Die Präsidenten des Amts-, Land- und die Präsidentin des Kammergerichts haben im Herbst 2004 angeregt zu prüfen, ob künftig auch bei den Berliner Gerichten eine gerichtliche Mediation - also eine Mediation durch Richter/Richterinnen während eines rechtshängigen Verfahrens - angeboten werden kann. Unter einer gerichtlichen Mediation wird dabei ein Konfliktlösungsverfahren zwischen allen Beteiligten verstanden, das von einem oder mehreren Richtermediatoren als unabhängigen und neutralen Dritten (Allparteilichkeit) durchgeführt wird und von den Prinzipien der Freiwilligkeit, Eigenverantwortlichkeit und der Gemeinsamkeit getragen wird. Am Ende einer gerichtlichen Mediation soll eine fall- und problemspezifische Konfliktregelung oder -lösung stehen (Prozessvergleich), die von den Konfliktparteien selbst erarbeitet wurde.
Die Präsidenten haben dazu die Projektgruppe „Mediation bei den Berliner Gerichten“ eingerichtet. Ziel der Projektgruppe war es auszuloten, ob eine gerichtliche Mediation in Berlin vorstellbar ist und entsprechende Empfehlungen für die Behördenleitungen und die Präsidien der Gerichte zu erarbeiten.
Um den Präsidien Hilfen bereits für den Geschäftsverteilungsplan 2006 anbieten zu können, hat die Projektgruppe nach etwa halbjähriger Arbeit bereits im April 2005 ihren Bericht vorgelegt. Der Bericht der Projektgruppe steht jetzt zum
Download (Stand 20. Juli 2005, die Darstellung der Situation im Land Sachsen-Anhalt wurde überarbeitet) zur Verfügung.
Für ihren Bericht hat die Projektgruppe u.a. einen an alle Zivilrichter in Berlin verteilten
Fragebogen genutzt. Mit dem Fragebogen sollte ermittelt werden, welche Ausbildung notwendig ist und ob und welche Bereitschaft es in der Berliner Richterschaft gibt, sich auf eine gerichtliche Mediation „einzulassen“.
Die Projektgruppe setzt sich aus sieben Richtern/Richterinnen zusammen. Mitglieder sind:
- RiAG Oliver Elzer, Kammergericht (030 9013-2107)
- RiAG Michael Grabow, AG Pankow-Weißensee (030 90245-183)
- VRi´inLG Beate Hawickhorst, LG Berlin (030 9023-2455)
- RiLG Lennart Holldorf, LG Berlin (030/ 90188-286)
- Ri´in AG Katharina Hoßfeld, AG Tempelhof-Kreuzberg (030 90175-336)
- Ri´inKG Gisela Saak, Kammergericht (030 9015-2149)
- Ri´inKG Ilona Wiese, Kammergericht (030 9015-2240)
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