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Integrationsbeauftragte und Beiräte fordern die Einsetzung einer Enquete-Kommission zu strukturellem Rassismus im Land Berlin

Pressemitteilung vom 19.02.2021

Der rassistisch motivierte Anschlag in Hanau vor einem Jahr hat unsere Gesellschaft tief ins Mark getroffen. Deshalb gedenken wir an diesem Tag der Opfer. Der Anschlag steht in einer ganzen Reihe rassistisch motivierter Angriffe mit menschenverachtenden Motiven. Menschen mit Migrationsgeschichte können jederzeit zur Zielscheibe von Angriffen und diskriminierenden Handlungen werden und sind in ihrem Alltag häufig strukturellem Rassismus ausgesetzt.

Deshalb fordert die Integrationsbeauftragte zusammen mit dem Arbeitskreis Sinti und Roma, dem Jugendmigrationsbeirat Berlin, dem Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen und muslimischen Vertreter*innen des Islamforums Berlin die Einsetzung einer Enquete-Kommission im Berliner Abgeordnetenhaus zu strukturellem Rassismus im Land Berlin.

Katarina Niewiedzial, Beauftragte für Integration und Migration: „Es steht Dir nicht zu, Du bist es nicht wert, Du schaffst es eh nicht – das sind Botschaften, mit denen Menschen mit Migrationsgeschichte häufig konfrontiert werden, wenn ihnen beispielsweise der Zugang zum Gesundheitssystem, zu sozialen Leistungen, zu Wohnraum oder zur höheren Bildung verwehrt wird. Wir müssen solche Ausschlusspraktiken beim Namen nennen und endlich anerkennen, dass strukturelle Diskriminierung real existiert. Berlin braucht eine gesamtstädtische Strategie zur Bekämpfung von strukturellem Rassismus.“

Migrant*innenorganisationen, neue deutsche Organisationen sowie andere Initiativen, Vereine und Gremien sind eingeladen, sich der Resolution der Beauftragten und der Beiräte anzuschließen. Interessierte senden hierzu bis zum 15. März 2021 eine Mail an: Integrationsbeauftragte@intmig.berlin.de

Während der Internationalen Woche gegen Rassismus wird die Resolution dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses übergeben.

Resolution zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zu strukturellem Rassismus:

Resolution zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zu strukturellem Rassismus

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