Daseinsvorsorge

Zwischen Grundversorgung und Finanzmarkt

Die öffentliche Hand leistet einen wichtigen Beitrag zum ↦Gemeinwohl, indem sie uns mit Gütern und Dienstleistungen der Existenzsicherung versorgt. Als klassische Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge gelten dabei Aufgaben wie die Wasserversorgung, die Abfallbeseitigung oder der Betrieb des öffentlichen Personennahverkehrs. Aber auch Gesundheitsdienste, Bildungs-, Kultur und Sporteinrichtungen, öffentlich-rechtliche Medien, Post und Telekommunikationsdienstleistungen oder die öffentliche Sicherheit gehören dazu.

Darüber hinaus leisten auch viele zivilgesellschaftliche Initiativen Beiträge zur Daseinsvorsorge. Sie schließen sich zum Beispiel zu Bürgerenergiegenossenschaften (↦Genossenschaften) zusammen, treiben damit die Energiewende voran und entscheiden über die Preisgestaltung in Eigenregie. Engagierte gründen Vereine, sanieren Schwimmbäder, Dorfkneipen oder Spielplätze und entscheiden in gewissem selbst, was für die Gemeinschaft wichtig ist. Auf diese Weise ist die Daseinsvorsorge in den vergangenen Jahren mehr zu einer Gesamtaufgabe für die Gesellschaft geworden, die durch Unternehmensgründungen, Eigenarbeit und Schwarmfinanzierungen aktiv die ↦Zukunft in unseren Städten mitgestaltet. Kritisch muss man das betrachten, wenn Menschen aufgrund ungenügender Finanzausstatung der Kommunen gezwungen sind, öffentliche Leistungen zu übernehmen.

Beispiele

SODA, Berlin

Mit dem „Sondervermögen für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin“ (SODA) wird eine langfristigere Bodenpolitik angestrebt, die gewisse Flächen im Besitz der Stadt hält, um diese zum Beispiel für Bildungseinrichtungen, Theater oder andere Nutzungen bereitstellen zu können. So werden Grundstücke, die aktuell nicht für Zwecke des Landes Berlin benötigt werden, nicht verkauft, sondern perspektivisch für die öffentliche Daseinsvorsorge gehalten. www.bim-berlin.de