wiedererkennung von Besuchern genutzt. Die Reichweitenanalyse erfolgt somit ausschließlich Session basiert.

Die erhobenen Analysedaten werden ausschließlich in Deutschland gespeichert und verarbeitet.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Anonymisierung und damit einhergehende, einmalige Verarbeitung der IP-Adresse ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Der Dienst erhebt vollständig anonymisierte statistische Daten über die Nutzung des Webangebotes und ermöglicht durch die Auswertung von z.B. Reichweiten, viel besuchten Bereichen und Zeitpunkten, Besucherströmen sowie Nutzeraktionen das Portal und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.

Dauer der Speicherung

Die anonymisierten Daten werden für 4 Jahre gespeichert.

Formulare für die Kontaktaufnahme

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf dieser Webseite ist ein Kontaktformular vorhanden, das für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

  • E-Mail-Adresse
  • Vor- und Zuname
  • Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit des Formularversands

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Für die Bereitstellung der Formulare werden technisch notwendige Cookies gesetzt. Die Cookies dienen dazu, Spam, Betrug und Missbrauch zu verhindern. Zum Beispiel stellen sie sicher, dass Anfragen nicht automatisiert versendet werden können. Die Cookies sind auf den Zeitraum der Sitzung begrenzt und werden mit dem Verlassen der Webseite oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Weitergabe an Dritte

Wenn es zur Beantwortung der Anfrage notwendig ist, werden die Daten an die zuständige Stelle im Land Berlin weitergeleitet.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gelten die gleiche Speicherdauer und Löschgründe.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail-Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation und Bearbeitung der Anfrage nicht fortgeführt werden.

Der Widerruf ist zu richten an die unter „Datenschutzbeauftragte*r“ genannte Kontaktadresse.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

OpenStreetMap Karten

Diese Webseite verwendet Karten des Dienstes OpenStreetMap, die auf Grundlage der Open Data Commons Open Database Lizenz (ODbL) durch die OpenStreetMap Foundation (OSMF) angeboten werden.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Um eine Übertragung von Nutzerdaten an OpenStreetMap zu verhindern, werden die Karten von einem Server des technischen Betreibers von berlin.de, die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG ausgeliefert (maps.berlinonline.de). Auf diese Weise werden keine Daten der Besuchenden weitergegeben.

Die für die Auslieferung der Karten von BerlinOnline verarbeiteten Daten umfassen die technisch notwendigen Kommunikationsdaten:

  • Browser-Typ und -Version
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL)
  • Webseite, die Sie besuchen
  • Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
  • Ihre Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
  • übertragene Datenmenge
  • Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist unser berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, welches an einer möglichst übersichtlichen und datensparsamen Darstellung für den Nutzer besteht.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Einbindung der OpenStreeMap Karten dient der Visualisierung geographischer Informationen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden nach 5 Tagen gelöscht.

Google Maps Karten

Diese Webseite verwendet Karten des Dienstes Google Maps.

Google Ireland Limited,
Gordon House,
Barrow Street,
Dublin 4
Irland

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Google Maps Karten sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Inhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Google Maps, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google.

Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out bei Google: adssettings.google.com/authenticated

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Google-Maps Karten dient der Visualisierung geographischer Informationen.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Google Maps Inhalten wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Google Maps Karten eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Kartendarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Youtube

Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos des Dienstes Youtube ein.

Google Ireland Limited,
Gordon House,
Barrow Street,
Dublin 4
Irland

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Youtube-Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Google Maps, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google.

Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out bei Google: adssettings.google.com/authenticated

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Youtube-Videos dient der Information der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Youtube-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Youtube eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Vimeo

Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos von Vimeo ein.

Vimeo.com, Inc.
555 West 18th Street
New York 10011
USA

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an den Anbieter übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Vimeo hergestellt. Es werden dabei auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Vimeo, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Vimeo.

Datenschutzerklärung von Vimeo: vimeo.com/privacy
Cookie-Policy von Vimeo (Opt-Out): vimeo.com/cookie_policy

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie ein, dass Ihre Daten an den Anbieter übertragen werden, im Sinne von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Vimeo-Videos dient der Information der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Vimeo-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Vimeo eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Movingimage

Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos von Movingimage ein.

Movingimage EVP GmbH
Stralauer Allee 7
10245 Berlin

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an den Anbieter übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Movingimage hergestellt. Es werden dabei auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Movingimage, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Movingimage.

