Umwelt- und Naturschutz-News

Aus der Sitzung des Senats am 1. Dezember 2020: Nach erfolgter Befassung durch den Rat der Bürgermeister hat der Senat heute in zweiter Lesung die von der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, am 18. August 2020 vorgelegte Änderung der Ausführungsvorschriften zu § 5 des Berliner Straßengesetzes (AV Benennung von Straßen) beschlossen. Im Anschluss wird die neue Fassung im Amtsblatt veröffentlicht und damit in Kraft treten.

Aus der Sitzung des Senats am 1. Dezember 2020: Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung die Erste Verordnung zur Änderung der Schornsteinfegerausschreibungs- und Auswahlverordnung (SchfAAVO) erlassen.

Am Donnerstag, den 03.12.2020, wird das zweite Segment der alten Salvador-Allende-Brücke abgerissen. Das etwa 600 Tonnen schwere Brückenteil aus Spannbeton wird, wie bereits das erste Segment, mit Seilsägen abgetrennt, auf die breitstehenden Pontons abgelassen und anschließend mit Abbruchbaggern zerkleinert.

Berichte der Fachplaner*innen mit derzeitigen Vorzugsvarianten der Streckenverläufe sind online verfügbar Für weitere vier der insgesamt zehn geplanten Radschnellverbindungen (RSV) wurden heute die Abschlussberichte der Machbarkeitsuntersuchungen veröffentlicht.

Ab 28.11.: Ausstellung zur Umgestaltung vor Ort und digital auf mein.berlin.de Digitale Informations- und Beteiligungsveranstaltung am 09.12. Mit einem digitalen Bürger*innendialog, einer Ausstellung vor Ort und einer digitalen Beteiligungsmöglichkeit starten die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Bezirk Tempelhof-Schöneberg und die Grün Berlin Stiftung als Projektverantwortliche die geplante Umgestaltung des Platzes der Luftbrücke.

Am 1. Dezember startete der zweite Aufruf für einen Ideenwettbewerb der “IKI Small Grants”. Ziel ist es, kreative Ideen zur wirksamen Minderung von Treibhausgasemissionen lokal zu unterstützen.

Ab dem 1. Dezember können Unternehmen, Kommunen und Organisationen zur novellierten Kälte-Klima-Richtlinie eine Förderung beantragen.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze überreichte virtuell den Förderbescheid für das Projekt “KI STrategie für Erdsystemdaten” (KISTE) in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro.

Bei der virtuellen zweitägigen Konferenz tauschen sich europäische Expertinnen und Experten über den Umgang mit Umweltbelastungen durch PFAS aus.

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Eine virtuelle Reise zu hochalpinen Gletschern, gerettetes Porzellan, kreislauffähige Jeansherstellung oder die Wiederbelebung alter Gemüsesorten – mit zukunftsweisenden Projekten, die zugleich umweltverträglich und herausragend gestaltet sind, suchen die Gewinner*innen des Bundespreises Ecodesign nach Lösungen für nachhaltigere Lebensweisen.

Heute beginnt die zweitägige Fachkonferenz „PFAS – Dealing with contami-nants of emerging concern“. Expertinnen und Experten aus Europa und von weltweit tauschen sich online über den Umgang mit Umweltbelastungen durch per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS) aus. Wegen ihrer einzigartigen Eigenschaften werden die über 5.000 Stoffe in verschiedensten Produkten wie Outdoor-Kleidung, Kochgeschirr, schmutzabweisenden Teppichen oder Feuerlöschschäumen eingesetzt. Die Kehrseite des massiven Gebrauchs von PFAS: Diese Chemikalien sind so stabil, dass sie sich in der Umwelt anreichern und in die Nahrungskette gelangen können. Weltweit werden in Gewässern, Luft und Böden PFAS nachgewiesen. Auch im Blutserum von Menschen können sie vorkommen und gesundheitliche Effekte – insbesondere auf das Immunsystem – haben. Die EU und Deutschland treiben daher die Forschung an PFAS sowie die Entwicklung von politische Strategien, rechtlichen Vorgaben und Sanierungstechniken voran. Die Veranstaltung findet im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands statt.

