Infektionsschutz

Ziel des Infektionsschutzes ist es, Infektionskrankheiten zu verhindern und zu bekämpfen. Arbeitsschwerpunkte der für Gesundheit zuständigen Senatsverwaltung in diesem Bereich sind die Überwachung der nach dem Infektionsschutzgesetz meldepflichtigen Krankheiten, die Koordinierung bei bezirksübergreifenden Krankheitsausbrüchen sowie die Rahmenplanungen zur Bewältigung außergewöhnlicher Gefahrenlagen wie einer Pandemie oder eines bioterroristischen Ereignisses in Berlin. Rechtsgrundlage ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG).

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In § 6 und § 7 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist festgeschrieben, welche Krankheiten und Krankheitserreger meldepflichtig sind. Seit 1998 besteht darüber hinaus in Berlin eine erweiterte Meldepflicht, nach der Ärztinnen und Ärzte Fälle von Borreliose an die Gesundheitsämter melden müssen.

Nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind die Ein- und Ausfuhr, die Aufbewahrung und das Arbeiten mit Krankheitserregern erlaubnispflichtig. In Berlin erteilt das für den Wohnort zuständige Gesundheitsamt eine personengebundene Erlaubnis gemäß § 44 IfSG, wenn die notwendigen Voraussetzungen erfüllt sind. Eine weitergehende gesonderte Antragspflicht zu jedem einzelnen Erreger, mit dem die Erlaubnisinhaberin oder der Erlaubnisinhaber zu tun hat, besteht grundsätzlich nicht.