Movingimage setzt Unterauftragsverarbeiter in Drittstaaten ein, für die kein Angemessenheitsbeschluss besteht (wie beispielsweise den USA). Insbesondere handelt es sich hierbei um den Betreiber des Content Delivery Networks (CDN). Movingimage hat uns im Auftragsverarbeitungsvertrag zugesichert, dass mit diesen Unterauftragsverarbeitern Standardvertragsklauseln abgeschlossen wurden, um die Anforderungen aus Art. 44 ff. DSGVO gewährleisten zu können.

Datenschutzerklärung von MovingImage: www.movingimage.com/gtc/datenschutzerklaerung-der-movingimage-evp-gmbh/

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Movingimage übertragen werden.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Movingimage-Videos dient der alternativen Information als Videomaterial der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Movingimage-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Movingimage eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Weitere datenverarbeitende Prozesse

Bauaufsicht (inklusive Eletronisches Bau- und Genehmigungsverfahren)

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wir erheben Daten von Ihnen und z.B. speichern, nutzen, übermitteln oder löschen sie, sofern es erforderlich ist. Dabei werden auch Daten aus den Grundbüchern der Grundbuchämter und Geobasisdaten online (Liegenschaftskatasterdaten) erfasst und verarbeitet.

Die Datenverarbeitung erfolgt teilweise unter Verwendung des elektronischen Fachverfahrens eBG. Dieses Fachverfahren wird von kommIT Gesellschaft für Informationstechnik mbH, Hansaring 55, 50670 Köln, info@komm-it.de, mit den Nachunternehmern OTS-Informationstechnologie AG, Betriebsstr. 23, 94560 Offenberg, ots@ots-ag.de, und T-Systems International GmbH, Hahnstraße 43d, D-60528 Frankfurt am Main, info@t-systems.com als Dienstleister betrieben und gepflegt (Auftragsdatenverarbeitung).

Im Rahmen der Beteiligung von Behörden und sonstigen Stellen nach § 69 BauO Bln, deren Beteiligung oder Anhörung für die Entscheidung über den Antrag durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben ist oder ohne deren Stellungnahme Ihre Nachricht oder Ihr Schreiben nicht beantwortet bzw. die Genehmigungsfähigkeit des Antrags nicht beurteilt werden kann (z.B. Fachbereich Stadtplanung, Fachbereich Denkmalschutz), werden die personenbezogenen Daten an diese übermittelt, vgl. § 87 BauO Bln iVm der BauVerfV.

Ihre persönlichen Daten, insbesondere
  • Name, Vorname,
  • Akademischer Grad,
  • Adresse (Land, PLZ, Straße, Hausnummer),
  • Telefon / Mobiltelefon,
  • E-Mail-Adresse
im Bedarfsfall z.B.
  • Beruf (bei Bauleitern),
  • Bauvorlageberechtigung bei Entwurfsverfassern nach § 65 BauO Bln
  • Geburtsdatum (bei Anerkennungsverfahren für Prüfingenieurinnen, Prüfingenieuren und Prüfsachverständigen),
  • Fax-Nummer,
  • Listeneintragung / Verzeichniseintrag bei Prüfingenieurinnen, Prüfingenieuren und Prüfsachverständigen,
  • Name und Adresse des/des Grundstücks-Eigentümerin / -Eigentümers, der/des Erbbauberechtigten, der/des im Grundbuch Vorgemerkten,
  • Lagebezeichnung des erfassten (Bau-)Grundstücks zum Vorhaben,
  • Eintragungen von Baulasten,
  • bei Ordnungswidrigkeitsverfahren insbesondere
  • Geburtsdatum und –ort,
  • bei Personen bis zum 18. Lebensjahr: Verwandtschaftsverhältnis und Anschrift des gesetzlichen Vertreters (Eltern, Vormund),
  • ggf. Geburtsname,
  • ggf. Angaben zu wirtschaftlichen Verhältnissen u.a. Nettoeinkommen, Art der Schulden (freiwillige Angabe)

