Marktüberwachungsprogramm 2018

Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz – EnVKG und Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz – EVPG

1. Überwachungen im stationären Handel sowie im Onlinehandel

Die stichprobenartigen Überwachungen der Anforderungen hinsichtlich der Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten im stationären Handel, Einzel- und Großhandel, in Warenhäusern, Kaufhäusern, Verbrauchermärkten, Fachgeschäften (zum Beispiel Küchenstudios) soll, wie schon in den vergangenen Jahren, fortgesetzt werden, um so sicherzustellen, dass die Händler ihren Pflichten gemäß § 4 Absatz 4 und 6 EnVKV (Label anbringen, Produktdatenblätter zur Verfügung stellen) nachkommen. 2017 wurden unter anderem bei Überwachungen von Lampen und Leuchten, aber auch anderen Produktgruppen, wie die der Fernsehgeräte – eine Vielzahl von Verstößen festgestellt. Fehlt die Kennzeichnung oder stellt der Händler die Produktdatenblätter nicht zur Verfügung fehlen den Verbrauchern wichtige Informationen für die Kaufentscheidung.

In diesem Zusammenhang bekommt neben dem stationären Handel auch der Onlinehandel eine besondere Bedeutung. In 2018 sind Überprüfungen von Onlinehändlern, die ihren Sitz in Berlin haben, geplant. Werden bei der Überprüfung von energieverbrauchsrelevanten Produkten im stationären Handel Hinweise auf Nichtkonformität festgestellt, wird zusätzlich geprüft, ob der Händler die Produkte auch über einen Online-Shop vertreibt und ob er hier seinen Kennzeichnungspflichten nachkommt. Neben den im Onlinehandel bereitgestellten Etiketten werden auch das Bereitstellen von Datenblättern zu den jeweiligen Produkten stichprobenartig überprüft sowie deren Inhalte auf Vollständigkeit.

2. Überwachung energieverbrauchsrelevanter Produkte – tiefergehende Prüfungen

Aufgrund von zusätzlichen Prüfanforderungen an Staubsauger seit September 2017 wurden im vergangenen Jahr im besonderen diese Produktgruppe, sowie vereinzelt elektrische und elektronische Haushalts- und Bürogeräte im Bereitschafts- und im Aus-Zustand und Speziallampen stichprobenartig hinsichtlich der Einhaltung der Ökodesignanforderungen (umweltgerechte Gestaltung) und Kennzeichnungspflichten (Etikett, Datenblatt, technische Unterlagen) tiefergehend geprüft. Im Ergebnis der Laborprüfungen wurden Abweichungen der Anforderungen an die Gestaltung festgestellt. Infolge dessen werden auch in 2018 weitere diesbezüglich zuvor auffällig gewordene Staubsauger im Labor geprüft.

Um die tiefergehenden Prüfungen bei „Standby-Produkten“ weiter fortzuführen, werden aus diesem Bereich voraussichtlich Toaster und elektrische Zahnbürsten geprüft, da es sich hierbei häufig um Produkte aus dem „Billigsegmentbereich“ handelt. Es wird die Möglichkeit angenommen, dass die in den Verordnungen festgelegten Grenzwerte nicht eingehalten werden. Insgesamt soll so sichergestellt werden, dass die Bereitstellung von energieverbrauchsrelevanten Produkten mit den geltenden Anforderungen an deren Gestaltung gewährleistet ist. Des Weiteren gehen wir Hinweisen auf nicht konforme Produkte durch das Meldesystem ICSMS nach, sowie eingehenden Beschwerden.