HPR-Aktuell Info: Digitalisierung an Schule - Wohin geht die Reise?

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In den Schulen herrscht dieser Tage einige Unruhe. Ein Grund dafür ist der Digitalisierungssprung, der sich im Moment vollzieht und viele Kolleginnen und Kollegen nervös macht. Veränderungen sind herausfordernd. Sie gehen manchen nicht schnell genug, anderen zu schnell, einigen viel zu weit und vielen nicht weit genug. Dazu kommt, dass es bei rund 40.000 Beschäftigten an Schulen unzählige Meinungen über den besten Weg, die richtige Ausstattung, die Zukunft des Unterrichts in der digitalen Welt gibt. Es fehlen vielen Kolleginnen und Kollegen Informationen über die Abläufe und deren Auswirkungen auf ihre Arbeit. Es fehlt der Überblick. Man fühlt sich ausgeliefert. Der Hauptpersonalrat scheint weit weg, noch weiter, als die eigenen Personalräte.

Digitalisierung bedeutet in allen Bereichen einen Wandel der Arbeitswelten.
Der HPR begleitet die Digitalisierung in vielen Bereichen des öffentlichen Dienstes schon seit Jahren, wodurch wir in dieser Zeit nicht nur viel Erfahrungswissen gewonnen, sondern uns auch Ruhe und Routine angeeignet haben. Wir arbeiten regelmäßig mit externen Sachverständigen in Sachen Datenschutz, Gebrauchstauglichkeit und Barrierefreiheit zusammen. Der HPR hat über die Berliner Stadtgrenzen hinaus den Ruf eines kompetenten, resoluten, kritischen aber konstruktiven Personalrats inne.
Die Einführung neuer technischer Arbeitsmittel und IKT-Verfahren erfolgt immer in Beteiligungsschritten, die mit dem Arbeitgeber abgestimmt werden. Dieses Vorgehen hat sich in der Vergangenheit bewährt, weil viele Probleme erst in der praktischen Anwendung und bei fortschreitendem Roll-Out auftreten.

Um es klar zu sagen: Fragen des Datenschutzes, von Haftung, von Gebrauchstauglichkeit, Überwachung, Barrierefreiheit haben bei nichtmitbestimmten Verfahren bisher keine Rolle gespielt. Da die Senatsverwaltung keine Standardausstattung bei Hard- und Software für den pädagogischen Teil von Schule zur Verfügung stellte, gab und gibt es hier viel Verschiedenes im Schulbetrieb. Schulen mussten sich behelfen, ok. Aber kann es richtig sein, dass diese Verfahren bisher an den Personalräten der Schulen weitestgehend vorbeigingen?

Es verwundert daher, dass nun dem HPR unterstellt wird, wir würden unseren Job nicht machen. Wir haben sehr energisch unsere Beteiligungen, nicht nur bei den Surface-Go2 Geräten, sondern auch für sämtliche IT-Verfahren (Schulportal, Schnittstellen, E-Mail-Adresse, „Lernraum“ und die noch ausstehenden Apps) eingefordert. Jetzt muss vieles gleichzeitig angegangen werden und das wird es auch. Leider können wir nicht auf vorherige dezentrale Beteiligungen zurückgreifen. Zudem wollen wir für die mobile Arbeit an Schulen zügig eine Dienstvereinbarung ausverhandeln, damit Sie, die pädagogisch Beschäftigten, wissen, welche Rechte und Pflichten Sie haben.

Die Surface-Go2-Geräte, die aktuell für viel Unruhe sorgen, sind nur ein Teil des großen Vorhabens der Digitalisierung an Schulen. Die nächsten Jahre werden den digitalen Umbruch mit standardisierten Arbeitsmitteln und Verfahren bringen. Daran führt kein Weg vorbei: Das Berliner E-Government-Gesetz gilt auch für die Arbeit an Schulen, die Ende 2020 abgeschlossene Rahmendienstvereinbarung zur mobilen Telearbeit ebenfalls. Gemäß dieser Vorschriften und wegen des Datenschutzes ist bereits heute die Nutzung privater Endgeräte untersagt. Der Hauptpersonalrat hat in der letzten Besprechung mit der Bildungsverwaltung klar gemacht, dass die Lehrkräfte jedoch weiterhin Freiheiten bei der Unterrichtsgestaltung brauchen. Das neue Gerät erfährt hierfür kaum Akzeptanz, u. a. weil es nicht mit adäquater Software ausgestattet ist. Wir beabsichtigen in der Dienstvereinbarung die Arbeit mit dem dienstlichen Endgerät in den Schulen zu regeln. Klar ist aber auch, dass die Vorgaben des Datenschutzes einzuhalten sind.

Wir haben das Verfahren dargelegt: Die Einführung erfolgt in Schritten. Es wird einen Übergangszeitraum geben, in dem noch nicht alle ein Gerät haben und noch nicht alle Programme laufen. Und ja: Dies muss jetzt alles zügig angegangen werden. Es geht um Ihre Interessen! Wenn es hakt, ist das für Sie ärgerlich, es behindert Sie in Ihrer Arbeit. Deshalb wollen wir diesen Zeitraum so kurz wie nötig halten und sind in die Verhandlungen über die Dienstvereinbarung während der Sommerferien eingestiegen. Es gibt einen unfertigen textlichen Zwischenstand, der noch nicht zu veröffentlichen ist.
Inhaltlich soll dieser den Transformationsprozess gestalten.

Bisher sind rund 20.000 Geräte an Schulen ausgeliefert worden. Der behördliche Datenschutzbeauftragte ist auf „Go“, die Überwachung der Beschäftigten durch Schulleitungen ist technisch ausgeschlossen. Die Beteiligungsunterlagen für das Schulportal, die E-Mail-Adressen und für den „Lernraum“ sind angekündigt, erste Absprachen sind getroffen.

Dieser Weg ist ohne Alternative: Wenn wir keine Dienstvereinbarung abschließen, bedeutet dies, dass der Arbeitgeber einseitig Regelungen/Arbeitsanweisungen erlassen wird. Das Land Berlin will und muss die rechtsfreie Gestaltung von digitaler Schularbeit beenden. Der Hauptpersonalrat ist das zuständige Gremium. Wir befinden uns im Austausch mit den Beschäftigtenvertretungen der Schulen.
Mit ein bisschen guten Willen auf allen Seiten sollte eine gute Rahmendienstvereinbarung verhandelbar sein.

Bleiben Sie gesund und gelassen, das wünschen wir uns.

Für den Hauptpersonalrat

  • Daniela Ortmann
    Vorsitzende des Hauptpersonalrats

    Nele Bark
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrats

    Rolf Herrmann
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrats

    Susanne Stecher
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrats

    Enrico Strencioch
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrats

    Francisca Bier
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrats

HPR-Aktuell Info vom 27.09.2021 als Download

  • HPR-Aktuell Info: Digitalisierung an Schule - Wohin geht die Reise?

    Informationen, wie es nach der Einführung der Surface-Go2-Geräte mit der Digitalisierung an den Berliner Schulen weitergehen soll.

    PDF-Dokument (148.3 kB) - Stand: 27.09.2021