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BER- Flughafen Willy Brandt: Wie geht es jetzt weiter ?

17. Mai 2013/PIA

Flughafen BER bleibt das zentrale Projekt der Region

Trotz aller Turbulenzen ist und bleibt der neue Flughafen BER das zentrale Infrastrukturprojekt der Region Berlin-Brandenburg. Zehntausende neue Arbeitsplätze werden erwartet, wenn er in Betrieb ist - und für die Hauptstadt wird er endlich für eine angemessene Anbindung ans weltweite Flugnetz sorgen. Um so wichtiger ist, dass die Verzögerung bei der Inbetriebnahme nicht zu einem Negativbild für das ganze Projekt führt. Große Teile des Airports sind fertig gestellt, das Kernproblem bleibt die technisch hochkomplizierte Brandschutzanlage.

Die Gesellschafter der Flughafengesellschaft, die Länder Berlin, Brandenburg und der Bund, haben jetzt ein gemeinsames Ziel: die Eröffnung des BER so bald wie möglich. Sie sehen für den Flughafen ihre „gesamtstaatliche Verantwortung.“ Daran haben auch die Turbulenzen rund um den Eröffnungstermin und seine endgültige Absage im Januar nichts geändert. Im Laufe des Sommers will die Geschäftsführung der Berliner Flughafengesellschaft nun mitteilen, mit welchem Eröffnungsdatum für den BER gerechnet werden kann.

Nächste Schritte auf dem Weg zum BER

Zur Zeit geht es auf der Baustelle vor allem darum, die technischen Probleme mit der Brandschutzanlage zu analysieren und dann zügig abzuarbeiten. Und in der Flughafengesellschaft, die gleichzeitig auch den Betrieb des Flughafens in Tegel und des bisherigen Flughafens Berlin-Schönefeld steuert, geht es um eine personelle Neuaufstellung nach dem Ausscheiden der alten Geschäftsführung. Der Aufsichtsrat hat in seiner Sitzung am 8. März 2013 dazu eine wichtige Personalentscheidung getroffen. Das Gremium hat Hartmut Mehdorn zum neuen Chef der Flughafengeschäftsführung bestellt, für die (zuständig für die Baumaßnahmen) im vergangenen Jahr bereits der ehemalige Frankfurter Flughafenplaner Horst Amann neu berufen worden war. Hartmut

Mehdorn treibt inzwischen beherzt das Flughafenprojekt voran und sucht die besten Lösungen, um den Flughafenbau fertigzustellen. Sein Programm „Sprint“ soll helfen, den Flughafen BER auf die Erfolgsspur zu bringen. Für die Umsetzung des Programms wird Mehdorn auf die Expertise vieler Spezialisten zurückgreifen. Einzelheiten hat der Flughafenchef bei der Aufsichtsratssitzung am 12. April 2013 dem Gremium präsentiert. Dabei waren auch Personalentscheidungen ein Thema. Demnächst wird noch ein neu zu berufender Finanzvorstand das Geschäftsführungstrio vervollständigen. Inzwischen ist mit Paderborner Flughafen Elmar Kleinert ein versierter Betriebsleiter für die Flughäfen Tegel und Schönefeld im Dienst, der langjährige Erfahrungen mit den Berliner Airports hat.

Seit Januar ist der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Matthias Platzeck, Vorsitzender des Aufsichtsrats. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, der bis dahin Aufsichtsratschef war, ist seitdem stellvertretender Vorsitzender. Zur politischen Mitverantwortung des Aufsichtsrats für die Verzögerungen hat sich Berlins Regierender Bürgermeister in seiner Rede vor dem Berliner Abgeordnetenhaus am 10. Januar 2013 ausdrücklich bekannt. Aber die Baumaßnahmen an sich wurden und werden direkt von der Geschäftsführung verantwortet, die inzwischen komplett ausgetauscht ist.

