HPR-Aktuell Info: Berlin, eine Stadt voller Schätze!

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Sie sind unter uns, sie werden oft gesehen, jedoch selten wahrgenommen:
Menschen mit Behinderungen.

Im Sommer dieses Jahres fanden in Berlin die Special Olympics World Games statt. Die Innen- und Sportsenatorin, Iris Spranger, warb für die Inklusion. Doch was heißt das eigentlich, Inklusion?
Unter Inklusion wird verstanden, dass Menschen mit und ohne Behinderung von Anfang an gemeinsam in allen Lebensbereichen gleichberechtigt und selbstbe-stimmt teilhaben und zusammenleben können.

„Das Land Berlin hat die gesetzliche Mindestquote von fünf Prozent bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen erneut deutlich überschritten. Diese lag 2020 bei 7,17 Prozent und 2021 bei 7,02 Prozent“, erklärte die Senatskanzlei mittels Pressemitteilung am 08. 08.2023. Im letzten Jahr sank die Quote unter 7 %, auf 6,85 %.
Wie sieht die Realität aus?
Spricht man mit sozialen Vereinen und Verbänden oder den Schwerbehindertenvertretungen des Landes Berlin, so ist noch viel Luft nach oben.

Rückblick:

Die Vereinten Nationen riefen 1993 den Internationalen Tag der Menschen mit Be-hinderung aus, welcher jährlich am 03. Dezember begangen wird, um das Be-wusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu stärken.
Im Jahre 2006 haben dann die Vereinten Nationen die UN-Behindertenrechtskonvention (UN BRK) verabschiedet. Diese gilt seit 2009 welt-weit, weil die Bundesrepublik sie als 23. Nation unterzeichnet hat.

Gegenwart:

Der Hauptpersonalrat (HPR) wahrt auf Landesebene, neben der Hauptschwerbehindertenvertretung (HVP), die Rechte aller beim Land Berlin Beschäftigten im öffentlichen Dienst.
Neben IT-Verfahren, in welchen u. a. auf die Barrierefreiheit und Gebrauchstauglichkeit geschaut wird, gibt es beispielhaft auch Vorgänge, wie die Kooperative Leit-stelle der Berliner Feuerwehr und Polizei Berlin. Nicht nur bei den hier geplanten Neubauten, sondern auch bei den Bestandsgebäuden wurde seitens der HVP und des HPRs darauf hingewirkt, dass nach deren Fertigstellung die Möglichkeit besteht, Menschen mit Behinderungen in unterschiedliche Tätigkeiten einsetzen zu können.
Bei Modernisierungen weiterer Liegenschaften aller Senatsverwaltungen wird beispielsweise zusehends auch auf einen barrierefreien bzw. -armen Zugang geachtet.
Bei den Verantwortlichen im Berliner Immobilienmanagement (BIM) muss dies bei allen Baumaßnahmen im Vordergrund stehen.

Der Denkmalschutz darf hier nicht über die Belange der Menschen, insbesondere jener mit Behinderungen, stehen.
Weiter darf es nicht sein, dass Menschen mit einem Rollstuhl oder Personen mit Kinderwagen einen Seiteneingang nutzen müssen, während nicht geheingeschränkte Menschen über den Haupteingang hineingehen dürfen.

In Berlin sollte der Mensch im Vordergrund stehen.

Die Zukunft:

Das Senatsmitglied, Iris Spranger, warb wie erwähnt für die Inklusion. Es wäre wünschenswert, dass auch im Land Berlin lebende Menschen mit Behinderungen tatsächlich gleichberechtigt am dienstlichen und privaten Leben teilhaben dürfen.
Es kann nicht sein, dass man aus Angst vor Entlassung und Nachteilen in der Weiterentwicklung oder der Beförderung seiner Arbeitgeberin oder den Dienststellen seine Erkrankung oder Behinderung nicht mitteilt.

Der heutige Arbeitsmarkt ist ein Arbeitnehmermarkt, weil weniger Menschen für die Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Es wäre daher fahrlässig, Bewerberinnen und Bewerber wegen einer Behinderung nicht zu berücksichtigen. Alle interessierten Menschen sollten daher mit einbezogen werden.
Die ggf. vorhandenen Einschränkungen sollten daher nicht als negativ gewertet werden, sondern es muss positiv betrachtet werden, welche Leistungen erbracht werden können. Auf die zahlreichen Potenziale unserer derzeitigen sowie künftigen Kolleginnen und Kollegen sollte zurückgegriffen werden. Hier bietet sich ein wahrlich großer Schatz mit Möglichkeiten.
Für die Anpassungen am Arbeitsplatz sowie für die Einstellung von Menschen mit Behinderungen gibt es finanzielle Unterstützung für die Arbeitgebenden (Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen IV Nr. 35/2023)

Lieber Senat von Berlin, liebe Abgeordnete, liebe Dienststellenverantwortlichen:

Nutzen Sie die Chancen, die sich Ihnen bieten und nehmen Sie Ihren Gestaltungsspielraum wahr. Lassen Sie Berlin zu einer Metropole werden, in der man nicht mehr über Inklusion nachdenkt, sondern diese sichtbar lebt.

Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin und Bundespräsident, Richard von Weizsäcker, sagte einmal:

„Nicht behindert zu sein ist wahrlich kein Verdienst, sondern ein Geschenk, das jedem von uns jederzeit genommen werden kann.“

  • Daniela Ortmann
    Vorsitzende des Hauptpersonalrates

    Francisca Bier
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrates

  • Stephan Krimmling
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrates

    Annett Mattheus
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrates

  • Angela Rümler
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrates

    Michael Laube
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrates

  • Enrico Strencioch
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrates

    Christian Hanisch
    Mitglied im Vorstand des Hauptpersonalrates

HPR-Aktuell Info vom 04.12.2023 als Download

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