Rundschreibendatenbank des Landes Berlin

Auf der Rundschreibendatenbank des Landes Berlin können alle Dienststellen der Berliner Verwaltung ihre Rundschreiben, die über die eigene Verwaltung hinaus von Interesse sind, kostenlos veröffentlichen.

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Die letzten 10 Rundschreiben…

  • Auswirkungen der Aktivrente auf die VBL

    13/2026 (SenFin): Auswirkungen der Aktivrente auf die VBL laden »

    45 KB; Auswirkungen der Steuerbefreiung gemäß § 3 Nummer 21 EStG auf die Zusatzversorgung (VBL) bei der Weiterbeschäftigung von Rentnern (Aktivrente) (11.03.2026 · Nach Anlagen suchen)
  • Ausführungsvorschriften zu Stellenausschreibungen (AV Stellenausschreibungen); hier: Auslegung von Nummer 3 Absatz 3 Nummer 11 – Stellen, die mit beamteten Dienstkräften im Beamtenverhältnis auf Probe besetzt werden

    12/2026 (SenFin): Ausführungsvorschriften zu Stellenausschreibungen (AV Stellenausschreibungen); hier: Auslegung von Nummer 3 Absatz 3 Nummer 11 – Stellen, die mit beamteten Dienstkräften im Beamtenverhältnis auf Probe besetzt werden laden »

    54 KB; (10.03.2026 · Nach Anlagen suchen)
  • Sozialversicherungsrechtliche Behandlung von geringfügigen Beschäftigungen (Minijobs) hier: Geringfügigkeits-Richtlinien 2026

    11/2026 (SenFin): Sozialversicherungsrechtliche Behandlung von geringfügigen Beschäftigungen (Minijobs) hier: Geringfügigkeits-Richtlinien 2026 laden »

    53 KB; (06.03.2026 · Nach Anlagen suchen)
  • Umsetzungshinweise zur Rahmendienstvereinbarung zum Schutz der Beschäftigten vor externer Gewalt im Berliner Landesdienst (RDV Gewaltschutz)

    10/2026 (SenFin): Umsetzungshinweise zur Rahmendienstvereinbarung zum Schutz der Beschäftigten vor externer Gewalt im Berliner Landesdienst (RDV Gewaltschutz) laden »

    267 KB; (10.03.2026 · Nach Anlagen suchen)
  • IPV - Änderungen/Hinweise zum Kalendermonat März 2026

    11/2026 (LVwA): IPV - Änderungen/Hinweise zum Kalendermonat März 2026 laden »

    153 KB; IPV - Änderungen/Hinweise zum Kalendermonat März 2026 (03.03.2026 · Nach Anlagen suchen)
  • LS - Beschaffung von Elektrohaushaltsgeräte

    8/2026 (LVwA): LS - Beschaffung von Elektrohaushaltsgeräte laden »

    2213 KB; (23.02.2026 · Nach Anlagen suchen)
  • Gebührenerhebung für Auskünfte aus dem Bodenbelastungskataster (BBK)

    1/2026 (SenUMVK): Gebührenerhebung für Auskünfte aus dem Bodenbelastungskataster (BBK) laden »

    86 KB; Zur Sicherstellung einer einheitlichen, transparenten und rechtssicheren Praxis bei der Gebührenfestsetzung für Auskünfte aus dem BBK werden mit diesem Rundschreiben verbindliche Maßgaben erlassen. Die Regelungen berücksichtigen die aktuell von der SenFin vorgegebenen pauschalisierten Stundensätze zur Ermittlung des Verwaltungsaufwandes (Rundschreiben II B 52 – H 9440-1/2015-9-4 vom 16.07.2025). Ändert sich das Bezugsrundschreiben der SenFin, sind die Stundensätze entsprechend anzupassen. (23.02.2026 · Nach Anlagen suchen)
  • Dynamisierung der Einkommensgrenze für berücksichtigungsfähige Ehegattinnen und Ehegatten sowie Lebenspartnerinnen und Lebenspartner beihilfeberechtigter Personen ab 1. März 2026 auf Grund der Rentenwertbestimmungsverordnung 2025

    8/2026 (SenFin): Dynamisierung der Einkommensgrenze für berücksichtigungsfähige Ehegattinnen und Ehegatten sowie Lebenspartnerinnen und Lebenspartner beihilfeberechtigter Personen ab 1. März 2026 auf Grund der Rentenwertbestimmungsverordnung 2025 laden »

    156 KB; Hinweise zur Durchführung des § 76 des Landesbeamtengesetzes (LBG) in Verbindung mit der Landesbeihilfeverordnung (LBhVO); hier: Dynamisierung der Einkommensgrenze für berücksichtigungsfähige Ehegattinnen und Ehegatten sowie Lebenspartnerinnen und Lebenspartner beihilfeberechtigter Personen ab 1. März 2026 auf Grund der Rentenwertbestimmungsverordnung 2025 (08.02.2026 · Nach Anlagen suchen)
  • Rundschreiben SenInnsport Nr. 2/2026 über Unterrichtspflicht gegenüber den Meldebehörden bei Anhaltspunkten für eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Melderegisterdaten gem. § 6 Absatz 2 Bundesmeldegesetz

    2/2026 (SenInnSport): Rundschreiben SenInnsport Nr. 2/2026 über Unterrichtspflicht gegenüber den Meldebehörden bei Anhaltspunkten für eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Melderegisterdaten gem. § 6 Absatz 2 Bundesmeldegesetz laden »

    66 KB; (27.01.2026 · Nach Anlagen suchen)
  • Rundschreiben SenInnSport Nr. 1/2026 - Aktuelle verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung bezüglich der rechtlichen Einordnung von Äußerungen von Bezirksamtsmitgliedern auf privaten Social Media Accounts

    1/2026 (SenInnSport): Rundschreiben SenInnSport Nr. 1/2026 - Aktuelle verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung bezüglich der rechtlichen Einordnung von Äußerungen von Bezirksamtsmitgliedern auf privaten Social Media Accounts laden »

    691 KB; (11.02.2026 · Nach Anlagen suchen)

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