Zahlen und Fakten zur Europawahl 2019

  • Was ist die Europawahl?

    Bei der Europawahl wählen die Bürgerinnen und Bürger aus allen EU-Mitgliedsstaaten die Abgeordneten einer Partei oder politischen Vereinigung, die ihr Land im Europäischen Parlament vertreten sollen. Deutsche Wählerinnen und Wähler entscheiden also nur über die 96 deutschen Sitze im Europaparlament.

    Die Wahlen finden alle fünf Jahre statt. Die nächste Europawahl findet vom 23. bis 26. Mai 2019 statt. In Deutschland wird am Sonntag, dem 26. Mai gewählt.

  • Wie groß ist das Europäische Parlament, welche Aufgaben hat es und wie viele deutsche Abgeordneten können gewählt werden?

    Das Europäische Parlament vertritt alle EU-Bürgerinnen und Bürger aus den Mitgliedsstaaten. Es ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt von den EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern gewählt wird.

    Das Europäische Parlament tagt abwechselnd in Straßburg oder Brüssel. Es fasst gemeinsam mit dem Europäischen Rat Beschlüsse über europäische Rechtsvorschriften. Es wählt auch den Präsidenten der Europäischen Kommission und genehmigt den Haushalt der Europäischen Union.

    Dem zukünftigen Parlament werden 705 Abgeordnete angehören. Aus jedem EU-Mitgliedsstaat wird eine festgeschriebene Zahl von Abgeordneten gewählt. Wie viele das jeweils sind, richtet sich im Wesentlichen nach der Einwohnerzahl des Landes. Als bevölkerungsreichstes Land in der EU wird Deutschland von 96 Abgeordneten vertreten, das ist die maximale Anzahl von Abgeordneten, die für einen Mitgliedsstaat gewählt werden können.

  • Wer kann wählen gehen?

    Wahlberechtigt ist man in fast allen EU-Staaten mit 18 Jahren, in Österreich darf man bereits mit 16 Jahren wählen, in Griechenland ist man mit 17 Jahren wahlberechtigt.

    Auch in Berlin wohnende Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Mitgliedstaaten können an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen (siehe hierzu die Hinweise in der Rubrik EU-Bürgerinnen)

    Wählen kann aber nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein bei seinem zuständigen Bezirksamt beantragt hat. Grundlage für die Aufstellung der Wählerverzeichnisse sind die Melderegister der Meldebehörden. Ins Wählerregister eingetragen werden alle Wahlberechtigten, die am 42. Tag vor der Wahl (14.4.) bei der Meldebehörde gemeldet sind. Sollten Sie danach zugezogen sein und sich damit später angemeldet haben, nehmen Sie bitte umgehend mit dem zuständigen Bezirkswahlamt Kontakt auf.

    Ab dem 16. April bis zum 5. Mai 2019 werden die Wahlbenachrichtigungen an alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen versendet. Haben Sie bis zum 5. Mai 2019 keine Wahlbenachrichtigung erhalten, müssen Sie sich umgehend mit Ihrem zuständigen Bezirksamt (Wahlamt) in Verbindung setzen.

    Achtung: Im Ausland lebende Deutsche werden nicht automatisch in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Sie müssen vor der Wahl einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

  • Wie kann man wählen?

    Entweder wählen Sie am 26. Mai 2019 persönlich im zuständigen Bezirk und in dem Wahllokal, das Ihnen mit der Wahlbenachrichtigung mitgeteilt wurde.

    Alternativ können Sie sich für die Briefwahl entscheiden. Bei dem Wunsch nach Briefwahl müssen Sie bei Ihrem zuständigen Bezirksamt einen Wahlschein beantragen. Mit der Zusendung des Wahlscheines erhalten Sie Ihre Briefwahlunterlagen.

    Ein Wahlschein sollte so früh wie möglich beantragt werden. Die letzte Möglichkeit hierfür besteht am Freitag vor dem Wahltag bis 18:00 Uhr. Die Briefwahlunterlagen müssen rechtzeitig zurückgesandt oder direkt bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. Die Briefwahlunterlagen müssen spätestens am Wahlsonntag, dem 26.5.2019, bis 18:00 Uhr dort vorliegen, da dann die Wahl endet und mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird.

    Weitere Informationen zur Briefwahl erhalten Sie auf der Internetseite der Landewahlleiterin: https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/europawahl-2019/briefwahl/artikel.799787.php#Briefwahlstellen

  • Wer kann gewählt werden?

    Wer in Deutschland das Recht hat, bei den Europawahlen zu wählen, hat auch das sogenannte passive Wahlrecht, um sich um einen Abgeordnetensitz im Europäischen Parlament zu bewerben.

    Kandidieren kann man allerdings nur, wenn man auf eine Bundes- oder Landesliste einer Partei oder politischen Vereinigung aufgenommen wurde.

    Die Parteien bzw. politischen Vereinigungen stellen hierzu im Vorfeld der Wahlen und unter Berücksichtigung der geltenden Fristen und Vorgaben sogenannte Bundes- und Landeslisten auf, in der die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten mit einem Listenplatz gesetzt werden.

    Wahlvorschläge von Parteien und politischen Vereinigungen müssen bis spätestens 4. März 2019, 18.00 Uhr, beim Bundeswahlleiter eingereicht sein. Die Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge trifft der Bundeswahlausschuss. Erst danach ist eine Übersicht und die Nutzung des geplanten Euromats möglich.

    Ab dem 5. April 2019 wird mit dem Druck der Stimmzettel begonnen. Am 8. April werden die Wahlvorschläge offiziell bekannt gegeben.

  • Wie viele Stimmen hat man?

    Bei der Europawahl gilt ein reines Verhältniswahlrecht. Jede Wählerin bzw. jeder Wähler hat nur eine Stimme, mit der sie oder er die Bundes- bzw. Landesliste einer Partei bzw. einer politischen Vereinigung wählen kann.

  • Sie möchten bei den Wahlen helfen und sich als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer melden?

    Jedes Wahllokal in Berlin hat einen Wahlvorstand. Dieser besteht aus bis zu neun Personen mit unterschiedlichen Funktionen. Wenn Sie sich als Wahlhelferin bzw. als Wahlhelfer melden möchten, erhalten Sie im Vorfeld der Wahlen eine Schulungsveranstaltung und Unterlagen, damit Sie für den Einsatz optimal vorbereitet sind.

    Als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer erhalten Sie ein Erfrischungsgeld von 50 € für Ihre Tätigkeit im Wahllokal bzw. 35 € für Ihre Arbeit bei der Wahlbriefauszählung. Sofern Sie Freizeitausgleich erhalten (z.B. als Beschäftigte oder Beschäftigter der Berliner Verwaltung), beträgt das Erfrischungsgeld 30 € beziehungsweise 25 €.

    Wenn Sie sich entschieden haben, als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfertätig zu werden, müssen Sie eine sog. Bereitschaftserklärung ausfüllen. Hier geht es zum Onlineformular

Ausführliche Informationen zu Fristen und Verfahren rund um die Europawahl 2019 erhalten Sie auf der