Einladung zum Pressestatement am Rande der Justizministerkonferenz mit Justizsenatorin Felor Badenberg, dem israelischen Botschafter Ron Prosor und dem Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster

Pressemitteilung vom 03.11.2023

Auf der von Berlin ausgerichteten Herbst-Justizministerkonferenz diskutieren die Justizminister von Bund und Ländern eine von Berlin und Hessen eingebrachte Beschlussvorlage zu dem Thema „Antisemitischer Terror der Hamas in Israel und die Folgen für den öffentlichen Frieden in Deutschland. Konsequenter strafrechtlicher Schutz jüdischen Lebens in Deutschland.“ Bei diesem Tagesordnungspunkt sind der Botschafter des Staates Israel, Ron Prosor, und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, zu Gast. Im Anschluss geben sie gemeinsam mit der gastgebenden Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Dr. Felor Badenberg, ein Statement für die Presse.

Das Pressestatement findet am Rande der Justizministerkonferenz am Freitag, den 10. November 2023, um 11:15 Uhr im silent green Kulturquartier (Gerichtstraße 35, 13347 Berlin) statt. Bitte beachten Sie: Um 13:30 Uhr folgt eine Pressekonferenz von Justizsenatorin Dr. Felor Badenberg, gemeinsam mit Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina und dem bayerischen Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich, zu der gesondert eingeladen wurde.
Bitte melden Sie sich unter Angaben Ihres vollständigen Namens, Ihres Geburtsdatums und -orts bis spätestens 9. November 12:00 Uhr bei der Pressestelle der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz per E-Mail unter [e-mail] an.

Aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen bitten wir Sie, sich spätestens bis 10:30 Uhr am Eingang in der Gerichtsstr. einzufinden. Der Zutritt erfolgt ausschließlich mit einem gültigen Personalausweis, ein verspäteter Einlass ist nicht möglich.