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Definition. Wird das öffentliche Straßenland zu anderen Zwecken als Gemeingebrauch oder Anliegergebrauch genutzt, so handelt es sich um eine Sondernutzung. Sondernutzungen sind z.B.: Baustelleneinrichtungen. Herausstellen von Stehtischen oder Tischen und Stühlen (Schankvorgarten) Veranstaltungen oder Märkte. Jeglicher Handel auf Straßenland. plus

Hier können Sie sich über die Straßenrechtliche Sondernutzung informieren und haben die Möglichkeit, die Variante der Onlineabwicklung zu nutzen. Sondernutzungsarten nach §13 Berliner Straßengesetz in Verbindung mit §46 StVO. Schankvorgärten (Tische und Stühle) Herausstellen von Waren Informationsstände Stehtische Märkte plus

Jeder Gebrauch der öffentlichen Straße, der über das übliche Maß (den Gemeingebrauch) hinausgeht, ist eine Sondernutzung und muss beantragt werden. Für folgende Anliegen können Sie einen Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Sondernutzung von öffentlichem Straßenland stellen: Straßenhandel plus

Das öffentliche Straßenland hat per Gesetz jedermann zur verkehrlichen Nutzung zur Verfügung zu stehen. Wenn jemand diesen Gemeingebrauch durch eine andere Art der Nutzung einschränkt, handelt es sich dabei um eine Sondernutzung. plus

Um hier ausgleichend eingreifen zu können, müssen Sondernutzungen im öffentlichen Raum genehmigt werden. Das umfasst zum Beispiel Veranstaltungen, Informationsstände, Filmdreharbeiten, Tische vor Gaststätten und vieles mehr. Eine Übersicht der Genehmigungsverfahren und Dienstleistungen des Straßen- und Grünflächenamtes sowie der ... plus

Gleiches gilt im Zusammenhang vom Volksbegehren und Volksentscheiden. Da es sich um eine Straßensondernutzung handelt, ist der Wahlhelfer verpflichtet, eine Sondernutzungserlaubnis zu beantragen. Sie können diese Dienstleistung auch online in Anspruch nehmen. plus

Jeder Gebrauch der öffentlichen Straße, der über das übliche Maß (den Gemeingebrauch) hinausgeht, ist eine Sondernutzung. Hier werden die erforderlichen Erlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz erteilt und entsprechende Ordnungswidrigkeiten verfolgt. plus

Nach den gesetzlichen Bestimmungen soll das öffentliche Straßenland der Allgemeinheit zur Verfügung stehen. Wird das öffentliche Straßenland zu anderen Zwecken genutzt, handelt es sich um eine Sondernutzung. Sondernutzungen sind z. B. Baustelleneinrichtungen Fahrradständer (fest verankert!) Gehwegüberfahrten plus

Straßenrechtliche Sondernutzung - Aufstellen von Werbestelltafeln. Für das Aufstellen von Werbetafeln ist eine Genehmigung erforderlich, da es die Straßenverkehrsordnung –StVO- verbietet, Hindernisse auf die Straße zu bringen, wenn dadurch der Verkehr gefährdet oder erschwert werden kann. plus

Der Gesetzentwurf sieht einen neuen Paragrafen im Berliner Straßengesetz vor: Dieser Paragraf schafft für die Sondernutzung öffentlicher Straßen den Rechtsrahmen zur Regulierung des gewerblichen Anbietens von Mietfahrzeugen, die selbstständig reserviert und genutzt werden können. Die genaue Ausgestaltung dieser Regulierung wird ... plus

Jeder Gewerbetreibende, der seine Waren und Dienstleistungen auch im öffentlichen Straßenraum, d.h. in der Regel vor seinem Geschäft anbieten will, benötigt dafür eine Sondernutzungserlaubnis. Das ist eine Erlaubnis, die dem Händler oder Gastronom die “über den Gemeingebrauch hinausgehende” Nutzung von Straßen, Gehwegen und ... plus

Sondernutzung Maßgebliche Kriterien für unsere Entscheidungen Grundsätzliches Aspekte bei der Prüfung: Konfliktvermeidung zwischen Anwohnern bzw. Fußgängern und Gewerbetreibenden Beachtung von Sicherheitsaspekten, stadtplanerischen und allgemeinen Ordnungsprinzipien Berücksichtigung gewerblicher Interessen → kein Rechtsanspruch auf Sondernutzung, Entscheidung nach pflichtgemäßem ... plus

Jeder Gebrauch der öffentlichen Straße, der über das übliche Maß (den Gemeingebrauch) hinausgeht, ist eine Sondernutzung. Hier werden die erforderlichen Erlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz erteilt und entsprechende Ordnungswidrigkeiten verfolgt. plus

Sondernutzung von öffentlichem Straßenland für wirtschaftliche Zwecke. Dennoch ist zu beachten, dass das wirtschaftliche Interesse ansässiger Geschäftsleute an die Nutzung öffentlichen Straßenlandes gebunden sein kann.10 Überwiegende öffentliche Interessen gemäß § 7 Ausführungsvorschriften Sondernutzung, die plus

§ 11 BerlStrG: Sondernutzung (1) Jeder Gebrauch der öffentlichen Straßen, der über den Gemeingebrauch hinausgeht, ist eine Sondernutzung und bedarf unbeschadet sonstiger Vorschriften der Erlaubnis der Straßenbaubehörde. (2) Die Erlaubnis nach Absatz 1 soll in der Regel erteilt werden, wenn überwiegende öffent- plus

Genehmigungen für Sondernutzungen im öffentlichen Raum - Berlin.de. Friedrichshain-Kreuzberg. Politik und Verwaltung. Ämter. Straßen- und Grünflächen­amt. Straßen. plus

erlaubnispflichtige Sondernutzung im Sinne des § 11 Berliner Straßengesetz. (2) Zum Gemeingebrauch gehören unter anderem das Werben, insbesondere das Verteilen von Zetteln, die Pflastermalerei mit wasserlöslichen Farben, das Musizieren, Darbietungen und ähnliches, wenn diese Tätigkeiten ohne Abstellen von Gegenständen ausgeübt werden ... plus

Für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in der Baulast des Landes Berlin oder der Bundesrepublik Deutschland werden Gebühren nach dieser Verordnung und dem Gebührenverzeichnis der Anlage 1 erhoben (Sondernutzungsgebühren). plus

Sondernutzung Berlin Mitte, Baustelleneinrichtung, Gerüst, Rohrleitung, Verbau, Kabelbrücke, provisorische Gehwegüberfahrt. plus

Bauen. Sondernutzung von öffentlichem Straßenland / Behindertenparkplätze. Öffentliches Straßenland und die dazugehörigen Plätze sind in der Regel natürlich dazu dar, dass der Kraftverkehr fließt, dass Fußgänger sicher Straßen überqueren können und Radfahrer ohne Gefährdungen zügig vorankommen. plus