Giffey: Ende der Präsenzpflicht war der Wunsch vieler Eltern

Franziska Giffey (r), Regierende Bürgermeisterin von Berlin.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hält die Entscheidung zur Aufhebung der Präsenzpflicht an den Schulen nach wie vor für richtig.

Aussetzung der Präsenzpflicht als Reaktion auf «offenkundiges Problem»

Es habe eine Situation gegeben, in der wegen der steigenden Inzidenzen Eltern zunehmend den Wunsch gehabt hätten, selbst zu entscheiden, ob ihre Kinder zur Schule gehen, sagte Giffey bei der Talkveranstaltung «Tagesspiegel Live» am Mittwochabend (26. Januar 2022). «Jetzt hätten wir darüber noch Tage lang diskutieren können.» Stattdessen habe der Senat sich darüber abgestimmt, Konsequenzen zu ziehen und den Druck rauszunehmen, den viele Eltern verspürten. «Natürlich hat man dann keinen langen Diskussionsprozess. Aber man hat eine schnelle Reaktion auf ein Problem, das offenkundig da war», so die SPD-Politikerin im Gespräch mit «Tagesspiegel»-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff und Chefredakteur Christian Tretbar.

Keine großen Änderungen in der Praxis

Wenn sie unterwegs sei, höre sie immer wieder die Bitte, die Schulen offen zu lassen. «Egal ob im Krankenhaus oder bei mir im Hausflur.» Und die zweite Bitte sei: «Lasst uns selbst entscheiden.» Giffey sagte, durch die Aufhebung der Präsenzpflicht ändere sich in der Praxis kaum etwas: «Es ist alles wie bisher.» Der einzige Unterschied sei, dass Eltern die Möglichkeit hätten, ihr Kind für ein, zwei Tage oder eine Woche aus der Schule rauszunehmen. «Und wir reden hier über einen ganz begrenzten Zeitraum.»

Peak der Omikron-Welle im Februar erwartet

Giffey wies darauf hin, dass am Freitag bereits die Winterferien starteten. «Und dann haben wir noch genau 15 Schultage bis Ende Februar.» In dem Zeitraum sei der Peak bei den Infektionszahlen zu erwarten. «Das sind die Tage, wo wir nochmal eine höhere Inzidenz haben. Und wo noch mehr Eltern gesagt hätten, ich möchte das aber für mein Kinder selber entscheiden», sagte Giffey. «Ich hoffe, dass wir dann so weit sind, dass die Zahlen wieder runtergehen. Und dann gilt ab 1. März die Präsenzpflicht wieder ganz normal.»

Präsenzpflicht in Brandenburg bereits seit Dezember ausgesetzt

Giffey sagte, sie habe am Mittwoch mit Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) in Brandenburg telefoniert, wo die Präsenzpflicht schon seit Dezember ausgesetzt sei. «Und ich habe gefragt: «Wie ist das bei euch gelaufen?»» Ernst habe geantwortet, mit dieser Entscheidung habe man die Schulen offen halten können. Und in der Praxis gebe es nur zwei bis fünf Prozent der Eltern, die die Möglichkeit in Anspruch nähmen. Unter anderem Lehrerverbände und die Gewerkschaft GEW hatten die Entscheidung des Senats scharf kritisiert, die Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse am Montag bekanntgegeben hatte.