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2014 1

Kammergericht - Das Oberlandesgericht Berlin

Herzlich willkommen auf den Seiten des Kammergerichts!
Das Kammergericht ist als Oberlandesgericht des Landes Berlin das höchste Berliner Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Im vierstufigen Gerichtsaufbau Deutschlands steht das Kammergericht über den Amtsgerichten und dem Landgericht, aber unterhalb des Bundesgerichtshofs.


Öffnungszeiten
Haus Mo.- Mi. 7:25 Uhr - 16:20 Uhr
Do. 7:25 Uhr - 18:00 Uhr
Fr. 7:25 Uhr - 14:35 Uhr
Geschäftsstellen Mo.- Fr. 09:00 Uhr - 13:00 Uhr
Rechtsantragstelle Mo.- Fr. 09:00 Uhr - 13:00 Uhr
Do. zusätzlich 15:00 - 18:00 Uhr (bevorzugt für Berufstätige)
Ausbildungsreferat Mo., Mi., Fr. 9:00 - 13:00 Uhr
Di., Do. 9:00 - 15:00 Uhr
Bibliothek Mo.- Do. 7:30 Uhr - 16:00 Uhr
Fr. 7:30 Uhr - 14:00 Uhr
Notarabteilung Mo., Di., Do. 09:00 - 15:00 Uhr
Mi., Fr. 09:00 - 13:00 Uhr
Über diese Sprechzeiten hinaus, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns
Rechtsdienstleistungsregister Mo.- Do. 9:00 - 15:00 Uhr
Fr. 9:00 - 13:00 Uhr
Über diese Sprechzeiten hinaus, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns
Befreiung von der Beibringung
des Ehefähigkeitszeugnisses
Mo. - Fr. 10:00 - 12:00 Uhr
sowie nach telefonischer Vereinbarung unter Tel. 9015-2125
Rechtsreferendariat
Salzburger Straße 21-25,
10825 Berlin

Mo.- Fr. 9:00 - 12:00 Uhr
Do. 9:00 - 15:00 Uhr und nach Vereinbarung
Für Bewerber immer dienstags von 9:00 bis 15:00 Uhr zusätzlich verlängerte Sprechzeiten.
Zuständigkeiten

Gvpl

Geschäftsverteilungsplan der Senate 2014 Hinweis: Die Netzversion wird regelmäßig aktualisiert. Aufgrund der Vielzahl von Daten sind Irrtümer leider nicht immer auszuschließen. Verbindlich ist daher allein das bei den Präsidiumsunterlagen geführte schriftliche Exemplar mit seinen Änderungen. laden »

(Stand 15.12.2014; Gvpl, 508011 KB)
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Besucherinformationen

Einlasskontrollen

Plenarsaal
  • Der historische Plenarsaal des Kammergerichts am Kleistpark ist jeden ersten Donnerstag im Monat für die Öffentlichkeit zur Besichtigung geöffnet. In der Zeit von 15.30 – 17.30 Uhr besteht jeweils die Gelegenheit, den Saal anzusehen, in dem eine Gedenktafel an die Schauprozesse des Volksgerichtshofs nach dem Attentat vom 20. Juli 1944 erinnert. Der 1917 fertiggestellte Saal ist mit Gemälden von Albert Maennchen (1873 – 1935) dekoriert. 1971 wurde dort das Viermächteabkommen über Berlin unterzeichnet. Heute wird der Saal hauptsächlich vom Verfassungsgerichtshof und für Vortragsveranstaltungen genutzt.

  • Das Gebäude liegt an der Elßholzstraße 30 – 33, 10781 Berlin (Zugang zum Haupteingang von der Kleistparkseite aus).
  • Es gibt eine Eingangskontrolle
  • Im Saal darf fotografiert werden
  • Externe Führungen sind nicht gestattet
Führungen
  • Das Gebäude des Kammergerichts kann im Rahmer einer Führung an folgenden Terminen besichtigt werden.
    • 07.01.2015
    • 01.04.2015
    • 01.07.2015
    • 07.10.2015
    • Für das Jahr 2014 sind die Führungen ausgebucht!
    • Treffpunkt: Haupteingang am Kleistpark
    • An diesen Tagen findet die Führung durch die Eingangshalle sowie den Plenarsaal für einzelne Personen oder sehr kleine Gruppen statt. Wir bitten freundlich um rechtzeitige Anmeldung, da die Teilnehmerzahl pro Führung auf 25 Personen begrenzt ist und eine große Nachfrage besteht.
Anmeldung zu den Führungen
  • Anmeldungen für eine Führung sind frühstens 2 Wochen vor dem Termin möglich!
  • E-Mail
  • Tel. (030) 9015-2290
  • Fax (030) 9015-2293
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Barrierefreiheit

Das Gebäude des Kammergerichts am Kleistpark ist für Behinderte gut zugänglich und deswegen vom Beirat für Menschen mit Behinderungen des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg mit dem Signet „Berlin barrierefrei“ ausgezeichnet worden.

