Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus

Berlin ist eine vielfältige und weltoffene Metropole – das ist zwar eine Tatsache, aber keine Selbstverständlichkeit

Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus bedrohen das Selbstverständnis Berlins als Stadt der Vielfalt. Diskriminierungen im Alltag, die Schändung von Gedenksteinen, rechtsmotivierte Gewalt – die Probleme zeigen sich in verschiedenen Facetten, in allen Stadtteilen und allen Gesellschaftsschichten. Rassismus kommt auch unabhängig von rechtsextremen und antisemitischen Haltungen vor.

Der Berliner Senat nimmt diese Probleme sehr ernst und hat deswegen vielfältige Aktivitäten zur Eindämmung von Rechtsextremismus und Antisemitismus oder Rassismus initiiert:

Das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus fördert Demokratieinitiativen und ihre Arbeit gegen Menschenverachtung. Der Landesaktionsplan gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung unterstützt Berliner Verwaltungen in der Prävention und Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung. Mit der Beteiligung an EU-Projekten und der Mitarbeit in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung bringt Berlin seine Erfahrungen in internationale Zusammenhänge ein und nutzt die Erfahrungen anderer Städte für die Weiterentwicklung seiner Maßnahmen. Der konzeptionelle strategische Ansatz des gesamten Berliner Senats wird indessen in der Berliner Landeskonzeption „Demokratie. Vielfalt. Respekt.“ zusammengefasst.

Die Koordination und Zusammenführung dieser Maßnahmen erfolgt durch die Landesantidiskriminierungsstelle in der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung. Sie arbeitet dafür mit zahlreichen Initiativen der Zivilgesellschaft zusammen.