werden bei uns zur Bearbeitung der o.g. Nachrichten, Schreiben, Anträge und Verwaltungsverfahren verarbeitet.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt auf der Grundlage der
  • Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO) und des
  • Berliner Datenschutzgesetzes (DSG Bln),
  • in Verbindung mit dem folgenden Fachrecht:
  • Bauordnung für Berlin (BauO Bln), insbes. § 87 BauO Bln,
  • Baugesetzbuch (BauGB),
  • Bauproduktengesetz (BauPG),
  • Verwaltungsverfahrensverordnung (VwVfG) iVm Gesetz über das Verfahren der Berliner Verwaltung (VwVfGBln),
  • Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) iVm Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (AGVwGO),
  • Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG) iVm Gesetz über das Verfahren der Berliner Verwaltung (VwVfGBln),
  • Verordnung über das förmliche Verwaltungsverfahren (FörmVfVO),
  • Bauverfahrensverordnung (BauVerfV),
  • Betriebs-Verordnung (BetrVO),
  • Bautechnische Prüfungsverordnung (BauPrüfV),
  • Baugebührenordnung (BauGebO),
  • Marktüberwachungsverordnungs-Durchführungsgesetz für Bauprodukte (BauP-MÜVDG),
  • Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (Bauproduktenverordnung),
  • Verordnung (EG) Nr. 765/2008 (Akkreditierung und Marktüberwachung),
  • Energieeinsparverordnung (EnEV),
  • Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung in Berlin (EnEV-DV Bln),
  • Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG),
  • Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG Bln),
  • Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG),
  • Wohnungseigentumsgesetz i.V.m. ZustKatOrd ASOG,
  • Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs),
  • Petitionsgesetz,
  • Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) iVm VwVfG Bln,
  • Bezirksverwaltungsgesetz (BezVwG).

Zweck der Datenverarbeitung

Um Ihre Nachrichten, Anfragen und Schreiben sowie Ihren / Ihre
  • Bauantrag nach den §§ 63, 63a und 64 BauO Bln,
  • Antrag auf Genehmigung der Beseitigung von Gebäuden mit Wohnraum nach § 63b,
  • Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids oder planungsrechtlichen Bescheids nach § 75 BauO Bln,
  • Antrag auf Zulassung von Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen nach § 67 BauO Bln,
  • Verlängerungsantrag nach § 73 Abs. 2 BauO Bln,
  • Antrag auf Teilbaugenehmigung nach § 74 BauO Bln,
  • Antrag auf Abgeschlossenheitsbescheinigung,
  • Antrag auf Entgegennahme einer Baulasterklärung ins Baulastenverzeichnis nach § 84 BauO Bln,
  • Antrag auf Bauaufsichtliche Zustimmung nach § 77 BauO Bln,
  • Antrag auf Genehmigung Fliegender Bauten nach § 76 BauO Bln,
  • Antrag auf Erteilung eines Gastspielprüfbuches nach § 38 BetrVO,
  • Vorlage von Bauvorlagen und Unterlagen in der Genehmigungsfreistellung nach § 62 BauO Bln,
  • Anzeige der Beseitigung baulicher Anlagen nach § 61 Absatz 3 Satz 2 BauO Bln,
  • Antrag auf Erteilung einer Zustimmung im Einzelfall nach § 20 BauO Bln (vstl. bis 30.09.2018),
  • Antrag auf Erteilung einer vorhabenbezogenen Bauartgenehmigung nach § 16a Abs. 2 BauO Bln,
  • Reaktive Marktüberwachung (Anzeige, die eine Kontrolle von Bauprodukten, Maßnahmen und Anordnungen nach BauP-MÜVDG erfordert) von Wirtschaftsakteuren nach BauPVO (VO (EU) Nr. 305/2011) und VO (EG) Nr. 765/2008 (Akkreditierung und Marktüberwachung))
  • aktive Marktüberwachung von Händlern nach BauPVO (Verordnung (EU) Nr. 305/2011) und Verordnung (EG) Nr. 765/2008 (Akkreditierung und Marktüberwachung))
  • Antrag auf technische Probe nach § 38 Abs. 3 S. 3 BetrVO,
  • Anfrage zur EnEV oder EnEV-DV Bln,
  • Antrag auf Akteneinsicht (nach VwVfG Bln, IFG, VvB, BezVwG, VwGO),
  • Bauaufsichtliche Prüfung von bautechnischen Nachweisen nach § 66 Abs. 2 und 3 BauO Bln
  • Anhörungen / Anordnungen zur Einstellung der Arbeiten nach § 79 BauO Bln,
  • Anhörungen / Anordnungen zur Nutzungsuntersagung bzw. Beseitigung von Anlagen nach § 80 BauO Bln,
  • Anhörungen / Anordnungen zur Sicherung von baulichen Anlagen nach § 3 Abs. 1 BauO Bln
  • Anerkennungsverfahren für Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure sowie Prüfsachverständige nach § 3 BauPrüfV sowie entsprechende fachaufsichtliche Verfahren und Rücknahme- und Widerrufverfahren
  • Widerspruchsverfahren nach §§ 68 ff VwGO
  • Gerichtsstreitverfahren nach §§ 74 ff VwGO
  • Anfragen von Bürgern und am Bau Beteiligten (Öb Vermessungsingenieure, Architekten, Bauherren etc.)
  • Anhörungen von Nachbarn nach § 70 BauO Bln,
  • Gebührenbescheiden nach BauGebO
  • Verwaltungsvollstreckungsverfahren
  • Beantwortung von Schriftlichen und Großen Anfragen aus dem Abgeordnetenhaus
  • Stellungnahmen zu Petitionen.
    bearbeiten zu können, erfassen und verarbeiten wir Daten von Ihnen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden
  • bei Anträgen, Anzeigen und Schreiben, die konkrete bauliche Anlagen, Bauprodukte oder Grundstücke, betreffen, bis 2 Jahre nach der Beseitigung der baulichen Anlage,
  • bei Schreiben, die keine konkreten baulichen Anlagen, Bauprodukte oder Grundstücke betreffen, 2 Jahre,
  • bei Verfahren zur Anerkennung von Prüfingenieurinnen, Prüfingenieuren und Prüfsachverständigen im Falle einer Ablehnung für 2 Jahre, im Falle der Anerkennung bis zu 2 Jahre nach Erlöschen der Anerkennung,
  • bei Ordnungswidrigkeitsverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss der Verfahrens (durch Bezahlung oder Einstellung),
  • bei Vorgängen mit Gebührenbescheiden 7 Jahre

