Coronavirus in Berlin

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Gemeinsame Sitzung des Senats und des Rats der Bürgermeister am 15.06.2021

Eingang Rotes Rathaus

Vor rund zwei Jahren haben der Senat und der Rat der Bürgermeister den Zukunftspakt Verwaltung unterzeichnet. In der gemeinsamen Sitzung am 15.06.2021 wurde nun Bilanz gezogen.

Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und die Steigerung der Attraktivität des Landes Berlin als Arbeitgeber waren Schwerpunktthemen des Zukunftspakts Verwaltung. In den vergangenen Jahren konnten hier in verschiedensten Bereichen wichtige Erfolge erzielt werden.

Die Abschlüsse der Rahmendienstvereinbarungen zu mobilen Endgeräten/Telearbeit sowie Gesundheit sichern landesweite Standards.

Durch die Einrichtung der Leitstelle Diversity gibt es nun eine zentrale Stelle, die die Umsetzung von Diversity-Maßnahmen und Strategien in der landesweiten Personalpolitik verantwortet.

Im Projekt „Arbeit mal anders“ werden in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer-Institut neue Co-Working-Raumnutzungskonzepte erprobt.

Die Angebote für duale Studiengänge und Stipendienprogramme für Studierende wurden ausgebaut.

An der Verwaltungsakademie Berlin wurde eine Akademie für Führungskräfte gegründet.

Der Zukunftspakt Verwaltung wollte auch einen Anstoß für mehr Veränderungen und Innovationen in der Berliner Verwaltung geben. Mit dem CityLAB Berlin wurde ein Ort für kooperative Arbeitsformate und die Vernetzung von Verwaltung, Wissenschaft, Stadtgesellschaft und Wirtschaft geschaffen. Das CityLAB Berlin hat sich seit seiner Gründung im Jahr 2019 als zentraler Schnittstellenakteur bei der Modernisierung und Digitalisierung der Berliner Verwaltung etabliert.

Für die Optimierung der Strukturen und Prozesse in der Verwaltung wurden wichtige Grundlagen geschaffen. Mit der Vorlage des Gesetzes zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze an das Abgeordnetenhaus wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket erarbeitet, um die Strukturen in den Bezirken zu stärken. Darüber hinaus wurde ein Verfahren entwickelt, um offene Zuständigkeitsfragen zu adressieren und zu klären.

Ein weiterer Schwerpunkt des Zukunftspakts ist die Verständigung zwischen dem Senat und den Bezirken, die Ergebnisse und die Wirkung von Verwaltungshandeln stärker in den Fokus der Verwaltungssteuerung zu rücken. Verwaltungsleistungen sollen in allen Bezirken in nachweisbar hoher Qualität erbracht werden. Die Qualitätsziele werden in Zielvereinbarungen zwischen dem Senat und den 12 Bezirken festgehalten. Mit den bereits geschlossenen Zielvereinbarungen zur besseren Pflege von Berlins Straßenbäumen und zur Verbesserung der Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen wurden erste Schritte erfolgreich gegangen. Weitere Zielvereinbarungen werden nun sukzessive folgen.

Der Senat und der Rat der Bürgermeister waren sich einig, dass die umgesetzten Maßnahmen eine gute Voraussetzung für die weitere Modernisierung der Berliner Verwaltung in der nächsten Legislaturperiode bilden, auch wenn es in Einzelfällen zu pandemiebedingen Verzögerungen gekommen ist. Insbesondere die verbesserte Kommunikation zwischen dem Senat und den Bezirken wurde hervorgehoben.

Bilanzpapier Zukunftspakt Verwaltung

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