Pressemitteilung vom 22.10.2018
Gesundheitssenatorin Dilek Kolat hat heute die Clearingstelle für Menschen mit ungeklärtem Krankenversicherungsschutz offiziell eröffnet. Die Clearingstelle befindet sich im „Zentrum am Hauptbahnhof“ der Stadtmission in der Lehrter Straße und hat ihre Arbeit bereits am 9. Oktober aufgenommen.
Dilek Kolat, Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung: „Wir lassen Berlinerinnen und Berliner ohne oder mit ungeklärtem Krankenversicherungsschutz nicht alleine. Jede und jeder hat ein Recht auf eine Krankenversicherung. Die Clearingstelle hat als Anlaufstelle die Aufgabe, jenen Menschen, die durch das Raster unseres Gesundheitssystems gerutscht sind, zu ihrem Recht zu verhelfen. Ich freue mich, dass sich bereits in den ersten Tagen nach der Öffnung gezeigt hat, dass die Clearingstelle von den Berlinerinnen und Berlinern gut angenommen wird und bereits einigen Betroffenen geholfen werden konnte.“
Martin Zwick, Vorstand Berliner Stadtmission: „Wir als Berliner Stadtmission freuen uns über diese Anlaufstelle. Wir erleben täglich, dass Menschen aufgrund ihres ungeklärten Krankenversicherungsschutzes entweder keine ärztliche Versorgung in Anspruch nehmen oder nur ungenügend versorgt werden. Somit kann die Clearingstelle für betroffene Menschen sogar lebensverlängernd wirken. Wir sind dankbar, dass damit eine weitere qualifizierte Hilfe in dem Netz von Unterstützungen für arme Menschen in dieser Stadt angeboten wird.“
Die Clearingstelle steht allen Bedürftigen ohne geklärten Versicherungsschutz zur Verfügung – deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern ebenso wie nichtversicherten Ausländerinnen und Ausländern aus der Europäischen Union und Drittstaaten. Qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter prüfen alle Möglichkeiten eines Leistungsanspruches und bieten Unterstützung und Begleitung für weitere Schritte an. Sollte eine aufenthaltsrechtliche Beratung notwendig sein, arbeitet die Clearingstelle eng mit der Beratungsstelle für Migrantinnen und Migranten beim Berliner Integrationsbeauftragten und dem Willkommenszentrum Berlin zusammen. Für die Umsetzung stehen in 2018 und 2019 jährlich insgesamt 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
In Berlin leben nach Schätzungen nichtstaatlicher Organisationen rund 60.000 Menschen ohne einen Krankenversicherungsschutz. Dazu zählen Menschen ohne rechtlichen Aufenthaltsstaus, Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sowie Menschen aus Drittstaaten, Selbständige ohne Krankenversicherung und Studierende mit privater (sehr eingeschränkter) Krankenversicherung. Davon sind geschätzt 25-50% versicherbar.