20 Millionen Euro für Schönefeld und Tegel

Damit bis zur Eröffnung des BER ein möglichst reibungsloser Flugbetrieb gewährleistet ist und die beiden alten Flughäfen in einem akzeptablen Zustand bleiben, sind auch Modernisierungsarbeiten an den beiden bisherigen Standorten nötig. Dazu hat der Aufsichtsrat auf seiner Sitzung am 8. März Investitionen von rund 20 Millionen Euro beschlossen. Gleichzeitig bleibt es rechtlich zwingend dabei, dass mit Eröffnung des BER der Flughafen in Tegel seinen Betrieb einstellt. Dies ist Teil des von den Gerichten bestätigten Planfeststellungsbeschlusses für den BER - und in Berlin hat längst die Debatte über die Nachnutzung des Geländes begonnen.

Der Löwenanteil der jetzt noch einmal beschlossenenen Investitionen für die bisherigen beiden Flughäfen (drei Viertel der Maßnahmen) entfällt dabei auf den Flughafen Tegel, der aktuell die Hauptlast des Berliner Flugverkehrs trägt. Modernisierungsarbeiten sind aber auch im Terminal in Schönefeld vorgesehen. Die Flughafengesellschaft plant u. a. umfangreiche Sanierungen und Neubauten der sanitären Anlagen. Modernisiert werden auch die Heizungsanlage, die Gebäudeleittechnik und die Gepäckbänder. Für schnellere Wartungsarbeiten auf dem Airport in Tegel stellt die Flughafengesellschaft zusätzliches Personal ein. Beide Flughäfen sollen fit gemacht werden, um die zusätzlichen Passagierkapazitäten noch besser aufnehmen zu können. Für die über hundert Maßnahmen an den beiden Flughäfen Schönefeld und Tegel wurden inzwischen Zeit- und Kostenpläne aufgestellt. Der Start der Arbeiten ist in den nächsten Wochen vorgesehen.

Berlin braucht den neuen Airport als Tor zur Welt, denn… –

…kaum jemand hätte vor 20 Jahren geglaubt, dass sich der Berliner Flugverkehr so dynamisch entwickeln würde. Allein innerhalb der letzten zehn Jahre hat sich das Passagieraufkommen mehr als verdoppelt. Berlin ist eine Stadt im Aufstieg. Die Wirtschaft wächst. Die Besucherzahlen von Geschäftsreisenden und Touristen boomen. Daran hat auch die Debatte über den BER nichts geändert, und das ist ein positives Zeichen für das Bild Berlins in der Welt. Die beiden Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld haben in 2012 zusammen 25 Millionen Passagiere gezählt. Das ist ein neuer Rekord. Rund zwei Drittel der Fluggäste benutzen dabei Tegel. Der größte deutsche Flughafen ist Frankfurt/Main mit mehr als 56 Millionen Passagieren im Jahr 2011. An zweiter Stelle liegt München mit 38 Millionen Fluggästen, dann folgt bereits Berlin.

Auch aktuell verzeichnen die Berliner Flughäfen steigende Passagierzahlen. So wurden im Februar 2013 in Tegel und Schönefeld knapp 1,7 Millionen Fluggäste abgefertigt; ein Plus von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Der Großteil der Fluggäste nutzte für seine Reise den Airport Tegel. 1,3 Millionen Passagiere reisten demnach über den Flughafen Otto Lilienthal , 5,1 Prozent mehr als im Februar 2012.

Die steigenden Fluggastzahlen korrespondieren mit der allgemeinen Entwicklung der Hauptstadt im Bereich Tourismus. Mehr als 25 Millionen Übernachtungen wurden im vergangenen Jahr in der Hauptstadt gezählt, und auch für 2013 geht man wieder von Rekordzahlen aus. Im europäischen Vergleich liegt Berlin nun hinter London und Paris auf dem dritten Platz beim Städtetourismus. Das allein sind schon genug Gründe, um den neuen Flughafen BER ans Netz zu bringen und Berlins neues Tor zur Welt zu eröffnen.