Am Samstag, den 21. November, startet zum elften Mal die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV). Bis zum 29. November finden in ganz Deutschland über 1.000 Aktionen rund um das Thema Abfallvermeidung statt. In diesem Jahr steht die Woche unter dem Motto „Invisible Waste: Abfälle, die wir nicht sehen – schau genau hin!“. Aufgrund des gegenwärtigen Infektionsgeschehens werden viele Aktionen digital durchgeführt. Koordiniert wird die EWAV in Deutschland durch den Verband kommunaler Unternehmen (VKU).

Weltweit wurden und werden milliardenschwere Konjunkturprogramme aufgelegt, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronakrise abzumildern. Das Bundesumweltministerium (BMU) und das Umweltbundesamt (UBA) sehen in diesen Programmen die Chance, die wirtschaftliche Erholung nach der Coronakrise krisen- und zukunftsfest zu gestalten – indem wir die Weichen hin zu einer nachhaltigeren Gesellschaft stellen. Auf der „Sustainability Transformation Conference“ von UBA und Bundesumweltministerium (BMU) diskutieren heute internationale Expertinnen und Experten, wie ein sozial gerechter und ökologischer Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft aussehen und gelingen kann.

Das Umweltbundesamt (UBA) schlägt vor, Betreiberinnen und Betreiber von Onlinemarkplätzen zu verpflichten, die Einhaltung des Verpackungsgesetzes auf ihren Plattformen sicherzustellen. “Auch digitale Marktplätze können mehr für den Umweltschutz tun. Wir empfehlen daher, dass alle Onlineplattformen künftig vor dem Verkauf von Waren prüfen, ob sich die Verkäuferinnen und Verkäufer an die Pflicht zur Registrierung im Verpackungsregister gehalten haben. Dies sollte gesetzlich festgeschrieben werden”, so UBA-Präsident Dirk Messner. Seit dem 1. Januar 2019 besteht die Pflicht für Herstellerinnen und Hersteller von Verpackungen, die typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen, sich im Verpackungsregister zu registrieren. Sie werden dann an den Kosten der Sammlung und Verwertung beteiligt. Bislang haben sich knapp 200.000 Unternehmen registriert, das ist ein Zuwachs von gut 17 Prozent gegenüber 2019. Damit kommen heute rund drei Mal so viele Unternehmen ihrer Produktverantwortung nach, wie noch vor vier Jahren.

Einer der häufigsten Fische weltweit – Bestand in der Ostsee in Gefahr
Art mit zentraler Rolle im marinen Ökosystem
Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Deutschen Angelfischerverband (DAFV) und dem Verband Deutscher Sporttaucher (VDST)

Auszeichnung für 40 Städte, Gemeinden und Landkreise im Bundeswettbewerb „Naturstadt – Kommunen schaffen Vielfalt“
Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Bundesumweltministerium und dem Bündnis “Kommunen für biologische Vielfalt”

Kommunen in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen unterstützen Aufbau eines bundesweiten Biotopverbunds
Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Bundesumweltministerium

Auswertung des Monitoringjahres 2019/2020: Wolfsnachweise in 15 Bundesländern
Erneut standorttreuer Wolf in den bayerischen Alpen

Neues Projekt in Niedersachsen fördert privates Engagement für die Artenvielfalt
Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Bundesumweltministerium

In der kalten Jahreszeit steigt die Gefahr von Glätte durch Schnee und überfrierende Nässe. Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin wünscht allen Bürger_innen einen unfallfreien Winter und nimmt dies zum Anlass, rechtzeitig auf die geltende Rechtslage hinzuweisen, wonach innerhalb von öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, wie auch in den vergangenen Jahren, gemäß § 5 Absatz 2 des Grünanlagengesetzes keine Verpflichtung zur Schnee- und Eisglättebeseitigung besteht.

Am 4. Dezember 2020 findet das 2. Umweltbildungsforum des Bezirks Steglitz-Zehlendorf unter dem Motto „Mensch-Natur-Bildung: Grüne Stadtutopie gemeinsam umsetzen“ statt. Wie können wir die grüne Infrastruktur auch angesichts einer wachsenden Bevölkerung nicht nur erhalten, sondern naturnah gestalten und ausbauen?

