Inhaltsspalte

Bezirkshaushalt

Haushalt Einnahmen Ausgaben
Bild: N-Media-Images - Fotolia.com

Warum gibt es einen Haushalt?

Bei der Aufstellung eines Haushaltsplanes geht es um den Umgang mit Geld. Eine Familie zum Beispiel hat monatlich eine bestimmte Geldsumme zur Verfügung, welche sie für verschiedene Lebensbereiche verplant und ausgibt. Ähnlich ist es im Bezirksamt.

Der Haushalt im Bezirksamt wird für zwei Jahre aufgestellt, um zu klären:

  1. Mit welchen Einnahmen können wir pro Jahr rechnen? Was ändert sich im Vergleich zum Vorjahr? Welche Auswirkungen gibt es für die nächsten Jahre?
  2. Für was soll dieses Geld ausgegeben werden?

Wofür ist der Bezirk zuständig?

Viele Aufgaben für die ein Bezirk zuständig ist, sind per Gesetz vorgeschrieben, für andere Aufgaben ist das Land Berlin zuständig. Es gibt Aufgaben, bei denen das Bezirksamt eigene Schwerpunkte setzen kann. So werden zum Beispiel Sportstätten oder eine Volkshochschule bereitgestellt. Die nachfolgende Übersicht gibt einen Überblick über Aufgaben und die unterschiedlichen Zuständigkeiten.
Bei der Diskussion zum Haushalt und den Vorschlägen wird diese Zuständigkeit eine wichtige Rolle spielen.

Beispiele für Zuständigkeiten des Bezirkes

  • Kindertagesstätten (Kitas)

    Kommunale Kitas (Eigenbetrieb) und Kitas in freier Trägerschaft

  • Schulen

    Bereitstellung der Schulgebäude, Hausmeister und Verwaltung der Schulen

  • Bibliotheken

    Stadt- und Stadtteilbibliotheken

  • Grünanlagen und Spielplätze

    öffentlich: Bezirk
    wohnungsnah: privat

Beispiele für Zuständigkeiten des Senats oder anderer Einrichtungen

  • Schulen

    Innere Schulorganisation, wie Schulaufsicht, Lehrer- und Erzieherpersonal

  • Schwimmhallen

    Berliner Bäderbetriebe

  • Bibliotheken

    Landes- und Zentralbibliothek

  • Grünanlagen und Spielplätze

    Besondere Parkanlagen z. B. Gärten der Welt

  • Öffentlicher Nahverkehr

    Berliner Verkehrsbetriebe

  • Müllabfuhr und Straßenreinigung

    Berliner Stadtreinigungsbetriebe

Informationen zu den Kategorien

Kategorie A – Haushaltsrelevant
Vorschläge, bei denen das Bezirksamt eigene Schwerpunkte setzen und Gelder im Haushalt vorsehen kann.

Die Vorschläge der Kategorie A unterteilen sich in Vorschläge der
Kategorie A – haushaltsrelevant bis 20.000 € (Vorschläge Bürgerbudget) und
Kategorie A – haushaltsrelevant über 20.000 € (Vorschläge außerhalb Bürgerbudget)

Bei Vorschlägen zum Bürgerbudget, die je Vorschlag bis zu 20.000 € kosten, haben Sie die Möglichkeit, den tatsächlichen Einsatz der bezirklichen Gelder von bis zu 200.000 € jährlich durch Ihre Abstimmung zu beeinflussen.

Kategorie B -– Investition
Vorschläge zu Investitionen sind alle Haushaltsausgaben, die zur langfristigen Sicherung des Eigentums des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf dienen. Hierzu zählen Baumaßnahmen (Neubau, Erweiterungsbau, Umbau) und Beschaffungen ab einem Wert von 5.000 Euro.

Kategorie C – Vorschläge an Dritte
Vorschläge, für die das Bezirksamt nicht zuständig ist z.B. Senat, Wohnungsunternehmen, Berliner Verkehrsbetriebe etc., werden nicht in die Abstimmung gegeben. Diese Vorschläge werden zur Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der weiteren Bearbeitung an das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) weitergeleitet.

Wie entsteht ein Bezirkshaushalt?

Seit einigen Jahren wird der Haushalt jeweils für zwei Jahre aufgestellt. Der Ablauf für die Aufstellung des Haushaltes:

April / Mai:
Der Berliner Senat teilt den Bezirksämtern die zur Verfügung stehende Geldsumme für die beiden folgenden Jahre zu. Das Bezirksamt beschließt die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Ämter.

Mai:
Die Gelder werden innerhalb der Ämter auf die einzelnen Leistungen verteilt. Das Bezirksamt stellt den Entwurf des Haushaltsplans auf und übergibt diesen der Bezirksverordnetenversammlung.

Juni bis August / September:
Der Haushalt wird in der Bezirksverordnetenversammlung und in ihren Ausschüssen beraten. Im September fasst die Bezirksverordnetenversammlung den Beschluss zum Bezirkshaushaltsplan.

September:
Der Haushaltsplan des Bezirks wird dem Abgeordnetenhaus von Berlin zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt. Der bezirkliche Haushalt wird dann als Teil des Gesamthaushaltes des Landes Berlin durch das Abgeordnetenhaus von Berlin Ende November / Anfang Dezember endgültig beschlossen.

Aktuelle Haushaltszahlen

Weitere Informationen zur aktuellen Haushaltslage des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf Weitere Informationen