Berlin hält Linie beim Nachtflugverbot

Aus Brandenburg wurde in der Zwischenzeit eine neue Diskussion über das Nachtflugverbot beim BER begonnen, weil es dort ein erfolgreiches Volksbegehren gab - während für das gleiche Anliegen zuvor in Berlin nicht genügend Unterschriften zusammen gekommen waren. Die Brandenburgische Landesregierung will nun das bereits geplante Nachflugverbot weiter ausweiten, während Berlin und auch der Mitgesellschafter Bund solche Korrekturen ablehnen, weil sie den Flughafen in seiner Entwicklung zum internationalen Drehkreuz massiv behindern würden.

Bislang gibt es am alten Flughafen Schönefeld überhaupt kein Nachtflugverbot. Künftig ist geplant, dass es zwischen 0 und 5 Uhr ein striktes Flugverbot gibt - und für die Tagesrandzeiten 22-24 Uhr sowie 5-6 Uhr strikte Begrenzungen, die zu einer deutlichen Begrenzung der Zahl der Flüge führen. Diese Regelung war mit Zustimmung Brandenburgs verabredet worden und wurde bis hin zum Bundesverwaltungsgericht bestätigt. Berlin wird bei diesem Thema Kurs halten, denn für Interkontinentalverbindungen, die Berlin dringend braucht, sind wegen der Zeitverschiebung Start- und Landezeiten in den sogenannten "Tagesrandzeiten" zwingend erforderlich.

Größtes Problem: die Brandschutzanlage

Beim BER ist Technikchef Horst Amann derzeit noch immer vorwiegend mit der Mängelerfassung beschäftigt. Die für den BER eigens konzipierte hoch technologisierte Brandschutzanlage, eine "Maßanfertigung" aus mehreren Einzelkomponenten, ist immer noch nicht einsatzbereit und deshalb wird geprüft, inwieweit sie umgebaut werden muss. Die Behörden können den Betrieb dieser Anlage, die weltweit die größte ihrer Art ist, bisher nicht genehmigen.

Eine gefahrlose Inbetriebnahme des Flughafens ist ohne funktionierenden Brandschutz nicht möglich, denn die Sicherheit der Passagiere und Beschäftigten hat absoluten Vorrang, auch vor der Einhaltung von Terminen. Auf der Grundlage gutachterlicher Stellungnahmen und der Auswertung von Heißgasrauchversuchen, teilte Chefplaner Amann den Gesellschaftern in einem Schreiben vom 4. Januar mit, dass umfangreiche Umplanungen bzw. Umbaumaßnahmen auch an den Entrauchungsanlagen unumgänglich sind. Auf Grund der technischen und baulichen Probleme können weder die beteiligten Unternehmen noch Chefplaner Amann bislang verlässlich einen neuen Eröffnungstermin nennen. Die Prüfungen an der Anlage können noch einige Monate in Anspruch nehmen, aber diese Zeit wird auch schon genutzt, um danach anstehende Umbauarbeiten vorzubereiten.

…und noch etwas

Flughafen- und Bahnhofsbauten sind Großprojekte, die Bauherren, Architekten, Ingenieure, Planer und Bauunternehmen immer vor große Herausforderungen stellen. Viele Schritte sind nötig, um Vorhaben dieser Größenordnungen zu realisieren. Solche komplexen Bauprojekte bleiben trotz sorgfältiger Planungen nicht immer im Zeit- und Kostenrahmen.

Hier einige Beispiele, die die Berliner Schwierigkeiten natürlich nicht relativieren sollen:

So ist die Eröffnung der Elbphilharmonie in Hamburg ist aktuell für das Frühjahr 2017 vorgesehen. Geplant war sie im November 2011. Der neue Bahnhof in Stuttgart soll nun Ende 2021 in Betrieb gehen. Eigentlich sollten im Dezember 2019 die ersten Züge halten.

Auch in Wien gab es Probleme mit dem neuen Flughafenterminal. Eröffnet werden sollte er im Jahre 1999. Tatsächlich ging er am 3. Juni 2012 ans Netz.