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Wowereit: Bekennt Euch zu Berlin!

10. März 2013/PIA

Berlin ist eine Stadt im Wachsen. Die Tourismuszahlen steigen, die Einwohnerzahl nimmt zu, die Wirtschaft holt in großen Schritten auf. Jetzt hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit in einem Zeitungsinterview die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich stärker zu ihrer Stadt zu bekennen. «In Hamburg schließt man die Reihen bei Angriffen von außen, in München auch», sagte er dem «Tagesspiegel am Sonntag». Manche Häme innerhalb Berlins liefere erst die Munition für jene, die der Stadt Schlechtes wollten.

Dazu gehöre, so Wowereit, Diskussionen über innerstädtische Probleme nicht nur Wenigen und Einzelinteressen zu überlassen. «Wichtig ist, dass die Mehrheit der Berliner eine Haltung einnimmt», sagte Wowereit. Lange habe man darauf hingewirkt, dass sich die Bürger in die Stadtpolitik einmischen könnten. Viele wollten mitreden und gestalten, darüber wolle er sich nicht beschweren. „Das bedeutet aber nicht, dass ich alles gut finde, was die Leute wollen“, sagte Wowereit. Schwierig werde es immer dann, wenn keiner mehr da sei, der noch Allgemeininteressen artikulieren könne. Dieses Korrektiv sei allerdings nötig, „und dazu muss man als Politiker stehen“.

Den Vorwurf, dass Berlin keine eigenen Anstrengungen unternehme, um sie weiter zu verbessern, hält Wowereit für ein Klischee. „Wir rollen Investoren den roten Teppich aus.“ Doch gebe es kaum andere Städte in der Welt, die aufgrund ihrer Geschichte von der wirtschaftlichen Entwicklung im Rest des Landes so abgekoppelt gewesen seien wie Berlin. Natürlich seien viele soziale Probleme zu lösen. Die Stadt wachse aber und habe eine Perspektive. „Wir sind im Aufstieg.“ Jährlich kommen bis zu 40.000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs hinzu, und beim Durchschnittsverdienst der Arbeitnehmer liegt Berlin in einem „sehr guten Mittelfeld“. Wowereit hob hervor, dass mit einer aktiven Mietenpolitik erreicht werden soll, gemischte Wohnquartiere zu behalten und Menschen nicht zu vertreiben. Bei steigenden Einkommen blieben auch steigende Mieten beherrschbar, ergänzte Wowereit.

Zur Zusammenarbeit des Senats mit den Bezirken erklärte der Regierende Bürgermeister, dass viele Bezirke Investitionsprojekte „sehr kooperativ und mit offenen Armen begleiten“. In einigen Bezirksämtern gebe es allerdings auch politisch und ideologisch geprägte Ansichten, aus denen eine restriktive Politik folge. Er monierte, dass der Senat in vielen Fällen kein Durchgriffsrecht mehr hat. Ein einheitlicher Standard für ganz Berlin wäre in vielen Fällen sicher richtig. Wowereit sieht momentan jedoch keine Erfolgsaussichten, die Verwaltungsreform, die den Bezirken vor 15 Jahren mehr Kompetenzen verschaffte, zugunsten einer einheitlichen Vorgehensweise bei zentralen Themen zuverändern.

Wowereit verteidigte den Ruf Berlins als Stadt mit vielen kulturellen Großereignissen. Andere Städte bezahlten viel Geld für große Events - «wir nicht», sagte der Regierende Bürgermeister. Berlin strahle ein besonders Lebensgefühl aus. «Das ist oft als Party diffamiert worden.»

Das vollständige Interview für die Zeitung "Der Tagesspiegel am Sonntag" vom 10.3.2013 finden Sie hier.