Demokratieförderung und Prävention

Demonstration gegen Rechts
Bild: Robert Neumann / Fotolia.com

Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus

Berlin ist eine vielfältige und weltoffene Metropole – das ist zwar eine Tatsache, aber keine Selbstverständlichkeit. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus bedrohen das Selbstverständnis Berlins als Stadt der Vielfalt. Diskriminierungen im Alltag, die Schändung von Gedenksteinen, rechtsmotivierte Gewalt – die Probleme zeigen sich in verschiedenen Facetten, in allen Stadtteilen und allen Gesellschaftsschichten.

Der Berliner Senat nimmt diese Probleme sehr ernst. Deshalb hat er vielfältige Aktivitäten zur Eindämmung von Rechtsextremismus, Antisemitismus oder Rassismus initiiert:

  • In der Berliner Landeskonzeption „Demokratie. Vielfalt. Respekt.” wird der konzeptionelle strategische Ansatz des gesamten Berliner Senats zusammengefasst.
  • Das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus fördert Demokratieinitiativen und ihre Arbeit gegen Menschenverachtung.
  • Das Landesdemokratiezentrum koordiniert und steuert alle Projekte und Aktivitäten der Demokratieförderung, die im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ im Land Berlin durchgeführt werden
  • Der Landesaktionsplan gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung unterstützt Berliner Verwaltungen in der Prävention und Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung.
  • Mit der Mitarbeit in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung und der Beteiligung an EU-Projekten bringt Berlin seine Erfahrungen in internationale Zusammenhänge ein und nutzt die Erfahrungen anderer Städte für die Weiterentwicklung seiner Maßnahmen.
  • Das Berliner Beratungsnetzwerk gewährleistet als zentrales Vernetzungsinstrument der Landeskonzeption gegen Rechtsextremismus den fachlichen Austausch von Expertinnen und Experten
  • Der Berliner Ratschlag für Demokratie ist ein Bündnis bekannter Berliner Persönlichkeiten, die sich für Demokratie, Vielfalt und Respekt einsetzen
  • Die Koordination und Zusammenführung dieser Maßnahmen erfolgt durch die Landesantidiskriminierungsstelle in der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung.