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Rundschreibendatenbank des Landes Berlin

Auf der Rundschreibendatenbank des Landes Berlin können alle Dienststellen der Berliner Verwaltung ihre Rundschreiben, die über die eigene Verwaltung hinaus von Interesse sind, kostenlos veröffentlichen.

Die Verantwortung für den Inhalt, die Aktualisierung, Bearbeitung und Löschung der Rundschreiben trägt die veröffentlichende Dienststelle.

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Die letzten 10 Rundschreiben…

  • Vollzug des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin (§ 5 LImSchG Bln, Zumutbarkeit von Straßenmusik)

    1/2022 (SenUMVK): Vollzug des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin (§ 5 LImSchG Bln, Zumutbarkeit von Straßenmusik) laden »

    170 KB; Das Rundschreiben II Nr. 3/10 vom 20. Dezember 2010 wird mit diesem Rundschreiben aufgehoben. Vorbemerkungen: Straßenmusik im Sinne dieses Rundschreibens umfasst die private Nutzung von Musikinstrumenten und Tonwiedergabegeräten im öffentlichen Raum als eine an die Allgemeinheit gerichtete Darbietung ohne den begriffsprägenden organisatorischen Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung. Regelmäßig fehlt es auch an einer veranstaltungstypischen Größenordnung (vgl. Punkt 2). Das Rundschreiben richtet sich in erster Linie an die Bezirksämter von Berlin und hat insoweit empfehlenden Charakter. Für das Straßenmusizieren können hinsichtlich der Geräuschimmissionen insbesondere bei den örtlich zuständigen Umwelt- und Naturschutzämtern / Ordnungsämtern / Straßen- und Grünflächen-ämtern Zulassungen einzuholen sein. Es sind weitere Vorschriften zu beachten, etwa das Straßen- und Verkehrsrecht oder die Regelungen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) für Verkehrsflächen des öffentlichen Personennahverkehrs, für die gesonderte Genehmigungen durch die BVG ausgestellt werden (vgl. Punkt 5). (23.05.2022 · Nach Anlagen suchen)
  • Arbeitsmaterialien zu den §§ 1, 6, 16 (Anlagen 3 und 4) TV-L

    22/2022 (SenFin): Arbeitsmaterialien zu den §§ 1, 6, 16 (Anlagen 3 und 4) TV-L laden »

    133 KB; Arbeitsmaterialien zu den §§ 1, 6, 16 (Anlagen 3 und 4) TV-L (18.05.2022 · Nach Anlagen suchen)
  • LS - Beschaffung von Elektrohaushaltsgeräten

    14/2022 (LVwA): LS - Beschaffung von Elektrohaushaltsgeräten laden »

    2452 KB; (10.05.2022 · Nach Anlagen suchen)
  • IPV – Änderungen/Hinweise zum Kalendermonat Mai 2022

    21/2022 (LVwA): IPV – Änderungen/Hinweise zum Kalendermonat Mai 2022 laden »

    161 KB; IPV – Änderungen/Hinweise zum Kalendermonat Mai 2022 (05.05.2022 · Nach Anlagen suchen)
  • LS - Beschaffung von Betriebseinrichtungen

    13/2022 (LVwA): LS - Beschaffung von Betriebseinrichtungen laden »

    3511 KB; (26.04.2022 · Nach Anlagen suchen)
  • Rundschreiben zur Beförderung vor Ablauf eines Jahres nach Beendigung der Probezeit nach § 13 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 Laufbahngesetz (LfbG); hier: Neufassung des Rundschreibens SenInnSport I Nr. 57/2009

    21/2022 (SenFin): Rundschreiben zur Beförderung vor Ablauf eines Jahres nach Beendigung der Probezeit nach § 13 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 Laufbahngesetz (LfbG); hier: Neufassung des Rundschreibens SenInnSport I Nr. 57/2009 laden »

    142 KB; Rundschreiben zur Beförderung vor Ablauf eines Jahres nach Beendigung der Probezeit nach § 13 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 Laufbahngesetz (LfbG); hier: Neufassung des Rundschreibens SenInnSport I Nr. 57/2009 (08.04.2022 · Nach Anlagen suchen)
  • Umgang mit den Auswirkungen der COVID-19-(Coronavirus)-Pandemie im Zuständigkeitsbereich der Jugendämter in der Eingliederungshilfe/Verlängerung der Geltungsdauer

    6/2022 (SenBildJugWiss): Umgang mit den Auswirkungen der COVID-19-(Coronavirus)-Pandemie im Zuständigkeitsbereich der Jugendämter in der Eingliederungshilfe/Verlängerung der Geltungsdauer laden »

