VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2020 17 EINLEITUNG 2021 war ein Jahr, in dem in Deutschland so viele Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten dokumentiert wurden, wie nie zuvor. 1 In sozialen Netzwerken und über Messenger- Dienste als Feindbilder markiert, wurden Medienschaffende bei der Ausübung ihres Berufs immer häufiger auch physisch angegriffen. Im April musste eine ... mehr
Aus der Sitzung des Senats am 11. Mai 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung den vom Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, vorgelegten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Einen inhaltlichen Schwerpunkt bildet das Verhalten der Verfassungsfeinde in der Corona-Pandemie mit ... mehr
19.5.2020: Verfassungsschutzbericht für 2019 veröffentlicht - Berlin.de. Direkt zur Kontaktinformation. Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung den vom Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, vorgelegten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 zur Kenntnis genommen. mehr
Verfassungsschutzschutzbericht des Bundes: Vorerst keine Änderungen von Passagen zur AfD (Nr. 6/2024) Pressemitteilung vom 07.02.2024. Das Bundesministerium des Innern muss den Verfassungsschutzbericht des Bundes für das Jahr 2022 wegen darin enthaltener Aussagen zur AfD vorerst nicht korrigieren. mehr
Das Sonderkapitel des Verfassungsschutzberichtes für 2021 befasst sich mit den Angriffen von Verfassungsfeinden auf Medien und Medienschaffende. Diese Angriffe haben 2021 einen neuen Höchststand erreicht. Zurückzuführen ist dies auch auf Kampagnen, die bereits seit längerem vor allem aus der rechtsextremistischen Szene und den ... mehr
Wie gefährlich Verschwörungstheorien für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie sind, zeigt auch der kürzlich veröffentlichte Verfassungsschutzbericht2020 mit einem Sonderkapitel zum Thema „Verschwörungserzählungen“. mehr
Abteilung Verfassungsschutz Redaktionsschluss Februar 2020 Abdruck gegen Quellenangabe gestattet, Belegexemplar erbeten. Hinweis Dieser Verfassungsschutzbericht erwähnt nicht alle Beobachtungsobjekte des Berliner Verfassungsschutzes. Alle Datumsangaben ohne Nennung von Jahreszahlen beziehen sich auf das Berichtsjahr. mehr
Verfassungsschutzbericht2020. Verfassungsschutzbericht 2019. Verfassungsschutzbericht 2018. Im Fokus - Zerrbilder von Islam und Demokratie (Neuauflage 2016) Im Fokus - Linke Gewalt in Berlin. Im Fokus - Rechte Gewalt in Berlin 2003 - 2006. Info - Antisemitismus. Info - Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus. Info - Islamismus. mehr
Flügels als Verdachtsfälle in den Verfassungsschutzbericht 2019 rechtmäßig – 26/20. Pressemitteilung vom 19.06.2020. Das Bundesinnenministerium darf sowohl die „Junge Alternative für Deutschland“ (JA) als auch den sog. Flügel (eine Gruppierung innerhalb der AfD) im Verfassungsschutzbericht des Bundes 2019 als Verdachtsfälle aufführen. mehr
Pressemitteilung vom 16.11.2021. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte in einem Eilverfahren auf Antrag des Berliner Landesverbandes der AfD das Land Berlin vorläufig verpflichtet, im Verfassungsschutzbericht2020 (Pressefassung, Redaktionsschluss: Februar 2021) die Angaben zu aktiven Anhängern des sog. mehr
2020. Verfassungsschutzbericht 2019 darf die „Junge Alternative für Deutschland“ und den so genannten „Flügel“ der AfD als Verdachtsfälle bezeichnen (Nr. 29/2020) Pressemitteilung vom 28.05.2020. mehr
2020. „Identitäre Bewegung“ und Verfassungsschutzbericht 2019: Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ nicht zu beanstanden (Nr. 34/2020) Pressemitteilung vom 23.06.2020. Die Einstufung der sog. mehr
Einstellungen. Leichte Sprache; DGS; Wie barrierefrei ist diese Webseite? Erklärung zur Barrierefreiheit. Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite? mehr
Der Landesverband Berlin der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) kann die Löschung einzelner Angaben im Berliner Verfassungsschutzbericht2020 zur parteiinternen Gruppierung des „Flügels“ verlangen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat einem Eilantrag der AfD hierzu teilweise stattgegeben. mehr
Aktuelle Meldung. 27.6.2023: Verfassungsschutzbericht 2022 veröffentlicht. Bild: Rudolf Ullrich - Fotolia.com. Themenfelder. Der Verfassungsschutz Berlin unterscheidet zwischen den Gefahren des Rechtsextremismus, des Linksextremismus, des Ausländerextremismus, des Islamismus sowie der Spionage. mehr
Das Sonderkapitel des Verfassungsschutzberichtes für 2021 befasst sich mit den Angriffen von Verfassungsfeinden auf Medien und Medienschaffende. Diese Angriffe haben 2021 einen neuen Höchststand erreicht. mehr
Verfassungsschutzbericht2020. Auch gegen diese Berichterstattung wendet sich die AfD seit einer Klageerweiterung aus dem Jahr 2022. Mit Beschluss vom 2. Februar 2024 hat die Kammer einen entsprechenden Eilantrag der AfD zum Verfassungsschutzbericht 2022 zurückgewiesen (vgl. Pressemitteilung Nr. 6/2024 vom 6. Februar 2024). mehr