gespeichert.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Als betroffene Person haben Sie folgende Rechte:
Sie können bei uns die Berichtigung fehlerhafter Angaben zu Ihrer Person und die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, z.B. wenn die Daten bei uns für den oben angegebenen Zweck nicht mehr benötigt werden und es auch keine gesetzliche Grundlage mehr für die längere Speicherung bei uns gibt. Unter bestimmten Umständen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten bei uns verlangen; die Daten werden dann nicht gelöscht, aber nicht weiter genutzt. Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen persönlichen Situation ergeben, können Sie gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einlegen.

Datawrapper

Auf unserer Internetseite werden zur redaktionellen Aufbereitung von Inhalten responsive Diagramme, Karten und Tabellen veröffentlicht. Dies erfolgt mittels einer Integration der Online-Anwendung "Datawrapper". Wenn Sie eine Seite aufrufen, die eine dieser genannten Visualisierungen enthält, werden technische Protokolldaten des Webservers an Datawrapper übermittelt. Die Erhebung dieser technischen Daten ist erforderlich, um die Webseite benutzerfreundlich anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten. Ihre IP-Adresse oder andere personenbezogene Daten werden dabei nicht erfasst und erhoben. Die Speicherung dieser nicht personenbezogenen Daten erfolgt unbefristet.

iFrames

In diesem Webauftritt kommen sogenannte Inlineframes („iFrames“) zum Einsatz. iFrames binden Inhalte externer Seiten über eine URL im eigenen Webauftritt ein. Einfach gesprochen lassen sich über iFrames auf einer bestimmten Website kleine Fenster anzeigen, in denen eine ganz andere Website bzw. Anwendung angezeigt wird. Um den eingebundenen Inhalt anzuzeigen, werden beim Seitenaufruf die Browserdaten (ausführliche Aufzählung siehe Datenschutzerklärung von BerlinOnline - Abschnitt Browserdaten) mitgeschickt. Diese Daten sind die gleichen, die auch bei einem direkten Aufruf der per iFrame eingebundenen URL übertragen werden.

iFrame mit Inhalten des Verantwortlichen

Liegt die eingebundene URL bzw. Anwendung (bspw. ein Fachverfahren des Landes Berlins, die Anmeldung zur Vergabeplattform Berlin oder das Anforderungsformular von Urkunden bei den Bezirken) innerhalb des Verantwortungsbereichs der für diese Seite verantwortlichen Stelle (z.B. bei Berlin.de oder einer Subdomain), stellt die reine Ansicht der eingebundenen URL keine erweiterte Datenverarbeitung dar. In diesem Fall ist die URL bzw. die Anwendung direkt mittels iFrame auf der besuchten Webseite sichtbar.

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht.

iFrame mit Inhalten von Dritten

Wird eine externe URL bzw. Anwendung eingebunden, findet in der Regel auch eine Datenverarbeitung, d.h. Übermittlung von Daten an den Dritten, statt. In diesem Fall kommt die Zwei-Klick-Methode zum Einsatz, d.h. Sie können die externe URL bzw. Anwendung in dem iFrame nicht sehen bevor Sie der Datenverarbeitung nicht aktiv durch Anklicken des Aktivieren-Buttons zugestimmt haben. Vor dem Anklicken werden keine Daten an Dritte übertragen.

Welche Daten genau bei den einzelnen iFrames mit Inhalten von Dritten an diese übertragen werden, wird – sofern diese zum Einsatz kommen – nachfolgend beschrieben.