    134 KB; Umgang mit den Auswirkungen der COVID-19-(Coronavirus)-Pandemie im Zuständigkeitsbereich der Jugendämter in der Eingliederungshilfe/Verlängerung der Geltungsdauer (20.04.2022 · Nach Anlagen suchen)
  • Bereitstellung einer einheitlichen Feedbackmöglichkeit für Auszubildende nach dem Berufsbildungsgesetz sowie Beamtenanwärterinnen und –anwärter

    20/2022 (SenFin): Bereitstellung einer einheitlichen Feedbackmöglichkeit für Auszubildende nach dem Berufsbildungsgesetz sowie Beamtenanwärterinnen und –anwärter laden »

    146 KB; Für das Land Berlin hat die Berufsausbildung einen hohen Stellenwert, da diese die Bereitstellung von qualifizierten Nachwuchskräften sichert. Eine quantitativ ausreichende und qualitativ hochwertige Ausbildung ist Voraussetzung für die zukünftige Leistungsfähigkeit des Landes Berlin, insbesondere um die Bürger- und Serviceorientierung erhalten zu können. Am 08. Februar 2019 trat deshalb die Rahmendienstvereinbarung Ausbildung (RDV AusbBln) in Kraft. Mit der RDV AusbBln soll eine hohe Ausbildungsqualität gewährleistet und die stetige Verbesserung gefördert werden. Gemäß § 11 der RDV AusbBln soll den Auszubildenden am Ende eines Ausbildungsabschnittes oder eines Abordnungszeitraums die Gelegenheit für ein schriftliches Feedback auf Basis eines durch die örtlichen Ausbildungsleitungen auszuhändigen Feedbackbogens gegeben werden. Die zuständige landesweite Arbeitsgruppe hat sich in den letzten Monaten mit der Erarbeitung einer einheitlichen Feedbackmöglichkeit für die Auszubildenden sowie für die Beamtenanwärterinnen und Beamtenanwärter in den einzelnen Dienststellen beschäftigt. Im Ergebnis entstand ein Feedbackbogen, der den Auszubildenden im Sinne der RDV AusbBln die Möglichkeit geben soll, ihre Arbeitsplatzsituation sowie die Organisation und Durchführung der Ausbildung im jeweiligen Ausbildungsabschnitt bzw. Abordnungszeitraum zu bewerten. (26.04.2022 · Nach Anlagen suchen)
  • Rundschreiben IV Nr. 16/2022 zur Durchführung des § 76 des Landesbeamtengesetzes (LBG) in Verbindung mit der Landesbeihilfeverordnung (LBhVO) zur Neufassung der „Häufig gestellten Fragen zur pauschalen Beihilfe im Land Berlin“ (FAQ´s), Stand 03/2022

    16/2022 (SenFin): Rundschreiben IV Nr. 16/2022 zur Durchführung des § 76 des Landesbeamtengesetzes (LBG) in Verbindung mit der Landesbeihilfeverordnung (LBhVO) zur Neufassung der „Häufig gestellten Fragen zur pauschalen Beihilfe im Land Berlin“ (FAQ´s), Stand 03/2022 laden »

    212 KB; Rundschreiben IV Nr. 16/2022 zur Neufassung der „Häufig gestellten Fragen zur pauschalen Beihilfe im Land Berlin“ (FAQ´s) (11.04.2022 · Nach Anlagen suchen)
  • Arbeits- und dienstrechtliche Aspekte beim Umgang mit den Auswirkungen der anhaltenden SARS-CoV-2-Pandemie; hier: Verlängerung der Regelungen zur Betreuung pflegebedürftiger naher Angehöriger

    19/2022 (SenFin): Arbeits- und dienstrechtliche Aspekte beim Umgang mit den Auswirkungen der anhaltenden SARS-CoV-2-Pandemie; hier: Verlängerung der Regelungen zur Betreuung pflegebedürftiger naher Angehöriger laden »

    232 KB; Arbeits- und dienstrechtliche Aspekte beim Umgang mit den Auswirkungen der anhaltenden SARS-CoV-2-Pandemie; hier: Verlängerung der Regelungen zur Betreuung pflegebedürftiger naher Angehöriger Rundschreiben IV Nr. 92/2020 vom 17. November 2020 Rundschreiben IV Nr. 105/2020 vom 28. Dezember 2020 Rundschreiben IV Nr. 30/2021 vom 31. März 2021 Rundschreiben IV Nr. 48/2021 vom 14. Juli 2021 Rundschreiben IV Nr. 69/2021 vom 7. Dezember 2021 (12.04.2022 · Nach Anlagen suchen)

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