Pressemitteilungen Mai 2023

1. Mai 2023

• Giffey zum Tag der Arbeit am 1. Mai

2. Mai 2023

• Ortsbegehung zum Projektgebiet „Karower Kreuz“ im Rahmen des Europan Wettbewerbs
• Tanja Mildenberger und Wolfgang Schyrocki bilden neues Tandem auf Staatssekretärsebene in der Finanzverwaltung
• Kai Wegner eröffnet Pop-Up-Wanderausstellung „Erzähl mir von Europa“ im Roten Rathaus
• Senat stimmt Entwurf des Vierten Medienänderungsstaatsvertrages zu
• Senatskommission Wohnungsbau wird fortgeführt
• Verleihung des Berliner Wissenschaftspreises an Prof. Dr. Bénédicte Savoy, Nachwuchspreis geht an Prof. Dr. Anja Maria Wagemans

3. Mai 2023

• „Tag der offenen Tür“ in der JVA des Offenen Vollzuges Berlin
• Wegner zum Internationalen Tag der Pressefreiheit
• Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung - Förderentscheidung in der Fördersäule 2 in 2023
• Ab heute gilt auf der Südlichen Blumberger Damm Brücke in Marzahn die neue Verkehrsführung
• Gewaltvorfall an Schule – Senatorin Günther-Wünsch ist vor Ort

4. Mai 2023

• Elsenbrücke wird in der Nacht von Freitag auf Samstag für den Autoverkehr gesperrt
• Recherchestipendien für Berliner Übersetzerinnen und Übersetzer für das Jahr 2023 vergeben

5. Mai 2023

• Wegner beglückwünscht King Charles III. und Queen Camilla
• Berliner Senatorin Katharina Günther-Wünsch ist neue KMK-Präsidentin
• Kampf gegen Organisierte Kriminalität muss nachhaltig geführt werden
• Staatssekretär Florian Hauer auf der Hauptstadtbürgermeisterkonferenz in Stockholm
• Martina Klement zur neuen Chief Digital Officer des Landes Berlin ernannt

6. Mai 2023

• Verkehrssenatorin verleiht den Engagementpreis „Fahrrad Berlin“

8. Mai 2023

• Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf „Karstadt am Hermannplatz“ startet
• Kai Wegner gratuliert BR Volleys zur Meisterschaft – Einzeichnung ins Gästebuch im Roten Rathaus
• Schulklasse rassistisch beleidigt und bedroht – Schulpsychologie bietet umgehend Hilfe bei der Aufarbeitung an
• Wegner zum „Tag der Befreiung“
• RoboCup Junior: Berliner Schulen für EM und WM qualifiziert
• Die kommende Berlin Fashion Week vom 10. bis 15. Juli 2023 soll die visionäre Kraft der Mode stärken. Dies stellen die Gewinner:innen des BFW Konzeptwettbewerbs diese Saison unter Beweis.

9. Mai 2023

• Ausschreibung Hannah-Höch-Förderpreis 2024
• Die „KMU Energiehärtefallhilfe Berlin“ startet: Unterstützung für Betriebe und Selbständige
• Bauhaus-Archiv / Museum für Gestaltung Berlin: Richtfest markiert weiteren Meilenstein
• 67. Musische Wochen in der Berliner Philharmonie eröffnet
• Senat bereitet neuen Entwurf für die Themen Wirtschaftsverkehr und Neue Mobilität im Mobilitätsgesetz vor

10. Mai 2023

• Wegner zum Jahrestag der Bücherverbrennung von 1933: „Ein Akt der Barbarei und Vorstufe entsetzlicher Verbrechen“
• Kooperatives Qualifizierungsverfahren Areal Müller Erben Diskussion der Hochbauentwürfe im Baukollegium am 15.05.2023
• Giffey zur Bestellung von Dr. Tobias als Messechef

11. Mai 2023

• Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag. Tag der Städtebauförderung in Berlin am 13. Mai 2023
• Wegner zum 74. Jahrestag der Beendigung der Berlin-Blockade

12. Mai 2023

• Berliner Pflegesenatorin Dr. Ina Czyborra am Internationalen Tag der Pflegenden: „Lassen Sie uns Pflege weiterdenken.“
• Presseeinladung: Anschnitt eines „Kiss Kiss Berlin-Regenbogenkuchens“ im Roten Rathaus
• Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) und das Land Berlin verleihen den Jazzpreis Berlin 2023 an Taiko Saitō
• Neufassung des Leitfadens zur schulischen Integration neuzugewanderter Kinder und Jugendlicher
• Mai-Steuerschätzung: Steuereinnahmen bleiben stabil, eröffnen aber keine zusätzlichen finanziellen Handlungsspielräume für den Haushalt
• Berlin zeichnet freiwilliges Europa-Engagement mit den Blauen Bären aus

15. Mai 2023

• Berlin zeichnet freiwilliges Europa-Engagement mit den Blauen Bären aus
• Projektförderung zur Digitalisierung von Objekten des kulturellen Erbes im Jahr 2024 ausgeschrieben
• Auslaufmodell Gelber Sack: ALBA und BSR starten im Juli mit der Auslieferung von Wertstofftonnen in Berliner Siedlungsgebieten
• Umweltsenatorin Dr. Schreiner eröffnet neuen Gesundheitspfad im Grunewald
• Presse-Einladung: Beflaggung anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi- und Transphobie (IDAHOBIT)
• Gemeinsame Presseerklärung: Berliner Senat unterstützt die Finanzierung des Bürgeramts Klosterstraße 71