Ein voller Erfolg war die am 25. November 2020 durchgeführte 1. Pankower Mobilitätskonferenz. Angesicht der aktuellen Pandemie-Lage hat das Stadtentwicklungsamt Pankow die Konferenz mit über 100 Teilnehmenden komplett als reine Online-Veranstaltung ausgerichtet. Sie fand im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekts „Mobilitätsberichterstattung“ statt, das vom Stadtentwicklungsamt in Kooperation mit der TU Berlin und der TU Dresden durchgeführt wird.

Das Straßen- und Grünflächenamt muss in der 49. Kalenderwoche aus Gründen der Verkehrssicherheit folgende Bäume fällen: 01.12.2020 Adlershof Silberberger Straße Baum-Nr.: 32/2 Baumart: Vogelbeere Umfang in cm: 57 Höhe in m: 7 Fällgrund: Pilze im Stammbetrieb Adlershof Silberberger Straße Baum-Nr.: 24/1 Baumart: Vogelbeere Umfang in cm: 38 Höhe in m: 5 Fällgrund: Fehlentwicklung Johannisthal Winckelmannstr.

Seit dem 26.11.2020 ist es möglich, den Asternplatz vom S-Bahnhof Botanischer Garten kommend, barrierefrei zu erreichen. An insgesamt sechs Stellen (auf beiden Seiten der Tulpenstraße und am Asternplatz) wurde der Bordstein auf 3 cm abgesenkt. Dabei musste auch das Mosaikpflaster zum Teil neu verlegt werden. Zusätzlich wurde an der Seite der Grünfläche an zwei Stellen eine Fläche schraffiert, um das Queren sicherer zu machen.

Die Sanierungsarbeiten an der Gartendenkmalanlage Mierendorffplatz haben nunmehr begonnen, sodass das Gartendenkmal bald wieder in alter Schönheit zu sehen sein wird. Der bis 1950 unter dem Namen „Gustav-Adolf-Platz“ bekannte, nach einem Entwurf von Erwin Barth 1912-1913 angelegte Platz musste zum einen, aufgrund der Kriegszerstörungen, umfangreich um 1950 wiederaufgebaut und zum anderen, aufgrund des Ausbaus der U-Bahnlinie 7 1978/1979, angelehnt am ursprünglichen Entwurf erneut hergerichtet werden.

„Vorkosten auf den Staakener Feldern“ Im Staakener Teil des Bullengraben-Grünzugs zwischen Heerstraße und Brunsbütteler Damm wird eine Grünfläche südlich der Stieglake vom Straßen- und Grünflächenamt in Zusammenarbeit mit dem Umwelt- und Naturschutzamt sowie dem Landschaftspflegeverband Spandau e.V. weiterentwickelt. Zu den geplanten Maßnahmen gehören der Einbau von Zäunen zur Beweidung und die Ertüchtigung von Wegeverbindungen auf einer 2,5 Hektar großen Wiese.

Als 6. Standort der fLotte kommunal startet am 26.11.2020 der KIEZKLUB Gerard Philipe mit der kostenfreien Ausleihe eines Lastenrades. Das zweirädrige Bakfiets Rad wurde naheliegend „Gerard“ getauft und kann in der Transportbox entweder bis zu 80 kg Last befördern oder zwei Kinder auf einer Klappbank mit Anschnallgurten. Die Ausleihe erfolgt über die fLotte Webseite.

Der erste Fall von Geflügelpest in Berlin in dieser Saison ist in Steglitz-Zehlendorf aufgetreten. Der Erreger H5N8 wurde bei einer Wildgans nachgewiesen, die am Samstag, 21. November 2020 in der Kommandantenstraße tot aufgefunden wurde. In Absprache mit der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung haben die Amtstierärztinnen und -ärzte der Berliner Bezirke und somit auch die die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirks am Montag, 23.

Der Klimawandel ist derzeit eine der größten politischen Herausforderungen. Aktionen von Bewegungen wie Fridays for Future oder Extinction Rebellion, die vor allen von jungen Menschen getragen werden, sind ein deutliches Zeichen, wie bewusst der Klimawandel wahrgenommen wird. Der Klimawandel ist im Vergleich zu anderen großen umweltpolitischen Herausforderungen, wie z. B. der Schädigung des Ozonlochs durch FCKW und andere Treibhausgase, von einer besonderen Qualität.