Im Gebäude des Kammergerichts stehen Ihnen folgende barrierefreie Zugänge zur Verfügung

  • Zugang über die Elßholzstr., Eingang 3
  • In der Elßholzstr. stehen zwei gesondert ausgewiesene Parkplätze zur Verfügung
  • Der Aufzug C bringt Sie in alle Stockwerke

Barrierefreie Zugänglichmachung von Dokumenten
  • Barrierefreie Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Personen im gerichtlichen Verfahren (siehe auch Zugänglichmachungsverordnung -ZMV- vom 26. Februar 2007)
  • § 191a des Gerichtsverfassungsgesetzes räumt blinden und sehbehinderten Personen das Recht ein, zu verlangen, dass ihnen die für sie bestimmten gerichtlichen sowie die von den Parteien zur Akte gereichten Dokumente zusätzlich auch in einer für sie wahrnehmbaren Form zugänglich gemacht werden, soweit dies zur Wahrnehmung ihrer Rechte im Verfahren erforderlich ist. Dies gilt auch für das behördliche und gerichtliche Bußgeldverfahren.

Das Verfahren für den Zugang zu barrierefreien Dokumenten
  • Der Anspruch auf Zugänglichmachung von Dokumenten besteht im gerichtlichen Verfahren gegenüber dem Gericht.
  • Er wird auf Verlangen der berechtigten Person vorgenommen. Das Gericht hat bei Bekanntwerden auf den Anspruch hinzuweisen. Dieser kann in jedem Abschnitt des Verfahrens geltend gemacht werden und wird im weiteren Verfahren von Amts wegen berücksichtigt.
  • Der bzw. die anspruchsberechtigte Beteilige hat die Verpflichtung, bei der Wahrnehmung des Anspruchs auf Zugänglichmachung im Rahmen seiner individuellen Fähigkeiten und seiner technischen Möglichkeiten mitzuwirken. Das jeweils zuständige Gericht ist unverzüglich über die Blindheit oder Sehbehinderung und darüber zu unterrichten, in welcher Form die Dokumente zugänglich gemacht werden können.
  • Im Zusammenhang mit dem anhängigen Verfahren werden alle Dokumente barrierefrei umgesetzt, die einer berechtigten Person zuzustellen oder formlos bekannt zu geben sind. Ausgenommen sind diesen Dokumenten als Anlagen beigefügte Zeichnungen und andere Darstellungen, die nicht in Schriftzeichen wiedergegeben werden können, sowie von einer Behörde vorgelegte Akten.
  • Die Dokumente können dem oder der Berechtigten schriftlich, elektronisch, akustisch, mündlich, fernmündlich oder auf andere Weise zugänglich gemacht werden. Die anspruchsberechtigte Person hat ein Wahlrecht zwischen den genannten Formen der Ausführung.
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Kontakt

Die Präsidentin des Kammergerichts
Elßholzstr. 30-33
10781 Berlin-Schöneberg
Stadtplan

Tel.: (030) 9015-0
Intern: 915-0
Fax: (030) 9015-2200

Kontaktformular

Klagen, Verfahrensanträge oder Schriftsätze in Gerichtsverfahren können per E-Mail nicht rechtswirksam eingereicht werden.
Nutzen Sie bitte dafür das EGVP.

Redaktion des Kammergerichts
E-Mail

106, 187, 204, M48, M85
(U Kleistpark)
106, 187, 204, M48
(Goebenstr.)

Barrierefreier Zugang


Zugang über die Elßholzstraße, Eingang 3.

Es stehen 2 gesondert ausgewiesene Parkplätze zur Verfügung.

Der Aufzug C bringt Sie in alle Stockwerke.


Weitere Informationen für Menschen mit Behinderungen finden Sie auf der Internetseite der Hauptschwerbehinderten-vertretung des Landes Berlin (HVP) oder unter www.berlin-barrierefrei.de

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