16. Mai 2023

• „Wichtiges Signal für die Mieterstadt Berlin“
• Stark-Watzinger/Günther-Wünsch: Lesen ist das Fundament für Bildungserfolg
• Keine Lehrkraft darf dem Land Berlin verloren gehen: Schulen dürfen ab sofort wieder eigenverantwortlich einstellen
• Neuanträge auf Unterhaltsvorschuss im Jahr 2022 moderat gestiegen
• Senat hat die Richtlinien der Regierungspolitik zur Kenntnis genommen
• Bericht zur Berliner Strategie gegen Kinderarmut
• Senatsverwaltung plant strukturelle Veränderungen im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF)
• Senatorinnen Dr. Felor Badenberg und und Cansel Kiziltepe hissen zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) gemeinsam die progressive Pride Flagge
• Senatorinnen Cansel Kiziltepe und Dr. Felor Badenberg hissen zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) gemeinsam die progressive Pride Flagge
• Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie: Wegner schneidet „Kiss Kiss Berlin-Regenbogenkuchen“ im Roten Rathaus an
• Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie: Wegner hisst vor dem Roten Rathaus Regenbogenflagge

17. Mai 2023

• Senator Christian Gaebler zu den Zahlen der fertiggestellten Wohnungen im Jahr 2022
• Einladung zur Pressekonferenz - Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und -minister in Berlin
• Finanzverwaltung zeigt Flagge zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie: Regenbogenfahne über dem Eingangsportal gehisst
• Berlin verleiht erstmals Lightweight Innovation Awards
• Presse-Einladung: Senatorin Cansel Kiziltepe besucht Ausbildungs- und Inklusionsbetrieb und informiert über aktuelle Ausbildungsplatzsituation
• Gratulation zum Berliner Erfolg beim Deutschen Kita-Preis

19. Mai 2023

• Deutsch-polnischer Schwerpunkt: Staatliche Europa-Schule Berlin feiert 25-jähriges Jubiläum
• Nach Brandschaden: Modersohnbrücke für den Autoverkehr gesperrt
• Wegner beim Cup Handover – DFB-Pokal danach bis zum 2. Juni im Roten Rathaus

22. Mai 2023

• Basisförderungen und institutionelle Förderungen 2025 an Chöre vergeben sowie Einzel-projektförderungen 2024
• Bundesfinale „Jugend forscht“: Berliner Schülerinnen und Schüler unter den Siegern – Senatorin Günther-Wünsch gratuliert
• Einladung zur Pressekonferenz: Erwerb und Digitalisierung des Korrespondenz-Nachlasses Emilie und Rudolf Mosse
• Feierlicher Spatenstich: Neubau einer Grundschule am Koppelweg in Neukölln
• EU-Schulprojekttag an der Ernst-Reuter-Schule: Dr. Torsten Kühne betont die Bedeutung des politischen Engagements für Europa
• Freiwillige Feuerwehren erhalten zehn Fahrzeuge für den Katastrophenschutz

23. Mai 2023

• Fußgängerzone Friedrichstraße: Städtebauliches und verkehrliches Gesamtkonzept für die historische Mitte soll ab Herbst erarbeitet werden – Straßenabschnitt ab Juli wieder für den Kfz-Verkehr freigegeben
• Mehr als 8700 Anträge auf Verbeamtung von Lehrkräften
• Gesetzentwurf zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes
• Weiter steigende Schülerzahlen zeigen weiter hohen Lehrkräftebedarf
• Senat beschließt Bericht zur Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten
• Senat beschließt Bericht zum Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei Hochschul-Prüfungen
• Bericht zu den öffentlich-rechtlichen Stiftungen im Bereich der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
• Jährlicher Bericht über ökologische und soziale Nachhaltigkeitskriterien bei geförderten Sportgroßveranstaltungen beschlossen
• Senat bestellt Mitglieder in die Trägerversammlung der Investitionsbank Berlin Unternehmensverwaltung Anstalt öffentlichen Rechts
• Europa, jetzt wird‘s konkret – Abschluss des Berliner Bürgerbeteiligungsprojekts mit elf Initiativen
• 12. Sitzung der Senatskommission Wohnungsbau

24. Mai 2023

• Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Berlin 2023
• Lightweight Innovation Awards 2023 in Berlin vergeben

25. Mai 2023

• Digitalisierung und Ganztag: Fachtagung der Kultusministerkonferenz zur Weiterentwicklung von Bildungsangeboten

26. Mai 2023

• STADT UND LAND übergibt 105 von 245 neuen bezahlbaren Wohnungen in Altglienicke an das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
• Gesprächsangebot an die GEW
• Presseeinladung: Statements mit dem Regierenden Bürgermeister Wegner und Sozialsenatorin Kiziltepe im Anschluss an die Auftaktsitzung der Task Force zur Integration und Unterbringung Geflüchteter
• Erfolgreicher Abschluss der 94. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister
• Berliner Semesterticket: Upgrade zum 1. Juni möglich

31. Mai 2023

• Mehrjährige Projektförderungen für Produktionsorte, Gruppen, Einzelkünstlerinnen und Einzelkünstler im Bereich Darstellende Künste/Tanz vergeben
• Berliner Programm anlässlich des UNESCO-Welterbetags am 4. Juni 2023
• Sport-Nachhaltigkeitstag „Support your local planet“
• Senatsverwaltung testet Lärmblitzer am Kurfürstendamm
• Hauptstadtportal Berlin.de mit neuem Design – CDO Klement: „Internetauftritt Berlin.de wird mit neuem Gesicht noch benutzerfreundlicher“