Rundschreibendatenbank des Landes Berlin
Auf der Rundschreibendatenbank des Landes Berlin können alle Dienststellen der Berliner Verwaltung ihre Rundschreiben, die über die eigene Verwaltung hinaus von Interesse sind, kostenlos veröffentlichen.
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Die letzten 10 Rundschreiben…
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47/2026 (SenFin): Hinweise zum Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer Vorschriften (sogenannte Dienstrechtsreform II) laden »
128 KB; Hinweise zum Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer Vorschriften (sogenannte Dienstrechtsreform II) (28.10.2026 · Nach Anlagen suchen) -
47/2026 (SenFin): Auflage Nr. 3 und 4 zum Haushaltsgesetz 2026/2027: Anmietungsprozess, Gesamtflächenbilanz, Bedarfsplanungen und Optimierungskonzepte (Gesamtstädtische Steuerung der Unterbringung der Verwaltung) laden »
10808 KB; Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat die Auflagen Nr. 3 und Nr. 4 zum Haushaltsgesetz 2026/2027 beschlossen. Die Auflage 4 wurde wortgleich übernommen. Mit der aktualisierten Auflage 3 sind Änderungen des Anmietungsprozesses und der Anforderungen an die Transparenz der Nutzung von Liegenschaften verbunden. Dabei wird der Fokus auf die Effizienz der Flächennutzung vor dem Hintergrund der zunehmenden Umsetzung flexibler Arbeitsformen gerichtet. Mit diesem Rundschreiben wird über die aktuellen Zustimmungserfordernisse der für Finanzen zuständigen Senatsverwaltung und des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses zu Anmietungen und zur Umsetzung der Transparenz-Anforderungen informiert. (20.10.2026 · Nach Anlagen suchen) -
46/2026 (SenFin): AT-Dienstverträge, Nachweisgesetz, Formulare Fin 555b, Fin 555c, Fin 555cAkt laden »
54 KB; AT-Dienstverträge, Nachweisgesetz, Formulare Fin 555b, Fin 555c, Fin 555cAkt (27.10.2026 · Nach Anlagen suchen) -
44/2026 (SenFin): Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union für die Beamtinnen und Beamten des Landes Berlin laden »
57 KB; § 13 Absatz 3, § 27 Absatz 5 und § 28 Absatz 5 Landesbeamtengesetz - Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union (Richtlinie (EU) 2019/1152) für die Beamtinnen und Beamten des Landes Berlin (21.10.2026 · Nach Anlagen suchen) -
43/2026 (SenFin): Senatsbeschluss vom 15. September 2026 über die Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation gemäß Artikel 33 Absatz 5 des Grundgesetzes (GG) – Entbehrlichkeit eines Widerspruchs zur Sicherung von Nachzahlungsansprüchen für das Jahr 2026 laden »
372 KB; Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 15. September 2026 auf Vorlage von Finanzsenator Stefan Evers beschlossen, dass für das Jahr 2026 kein Widerspruch gegen die Höhe der Alimentation von beamteten Dienstkräften, Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfängern des Landes Berlin erforderlich ist, um mögliche Nachzahlungsansprüche zu sichern. Die Dienststellen werden mit dem Rundschreiben gebeten, die bei ihnen beschäftigten beamteten Dienstkräfte sowie Richterinnen und Richter entsprechend zu informieren. (13.10.2026 · Nach Anlagen suchen) -
43/2026 (SenFin): Erste Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschrift über den Umgang mit Grundstücken im unmittelbaren oder künftigen Eigentum des Landes Berlin (Grundstücksordnung-GrO) vom 01. September 2024 laden »
111 KB; (16.10.2026 · Nach Anlagen suchen) -
5/2026 (admin): Jugend-Rundschreiben Nr. 5 / 2026 Rahmencurriculum für die Zusatzqualifikation Fachprofil Sprachbildung laden »
136 KB; Jugend-Rundschreiben Nr. 5 / 2026 (09.10.2026 · Nach Anlagen suchen) -
26/2026 (LVwA): LS - Beschaffung von Drogerieartikeln laden »
1400 KB; (08.10.2026 · Nach Anlagen suchen) -
42/2026 (SenFin): Anlage zum RS IV Nr. 42/2026 aktualisiertes Heilbäder- und Kurorteverzeichnis (Stand 10/2026) laden »
395 KB; Anlage zum RS IV Nr. 42/2026 aktualisiertes Heilbäder- und Kurorteverzeichnis Berlin (Stand 10/2026) (09.10.2026 · Nach Anlagen suchen) -
42/2026 (SenFin): Aktualisierung des Heilbäder- und Kurorteverzeichnisses für Berlin (Stand 10/2026) laden »
99 KB; Hinweise zur Durchführung des § 76 des Landesbeamtengesetzes (LBG) in Verbindung mit der Landesbeihilfeverordnung (LBhVO); hier: Aktualisierung des Heilbäder- und Kurorteverzeichnisses für Berlin (Stand 10/2026) (09.10.2026 · Nach Anlagen suchen)
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